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Hardthöhenkurier 1/2018 Leseprobe

Bundeswehr Mehr Verantwortung bei weiter sinkender Einsatzbereitschaft In diesem Zusammenhang soll Airbus mit den sieben Nutzerstaaten eine entsprechende Vereinbarung über die erneute Lieferverzögerung getroffen haben. Auch die Bundeswehr soll Anfang 12 Februar eine entsprechende Vereinbarung mit Airbus getroffen haben, die den Zeitraum der Lieferung der noch ausstehenden A400M über einen längeren Zeitraum zu streckt. Das letzte der 53 Flugzeuge würde damit erst 2026 übergeben, was eine Gesamtverzögerung von sechs Jahren bedeuten würde. Somit bleibt das Problem beim Transport von Truppen und Material noch auf lange Sicht bestehen. „Beste Ausrüstung für unsere Soldaten“ Offensichtlich hat die Bundeswehr nicht nur Probleme, genügend Panzer für die schnelle Eingreiftruppe „Very High Uboot der Klasse 212A – nicht einsatzbereit Readiness Joint Task Force“ VJTF (oder auch Speerspitze genannt) der NATO zu stellen. Sie kann vor allem auch die eigenen Soldaten nicht mit ausreichend Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelten ausstatten. Dieser Sachverhalt geht aus einem Papier des Verteidigungsministeriums hervor. Im Falle einer Anforderung der NATO im Rahmen eines Einsatzes der VJTF wären nicht für alle Soldaten genügend Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelte vorhanden. Die Bundeswehr hat sich verpflichtet, 5.000 Soldaten in ständiger höchster Bereitschaft zu halten, um als Teil der VJTF innerhalb von 48 bis 72 Stunden an jedem Ort einsatzbereit zu sein, an dem sie benötigt werden. Deutschland soll in 2019 sogar die Führung der VJTF übernehmen. Dieses Vorhaben ist aber unter dem Aspekt der unzureichenden Ausrüstung sehr in Frage zu stellen, denn Deutschland würde damit in der NATO viel Respekt verlieren und den Anspruch, eine Lead- Nation zu sein, verlieren. Eine alternative Sofortbeschaffung der fehlenden Ausrüstung, insbesondere der Winterbekleidung, scheiterte offensichtlich bis- lang am Widerstand des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw). Das Kommando Heer hatte zuvor versucht, mit einer sogenannten „Sofortinitiative“ noch eine halbwegs zeitgerechte Beschaffung zu erreichen. Fazit Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass hier die politische Führung des BMVg und vor allem auch die neue Bundesregierung massiv gefordert ist, diese großen Mängel beschleunigt durch Bereitstellung entsprechender finanzieller Mittel abzustellen und des Weiteren bei den Beschaffungsverfahren einmal die Verfahrensabläufe zu optimieren bzw. zu verkürzen. Letztlich muss auch noch darauf hingewiesen werden, dass die im Beitrag aufgezeigten Mängel nicht den Gesamtumfang an vorhandenen Aus- stattungsdefiziten wiedergeben. Hierzu ein Zitat aus einem Artikel von General a.D. und ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, in der Süddeutschen Zeitung vom 28. Januar 2018 mit der Überschrift „Der Weg ins Versagen“ zu den Sondierungsvereinbarungen einer möglichen neuen großen Koalition veröffentlicht wurde: „Die Zusage, die Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben, haben die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten erstmals 2016 gegeben. Sie ist der Maßstab für die Verlässlichkeit eines Verbündeten – sie einzuhalten ist der Beweis deutscher Bündnisfähigkeit.“ Abbildungen © HHK / Archiv HHK 1/2018 Die A400M – die unendliche Geschichte der technischen Mängel.


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