Erst mal HALT! Neue Bestandsaufnahme ... 38.Jahrgang · 8,50 € HHK Ausgabe 1/2022 ISSN 0933-3355 www.hardthoehenkurier.de FÜR EIN STARKES EUROPA RENK auf internationalem Expansionskurs Deutsch-Niederländische Zusammenarbeit Digitalisierung ist die DNA der Luftwaffe Verteidigungsausschuss in der Verantwortung Der Krieg in Europa wird bereits geführtEINSATZBEREIT Das Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM schützt urbane Räume, kritische Infrastrukturen und militärische Verbände. www.diehl.com/defence3 Editorial Putin ante portas „Make Russia great again!“ So könnte man Putins Ziel beschreiben. Wirtschaftlich nur Mittelmaß sieht er sich auf Augenhöhe mit den USA und will West- europa ins Abseits drängen. Die Saat seiner hybriden Kriegsführung ist in Deutschland voll aufgegangen. Abschreckung hat viel mit der Perzeption des Gegners zu tun. Und da haben wir in der Ukraine-Krise viel Kredit verspielt. Nach durchaus respektablem Start der Außenminis- terin, die ihrem russischen Amtskollegen forsch die Stirn bot, bestand der Kanzler auf seine Richtlini- enkompetenz und stutzte ihr die Flügel, ohne eine eigene klare Linie zu haben. Olaf Scholz betont stets seine hanseatischen Wurzeln. Als dortiger Bürgermeister hatte er aber schon die Sicherheitslage beim G20-Gipfel völlig falsch einge- schätzt. Und nun? Außenpolitisch zunächst eher der „Unsichtbare“, ist er jetzt zum „Getriebenen“ geworden. Die Lieferung von 5.000 Gefechtshelmen an die Ukraine ist „gut gemeint“, die Verlegung von Ver- stärkungskräften nach Litauen hätte früher ent- schieden werden können. Fatal die Verweigerung der Zustimmung an Estland zur Weitergabe von neun al- ten NVA-Haubitzen – Zeichen fehlender Entschlossen- heit und Brüskierung eines NATO-Partners. Ganz anders der Bundespräsident nach seiner Wie- derwahl: Russland trägt die Verantwortung für den Konflikt. Den Truppenaufmarsch kann man nicht missverstehen. Sein Appell an Putin: „Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine!“ Chapeau! Mit dieser Klarheit hätte die Bundesre- gierung sprechen sollen. Von Anfang an. Der Kampf um die Haushaltsmittel In diesen Wochen wird es sich zeigen, wie die Kräfte- verhältnisse in der Ampel-Koalition wirklich sind. Mit der „Fortschreibung des Bundeshaushalts 2022 sowie der Eckwerte zum Bundeshaushalt 2023 und zum Finanzplan bis 2026“ werden die Karten für die Legislaturperiode gelegt, auch für die Zukunft der Bundeswehr. Wird sich Ministerin Lambrecht durchsetzen? Oder wird es weiter bei den üblichen Lippenbekennt- nissen zur „bestmöglichsten Ausrüstung“ bleiben? Auch der Bundestag steht für die „Parlamentsar- mee“ in der Pflicht. Dumm nur, dass die FDP, die Grünen und auch die pazifistischen Kräfte in der SPD andere Schwerpunkte haben. Für viele dringend erforderliche Rüstungsprojekte fehlt die haushälterische Unterlegung. Die Ziele des Fähigkeitsprofils und die Erfüllung der Zusagen ge- genüber der NATO sind mehr als infrage gestellt. Dabei verlangt die aktuelle Entwicklung nach ei- ner Stärkung der Abschreckung. Und konsequent weitergedacht, erfordert die Brisanz der sicher- heitspolitischen Lage eigentlich auch im Inneren noch viel mehr: die Diskussion um eine allgemeine Dienstpflicht. Der Gemeinschaftsdienst könnte zur Verbesserung der Resilienz in den zivilen Bereichen der Gesamtverteidigung beitragen. Auch über die zumindest teilweise Reaktivierung der Allgemeinen Wehrpflicht, die ja im Vertrauen auf den immer- währenden Frieden in Europa ausgesetzt wurde, müsste man in diesem Zusammenhang sprechen. Aber wer in Deutschland will sich schon dieser Dis- kussion stellen? Ihr Burghard Lindhorst, Chefredakteur Vorbemerkung Bei Redaktionsschluss und Druckbeginn dieser Ausgabe hatte sich die Lage um die Ukraine weiter