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Hardthöhenkurier 4/2016 Leseprobe

Bundeswehr Gedanken zur Nationalen Sicherheitsstrategie Sonst gelingen einfachste Verknüpfungen Grafik © Autorin 16 und Schlussfolgerungen nicht. Das hat zuletzt der vereitelte Terroranschlag auf die Düsseldorfer Altstadt gezeigt. Vernetzung über staatliche Sicher- heitsbehörden hinaus verbessern – Abschied vom „Kästchendenken“ Der Weißbuchprozess hat dazu beigetragen, neue strategische Herausforderungen für Deutschland zu identifizieren und Prioritäten zu setzen. Auch externe Expertise wurde einbezogen. Namentlich Wirtschaft und Verbände haben Beiträge geleistet. Doch die bestehenden institutionellen Strukturen sowie Verfahrensabläufe für Informa- tionsbündelung und -weitergabe bilden diesen erweiterten Rahmen jenseits der Ressorts nicht ab. Es gilt, die Vernetzung des mittlerweile erheblich erweiterten Kreises sicherheitspolitisch relevanter Akteure zu intensivieren und gegebenenfalls bestehende Rechtsgrundlagen anzupassen. Die an den zahlreichen, oft parallel stattfindenden Abstimmungs- und Planungsprozeduren auf Bundes- bis hinunter auf Landesebene Beteiligten beklagen Doppelungen und Reibungsverluste durch ‚Kästchendenken‘. Daraus ergibt sich schon jetzt ein zu hoher Zeit- und Personalaufwand. Wie lange braucht es etwa, bis ein Angriff oder Schadensfall über alle Teile der Alarmierungs- und Reaktionskette gemeldet wird? Wie viele Akteure sind zu beteiligen, und wie lange dauert die Einleitung von Abwehrmaßnahmen? Fließen rele- vante Informationen zügig von der operativen zur Entscheidungsebene, also von unten nach oben, und umgekehrt? Haben wir das Wissen, steuern es aber nicht optimal, über „Kästchen“ statt nach Bedarf, ein? Ist Deutschland dadurch auf der Zeitachse der Alarmierungs und Reaktionskette noch zu schwerfällig und zu langsam, um neuen Anforderungen gerecht zu werden? Das wäre fatal im Falle eines größeren Krisen-, Schadens- oder Katastrophenfalls. Gerade auch mit Blick auf die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern. Über die Frage der Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrates für die Bundesrepublik will deshalb so gar kein Gras wachsen. Sinn und Zweck des Ressortprinzips – Wider die Platzhirsche Nach Jahrzehnten ungestörten Grasens auf geheimen Auen sind die Platzhirsche aufgeschreckt. Argwöhnisch beäugen sie den Jägersmann auf dem Hochsitz. Sein Name: Vernetzte Sicherheit. Seine Mission: Bessere Sicherheitsvorsorge, Entscheidungsvorbereitung und Strate- giefähigkeit. In seinem Fadenkreuz: Überkommene Strukturen und Ver- fahren. Nichts spricht gegen einen offenen Austausch unter denen, die bereits als sicher eingestuft sind. Trotzdem stemmt sich das Hochwild mit ausgeprägtem Revierverhalten gerade gegen solche Überlegungen zur engeren Verzahnung deutscher Sicherheits- institutionen. In weiter Ferne die Abkehr von informellen Runden, abgegrenzten Zirkeln und Ressortegoismen, die über die Jahre Raum gewonnen haben, so scheint es. Nicht selten trifft mit voller Wucht Geweih auf Geweih, wo Kooperation für Deutschlands Sicherheit deutlich zielführender wäre. Zu warten, bis sich die Kontrahenten im Kampf gegenseitig ermüden, kostet Zeit, die wir nicht haben. Unter Druck können binnen weniger Wochen gesetzliche Grundlagen angepasst werden. Dies hat die Verschärfung der Asylgesetzgebung während der Flüchtlingskrise gezeigt. So weit muss man es in Sachen Nationale Sicherheit aber gar nicht erst kommen lassen. Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers und das Ressortprinzip eröffnen rechtliche Spielräume, die bisher nicht oder nur in geringem Umfang ausgeschöpft wurden. Das Ressortprinzip hat seinen Sinn – jedoch ganz gewiss nicht den, notwendige Veränderungen zu verhindern! Innerhalb der Richtlinien des Bundeskanzlers verfügt ein Bundesminister im eigenen Geschäftsbereich (Ressort) über Entscheidungsbefugnis. Umgekehrt funktioniert es nicht. Ein hartes Aufeinanderprallen von Positionen ist HHK 4/2016


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