Page 15

Hardthöhenkurier 4/2016 Leseprobe

Gedanken zur Nationalen Sicherheitsstrategie Bundeswehr mittel- bis langfristig entscheidungsfähige Optionen-Pakete generieren sollte, steht noch aus. Gemessen an den gestiegenen sicherheitspolitischen Herausforderungen ist das Resultat eine eingeschränkte Strategiefähigkeit Deutschlands. Abhilfe kann hier eine Ergänzung des institutionellen Gefüges durch den NSR schaffen. Die deutsche Sicherheitsarchitektur – Ein Wald mit vielen Bäumen Die Bundesrepublik hat eine ge- wachsene Tradition informeller Sicherheitskabinette im Bundeskanzleramt, ein Krisenreaktionszentrum im Aus- wärtigen Amt, ein Gemeinsames Bund- Länder Melde- und Lagezentrum (GMLZ), diverse Lagezentren innerhalb der rund 40 Sicherheitsinstitutionen – so im Bundesministerium der Ver- teidigung und des Innern, bei der Polizei und den Ländern – sowie Hundertschaften interner Stäbe in den Ministerien von Bund und Ländern. Der Bundessicherheitsrat tagt nur unregelmäßig und wirkt nicht als strategischer Impulsgeber. Zur sektoralen Bündelung von Informationen gibt es beispielsweise ein gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) der nationalen Behörden innerer Sicherheit Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Bundeskriminalamt (BKA), Bundesnachrichtendienst (BND), Generalbundesanwalt (GBA), Bundespolizei (BPol), Zollkriminalamt (ZKA), Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Militärischer Abschirmdienst (MAD), Landesämter für Verfassungsschutz (LfV), Landeskriminalämter (LKÄ) und ein Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) vormals Gemeinsames Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus/-terrorismus (GAR) von Verfassungsschutz- und Polizeibehörden auf Bundes- und Landesebene Bundeskriminalamt (BKA), Bundespolizei (BPol), Europol, Generalbundesanwalt (GBA), Zollkriminalamt (ZKA), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Bundesnachrichtendienst (BND), Militärischer Abschirmdienst (MAD), Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAfA), Landeskriminalämter (LKÄ), Landesämter für Verfassungsschutz (LfV). GATZ und GETZ sollen eine „zeitgemäße Ausformung einer Informations- und Kommunikationsplattform aller beteilig- ten Behörden“ erreichen. „Ziel ist es, Fachexpertise aller Behörden unmittel- bar zu bündeln und einen möglichst lückenlosen und schnellen Informations- fluss sicherzustellen.“ https://www.verfassungsschutz. de/de/das-bfv/getz. Mit Ausnahme des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAfA), die nur im GETZ kooperieren, sind die beteiligten deutschen Sicherheitsbehörden allerdings in beiden Kooperationsplattformen vertreten, also gedoppelt. Hinzu kommen ein Nationales Cyber-Abwehrzentrum (NCAZ), das Gemeinsame Internetzen- trum (GIZ) des Bundesverfassungsschutzes und das neue Cyber-Kommando im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Ob hier Doppelungen ver- mieden werden können, wird die weitere Entwicklung zeigen. Institutionell ist die Lage unübersichtlich und fragmentiert. Das gilt auch für das Lagebild. Dieses müsste insbesondere in zeitkritischen Gemengelagen lückenlos, umfassend und abgestimmt verfügbar sein. Tatsächlich weiß man in den bislang hermetisch voneinander abgeschirmten Wirkungsbereichen oft nichts von den Erkenntnissen des ande- ren. Informationen zur Vorbereitung verantwortlichen Entscheidens sind so nicht zu gewinnen. Ebenso zerstreut wie die Behörden sind die Kapazitäten für Analyse. Dass der Fokus nolens volens auf dem operativen Tagesgeschäft liegt, hat noch keine schwerwiegenden Fehler gezeitigt. Doch die Bedrohungen nehmen zu und werden komplexer – auch auf der Zeitachse. Die Verschränkung von Wissen und Maßnahmen aller Sicherheitsakteure von der politischen über die strategischkonzeptionelle bis auf die operative Ebene muss deshalb enger werden. Feel free. Enjoy working. Mit der AHP Enterprise Cloud genießen Sie vollkommene Wahlfreiheit: Arbeiten Sie wann, wo und wie Sie wollen! Als deutschlandweiter Cloud Leader 2016 bieten wir Ihnen maximale Sicherheit für Ihre Daten – im Rechenzentrum und auf Ihren mobilen Endgeräten. Sprechen Sie uns an. bundeswehr@cancom.de


Hardthöhenkurier 4/2016 Leseprobe
To see the actual publication please follow the link above