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Hardthöhenkurier 1/2018 Leseprobe

Bundeswehr Mehr Verantwortung bei weiter sinkender Einsatzbereitschaft Wir können Lead-Nation – aber nur ohne Geld und Ausrüstung … oder der Weg vom Verteidigungsministerium zum Mangelverwaltungsministerium Jürgen K.G. Rosenthal Die Welt ist in einem globalen Umbruch und die Rahmenbedingungen für den Weltfrieden werden schlechter. In jüngster Zeit erleben wir folgenschwere Machtverschiebungen auf der internationalen Bühne. Die Vereinigten Staaten von Amerika nehmen sich aus ihrer Führungsrolle und -verantwortung heraus und fallen als Garant der internationalen Ordnung zunehmend aus. Russland und die Volksrepublik China bauen ihren Anspruch als globale Großmächte unbeirrt aus und greifen ungehindert zur Stärkung ihrer Positionen in regionale Konflikte ein, um ihre wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen durchzusetzen. Krisenregionen im Nahen und Mittleren Osten, Afrika und Asien tragen das Risiko zu einer neuen oder weiteren Eskalierung bis hin zu kriegerischen Konflikten. Die Vereinten Nationen sind bekannterweise handlungsunfähig und die Europäische Union glänzt in üblicher Uneinigkeit bei der Bewertung der Lage und der Frage nach Maßnahmen. Die Europäische Union ist nahezu handlungsunfähig und bedarf dringend einer Erneuerung insgesamt sowie einer Abkehr von ihrer Mit-sich-Selbstbeschäftigung. Europa muss lernen, vor allem in der Außen- und Sicherheitspoltik mit einer Sprache zu sprechen und weltpolitisch Position beziehen. Nur ein starkes und geeintes Europa kann auf der Weltbühne als anerkannte und respektierte Macht überleben. Europa braucht starke Streitkräfte zur Verteidigung und Durchsetzung ihrer Außenpolitik sowie Wahrung ihrer Interessen. Und Deutschland? In Berlin werden all diese Realitäten konsequent ausgeblendet. Die Bundesregierung muss endlich mehr in Verteidigung und Außen- und Sicherheitspolitik investieren. Dazu gehören auch einsatzbereite und einsatzfähige Streitkräfte. Allerdings hat die Bundeswehr bald den Punkt erreicht, wo Kampfpanzer, Flugzeuge und Uboote nur noch in Werbefilmen auf der Internet-Seite der Bundeswehr in Bewegung zu sehen sind. Änderungen sind nicht zu erwarten, die Bundesregierung will mehr Geld für die Entwicklungshilfe einstellen und zwar zu Lasten der Landesverteidigung und der Bündnisverpflichtungen. Im Ergebnis wird sich aus Geldmangel die Einsatzbereitschaft der Truppe noch weiter verschlechtern und den Ab- wärtstrend bei der einsatzfähigen Ausrüstung beschleunigen. Und aus Berlin nur die Raute: „Wir schaffen das!“ Vollmundig ist dazu passend aus dem Verteidigungsministerium zu erfahren, dass man mehr Verantwortung übernehmen will und in Deutschland ein neues NATO -Kommando für den Bereich Logistik eingerichtet werden soll. Truppenbewegungen sollen in der NATO vereinfacht werden. Kontrollen und Bürokratie sollen fallen. Die schnelle Truppenverlegung an die Ostflanke der NATO im Konfliktfall mit Russland ist entscheidend für die Abwehr einer theoretisch möglichen Invasion. So ist im vergangenen Jahr bei der Verlegung von Truppenkontigenten der Allianz ins Baltikum festgestellt worden, dass es bei Truppen- und Materialtransporten quer durch Europa erhebliche Mängel gibt. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat erneut gezeigt, dass die Erwartungen an die Bundeswehr hoch sind – im Inland und bei den Bündnispartnern. Doch zahlreiche Panzer, Hubschrauber und Uboote sind defekt. Es stellt sich die Frage nach der Einsatzfähigkeit der Bun- deswehr. Das Thema ist ja kein Neues und es entsteht der Eindruck, dass das BMVg nur noch den Mangel verwaltet. Zitat Deutsche Welle vom 19. Februar 2018: „Wie die Tageszeitung „Die Welt“ am 16. Februar 2018 berichtete, fehlen der Bundeswehr einsatzbereite Kampfpanzer, wenn sie Anfang 2019 die Führung der schnellen Eingreiftruppe der NATO übernehmen soll. Aus einem vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums gehe hervor, dass derzeit nur neun von 44 Kampfpanzern des Typs LEOPAR D 2 in der Panzerlehrbrigade 9 in Munster zur Verfügung stünden, die für diese Aufgabe vorgesehen sei. Zudem seien von den 14 benötigten Schützenpanzern vom Typ MARDER nur drei einsatzfähig. Gründe seien die mangelnde Versorgung mit Ersatz- teilen und hoher Wartungsaufwand. Die Bundeswehr sei mit den Aufgaben der in der NATO überfordert, schluss- folgert das Blatt.“ Längst ist das Thema nicht nur national, sondern auch ausländischen Medien LEOPARD 2 – nur bedingt einsatzbereit. berichten über die Ausrüstungsdefizite 10 HHK 1/2018


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