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Hardthöhenkurier 1/2018 Leseprobe

Bundeswehr Anerkennung militärischer Luftfahrtbehörden ihr damaliger französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian unterzeichneten 2017 im Rahmen des NATO -Verteidigungs- ministertreffens die entsprechende Vereinbarung. Europäisches Regelwerk für die militärische Luftfahrt Um in der militärischen Luftfahrt das Zusammenwirken zu verbessern, wurde unter dem Dach der Europäischen Verteidigungsagentur 16 EDA auf Grundlage der EU-Verordnungen für die zivile Luftfahrt das Regelwerk „European Military Airworthiness Requirements (EMAR)“ geschaffen. Dieses setzt Normen für die Zulassung, Herstellung und Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit militärischer Luftfahrzeuge. Die EMAR-Regularien haben in den Mitgliedstaaten per se keine unmittelbare rechtliche Bindungswirkung. Sie müssen in der jeweils nationalen Rechts- bzw. Weisungslandschaft verankert werden. Für die Bundeswehr hat das Luftfahrtamt der Bundeswehr (LufABw) in seiner Funktion als Aufsichts- und Regulierungsbehörde die EMAR in einen natio- nalen Regelungsraum umgesetzt und im Januar 2017 die German Military Airworthiness Requirements (DEMAR) in Kraft gesetzt. Auch die europäischen Partnerländer überführen das Regelwerk EMAR sukzessive in ihre nationalen Regelungsräume. Anerkennung (Recognition) – Wirkverbund militärischer Luftfahrtbehörden Wie ausgeführt, liegt die Zuständigkeit für die militärische Luftfahrt in nationaler Hoheit. Das Instrument der Anerkennung zwischen militärischen Luftfahrtbehörden schlägt hier bildhaft gesehen eine Brücke über die „Grenzen“ nationaler Rechts- bzw. Weisungslandschaften. Anerkennung setzt auf der internationalen Zusammenarbeit der Luftfahrtbehörden auf. Sie folgt dabei dem Gedanken, für die Zulassung, Herstellung und Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit durch Nutzung von Leistungen und Produkten einer anderen Luftfahrtbehörde sich Kapazitäten zu erschließen oder eigenen Prüfaufwand zu reduzieren. Anerkennung liegen letztlich zwei Inhalte zugrunde. Zum einen die grundsätzliche Würdigung der Kompetenz der Partnerbehörde hinsichtlich ihrer Aufsichts- und Regulierungsfunktion, zum anderen die „Gleichstellung“ von Fremden mit eigenen Leistungen und Produkten. Beide Aspekte spiegeln Ziel und Inhalt des Instruments der Anerkennung trefflich wider. Anerkennungsgegenstände schließen Aspekte der Aufsichts- und Regulierungsfunktion sowie projektbezogene Entscheidungen, Leistungen und Produkte einer Luftfahrtbehörde ein. Als Beispiele können aufgeführt werden: Genehmigungen von Entwicklungs- und Herstellungsbetrieben, die Instandhaltung, das technische Management von militärischen Luftfahrzeugen sowie die Lizenzierung von Luftfahrzeugtechnikern und deren Ausbildung. Je mehr Übereinstimmungen in Standards, Regelungsräumen und Arbeitsweisen auf dem Gebiet der Lufttüchtigkeit zwischen zwei Luftfahrtbehörden bestehen, desto einfacher gestaltet sich der Rückgriff auf die oben aufgeführten Leistun- gen und Produkte der Partnernation. Und desto größer ist das Potential, eigene Ressourcen zu schonen. Europäische Leitlinie für Anerkennung Der Rückgriff auf Leistungen und Produkte setzt die Kenntnis und Bewertung der Arbeitsweise und Standards der militärischen Luftfahrtbehörde der Partnernation voraus. Gemeinsamkeiten und Unterschiede sind systematisch zu identifizieren. Anerkennung erfordert daher die Qualitätsprüfung von Standards und Prozessen einer fremden Luftfahrtbehörde sowie die Konformitätsprüfung von Regelungsräumen und Dokumenten auf dem Gebiet der Lufttüchtigkeit durch Grafik: Regelkreis Anerkennung. © LufABw qualifizierte Auditoren. Hierzu werden Möglichkeiten und Grenzen der Nutzbarkeit von Leistungen und Produkten einer Partnernation in Form eines standardisierten Anerkennungsprozesses zwischen den militärischen Luftfahrtbe- hörden geprüft. In Audits werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Aufsichts- und Regulierungsfunktion einer Luftfahrtbehörde analysiert. Ferner wird die Konformität der anzuerkennenden Leistungen und Produkte mit den eigenen nationalen Standards der Regelungsräume in der Bundeswehr verglichen. Für die prozessorientierte Durchführung des Anerkennungsverfahrens hat die Europäische Verteidigungsagentur mit dem „European Military Airworthiness Document – Recognition (EMAD R)“ eine standardisierte Leitlinie herausgegeben. Hiernach werden zu Beginn zwischen den Partnernationen Rahmen und Ziele, also der konkrete Bedarf an Leistungen und Produkten in einer Vereinbarung (Recognition Agreement) festgehalten. Es schließt sich ein Dokumentenaudit an. Dabei werten Auditoren den Military Authorities’ Recognition Questionset (MARQ) der Partnernation aus. Dieser Fragenkatalog baut auf den ICAO „Safety Goals“ auf. Er gibt Antworten, wie die jeweilige Luftfahrtbehörde ihre Aufsichts- und Regulierungsfunktion auf dem Gebiet der Lufttüchtigkeit ausübt. Insofern dient er als Informa- tionsquelle zur Bewertung der Anerkennungsfähigkeit. Zusätzlich führen Auditoren einen Infor- mationsbesuch (On-Site Visit) bei der fremden Luftfahrtbehörde durch. Dabei geht es letztlich darum, durch persönlichen Kontakt Vertrauen in die Arbeitsweise der Luftfahrtbehörde zu gewinnen. Nach Auswertung des MARQ und des On-Site Visits werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Auf- gabenwahrnehmung zwischen LufABw Grafik: Brücken- funktion Anerkennung. © LufABw HHK 1/2018


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