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Hardthöhenkurier 4/2016 Leseprobe

Bundeswehr Gedanken zur Nationalen Sicherheitsstrategie © Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Mehrwert eines Nationalen Sicherheitsrates Vernetzung und Strategiefähigkeit leicht gemacht Christina Moritz, Büroleiterin des Bundestagsabgeordneten Wilfried Lorenz und wissenschaftliche Mitarbeiterin sowie Fregattenkapitän d.R. Eine Nationale Sicherheitsstrategie erhält Deutschland mit dem neuen Weißbuch, Strategiefähigkeit aber erst mit einem Nationalen Sicherheitsrat (NSR). Umsetzung und Weiterentwicklung der ständig komplexer werdenden Strategie erfordern ein optimiertes Informations- und Wissensmanagement sowie schnellere und ein- fachere Verfahren. Dass ein NSR-Nukleus mit Sekretariat und Analyseeinheit (siehe dazu Abbildung Nationaler Sicherheitsrat) neue sicherheitspolitische Herausforderungen schneller und funktional strukturierter bewältigen kann als bestehende Institutionen, ist leicht erklärt: Wenn ein Computer bereits hochgefahren ist, erspart man sich Vorlaufzeiten. Je schneller sein Prozessor und je größer das Speichervolumen, desto besser die Ergebnisse. Bislang arbeiten wir mit Geräten, die nur im Bedarfsfall aktiviert werden, begrenzte Speicher haben und nicht in einem übergreifenden Netzwerk miteinander verbunden sind. Durchlässigkeit für einen freien Informationsfluss zwischen der Vielzahl sicherheitspolitischer Mit der Analyseeinheit eines Nationalen 14 Sicherheitsrates, die kontinuierlich im Hintergrund arbeitet, Informationen aus sämtlichen verfügbaren Quellen verdichtet und die schrankenlose Vernetzung von Inhalten und Akteuren sicherstellt, wäre die Bundesrepublik deutlich besser aufgestellt. Vielfalt und Komplexität würden beherrschbar. Nach Vorfilterung durch einen Nationalen Sicherheitsberater wären schnelle Entscheidungen auf einer breiten Informationsbasis möglich. Abseits des Informationshintergrundrauschens bliebe Raum für übergeordnete Überlegungen, welche Computer wie und in welcher Kombination noch bessere Resultate erzielen. Für die Entwicklung weiter- führender strategischer Szenarien stünde also mehr Zeit zur Verfügung. Soweit zum funktionalen Mehrwert eines NSR unter den Gesichtspunkten Prozesssteuerung und Strategiefähigkeit. Akteure fehlt. Dass ein Nationaler Sicherheitsrat nötig ist, zeigt exemplarisch ein Blick auf Details der deutschen Sicherheits- architektur. Im institutionellen Geflecht läuft man leicht Gefahr, den Überblick zu verlieren. Außerdem finden sich Hinweise auf Doppelungen von Strukturen und Verfahren. Kapazitäten werden nur teilweise und vorzugsweise sektoral, nicht übergreifend, gebündelt. Dies ist zum einen dem Aufkommen neuer Gefährdungen, etwa durch internatio- nalen Terrorismus und im Cyber- und ITBereich, geschuldet. Zeitnah auf diese Phänomene reagieren zu müssen, kann auf Kosten funktionaler Abstimmung und Planung gehen. Zum anderen scheint Unklarheit darüber zu herrschen, wie vernetzte Sicherheit in einem gesamtstaatlichen Kontext konkret umgesetzt werden kann. Der Schwerpunkt liegt auf dem operativen Tagesgeschäft sowie auf Reaktion statt Gestaltung. Die zentrale Zusammenführung von Expertise, die zunehmend auch Akteure außerhalb staatlicher Sicherheitsbehörden einbinden muss und HHK 4/2016


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