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Hardthöhenkurier 4/2016 Leseprobe

Gedanken zur Nationalen Sicherheitsstrategie Bundeswehr Christina Moritz © Autorin nicht zuträglich. Wie ein Nationaler Sicherheitsrat sollen auch die Bundes- ministerien den Kanzler beraten, dessen Entscheidungen und wohlüberlegte, verantwortbare Initiativen vor- bereiten. Jeder Bundes- oder Landesminister hätte in einem NSR für seinen Bereich ein gewichtiges Wort mitzu- reden. Die letztgültige Entscheidung läge jedoch weiterhin beim Bundeskanzler. Daran führt kein Weg vorbei, auch wenn in der Vergangenheit nicht die Notwendigkeit bestand, sich dieses Mechanismus zu bedienen. Darüber hinaus bliebe es unverändert bei einem Verfahren der Ressortabstimmung, das schon im Vorfeld einer Entscheidung des Bundeskanzlers einen größtmög- lichen Konsens herstellt. Was liegt also näher, die übergreifende Koor- dination von Sicherheit in einem Nationalen Sicherheitsrat auch ganz praktisch im Bundeskanzleramt zu verorten? Welchen Mehrwert hat ein Nationaler Sicherheitsrat? – Vernetzung leicht gemacht Statt mühsam Informationen, Ein- schätzungen und Analysen im staatlichen Institutionenwald und darüber hinaus abzufragen, werden diese kontinuierlich in die NSR-Analyseeinheit eingespeist und zielgerichtet zueinander in Relation gesetzt. Ein deutlich vereinfachtes Verfahren. Zudem drohen nach dem NSR-Modell keine Kompetenzverluste. Staatliche wie nichtstaatliche Akteure können und sollen sich in der Analyseeinheit einbringen, allerdings lageabhängig und aufgabenorientiert. Der neu zu schaffende Nationale Sicherheitsrat funktioniert trotz der größeren Zahl einzubindender Akteure, weil Informationen in der Analyseeinheit und durch den Nationalen Sicherheitsberater vorgefiltert werden und weil er im Akut- bzw. Analyseszenario selektiv besetzt ist. Als Entscheidungsvorbereitungsinstrument für den Bundeskanzler. Anders als im Präsidialsystem der USA wäre ein deutscher NSR schon aufgrund des Zuschnitts der Befugnisse eines Bundeskanzlers nicht abhängig von einer einzelnen Person. Mit dem vorgeschlagenen Minimaldesign (siehe dazu Abbildung Nationaler Sicherheitsrat) vollzieht er überdies nicht die Ent- wicklung nach, die den aktuellen US National Security Council kennzeichnet und möglicherweise schwerfällig macht: eine überbordende Vergrößerung des Mitarbeiterstabes und die BeinaheÜbernahme der Aufgaben des State Department durch Ausweitung Kompetenzen und Aufgaben des Sicherheits- rates. Mit Sekretariat, Sicherheitsberater, Analyseeinheit und regelmäßigen Sitzungen weicht schließlich Informalität Verstetigung, zielführender „Routine“ und Prävention. Die Herausforderung wird darin bestehen, die Analyseeinheit über Zeit nicht unnötig aufzublähen. Länger- fristig vorbereitete Prognosen und entscheidungsfähige Optionen-Pakete ermöglichen Aktion statt Reaktion, wie sie bisher prägend war. Für die Ein- bindung des Nationalen Sicherheits- rates in die Kontrollmechanismen des föderalen Systems sorgt die Beteiligung der Länder. Fazit Die Vorteile des NSR-Modells sind augenfällig: Informationszugang, -bündelung und -auswertung aus einer Hand. Das Überraschungsmoment wird geringer ausfallen als bei bisherigen krisenhaften Entwicklungen, gerade weil mehr Akteure involviert sind. Das Plus an generierter Information und Vernetzung ermöglicht eine optimale Prozesssteuerung. Besser vernetzte Akteure und Insti- tutionen können nicht nur schneller, sondern auch effektiver zusammenarbeiten und entscheiden. Wer nicht von Informationen abgeschnitten ist und sich nicht mit der Frage nach konkurrie- renden Zuständigkeiten auseinandersetzen muss, kann sich auf das Wesent- liche konzentrieren: Erkennen und proaktive Abwehr von Bedrohungen und die Einteilung der eigenen Kräfte auch in der mittel- bis langfristigen Perspektive. Nutzbarmachung aller verfügbaren Informationen für gesamtstaatliche Sicherheit – ein entwaffnend einfaches Konzept. Ihr Schutzschild gegen Lauschangriffe Smartphones und Tablets werden abgehört und ausspioniert. Millionenfach, Tag für Tag, auf der ganzen Welt. Secusmart schützt gegen alle Lauschangriffe: Weltweit setzen Regierungen und Behörden ihr Vertrauen in die Hochsicherheitslösungen des Tochterunternehmens von BlackBerry®. SecuTABLET stellt die vertrauten Funktionen zum sicheren mobilen Arbeiten mit dem gewohnten Komfort der SecuSUITE auf einem Samsung Galaxy S2 Tablet zur Verfügung. Das ist zuverlässige Verschlüsselung „Made in Germany“. Ausrüster der deutschen Regierung In fast 20 Ländern weltweit im Einsatz Der Experte für abhörsichere Kommunikation www.secusmart.com Secusmart live: NIAS 2016 Cyber Security Symposium Lotto Mons Expo Belgien, 07.– 08. September 2016


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