ver- schärft: Russland führte unverändert Großmanöver durch, die USA warnten vor einem in Kürze bevorste- henden Einmarsch der russischen Streitkräfte, die westlichen Länder forderten ihre Staatsbürger auf, das Land zu verlassen. Aber noch liefen intensive Bemühungen, den Konflikt diplomatisch zu lösen …Gasteditorial Deutschland muss seine Russland-Politik ändern, um ein glaubwürdiger und verlässlicher internati- onaler Sicherheitspartner und Akteur zu bleiben. Der Umgang mit der Ukraine und die Frage, wie NATO und EU die europäische Sicherheitsordnung verteidigen, ist der Lackmustest für künftiges in- ternationales Engagement im systemischen Wett- bewerb mit China. „Die Kriegsgefahr ist hoch“, „ein Krieg droht“, „Sä- belrasseln“. Viele Bezeichnungen werden für die Situ- ation an der ukrainischen Grenze verwendet – viele missachten dabei, dass Russland bereits Krieg führt und dass dieser – vielfach hybrid geführt – die ge- samte europäische Sicherheitsordnung betrifft. Zweifelsohne muss ein erneutes militärisches Ein- greifen Russlands in der Ukraine unbedingt verhin- dert und die europäische Sicherheitsordnung vertei- digt werden – der Krieg selbst droht jedoch nicht, er ist bereits im Gange. Die Krise der Beziehungen Russlands zur NATO und EU begann dabei viel früher. Mit seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 kündigte Pu- tin einen Kurswechsel Russlands an, der nach und nach das Vertrauen und die Basis für eine gemeinsa- me Zusammenarbeit erodieren ließ. Als „Bruch der Partnerschaft zwischen Russland und der NATO“ be- zeichnete der damalige NATO-Generalssekretär Jaap de Hoop Scheffer seinerzeit die Rede. Russland nutzt seither gezielt Mittel hybrider Kriegs- führung gegen andere europäische Staaten, an- gefangen mit den Cyberangriffen auf Estland im Jahr 2007. Entgegen der UN-Charta nahm Russland in seine Militärdoktrin von 2014 das Recht auf Ge- waltanwendung zum Schutz seiner Staatsbürger im Ausland auf. Der Angriff auf Georgien 2008, die An- nexion der Krim und die Besetzung der Ostukraine 2014 zeigen, dass Russland den Weg der permanen- ten Bedrohung einschlug und den Weg friedlicher Zusammenarbeit in Europa verließ. Sinnbildlich für das Ausmaß steht sicherlich der Bruch des Budapes- ter Memorandums, mit dem die Vertragsstaaten im Gegenzug zum ukrainischen Nuklearwaffenverzicht der Ukraine ihre Souveränität und territoriale Inte- grität versicherten. Was dies für künftige nukleare Abrüstungsbemühungen heißen mag, wenn eine solche Zusicherung gebrochen wird? Der fortschreitende Verstoß Russlands gegen die in- ternationale regelbasierte Ordnung kulminiert nun in der akuten Bedrohungslage. Bald sind 200.000 russische Soldaten an der Grenze zur Ukraine und in Belarus stationiert, fast 80 Prozent der Landstreit- kräfte. Die europäische Friedensordnung als Ganzes ist in Gefahr und es steht nicht zuletzt die Glaubwür- digkeit der NATO und der EU auf dem Spiel. 4HHK 1/2022 Der Krieg in Europa wird bereits geführt Roderich Kiesewetter ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. ©Tobias Koch Von Roderich Kiesewetter MdB, Obmann im Auswärtigen Ausschuss und Sprecher Krisenprävention der CDU/CSU-Fraktion, Oberst a.D.5HHK 1/2022 Gasteditorial 5 Beim Gipfeltreffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am Rande der Olympischen Spiele sicher- te sich Putin die chinesische Unterstützung für sein Vorgehen an der ukrainischen Grenze und das Ver- ständnis für angeblich berechtigte Sicherheitsinteres- sen. China, das durch seine Seidenstraßen-Politik, die Zunahme von Cyber-Angriffen und Cyber-Spionage ohnehin nach globalem Einfluss und Macht strebt und zum systemischen Rivalen der freien Demokrati- en geworden ist, wurde somit als zusätzlicher Akteur einbezogen. Das verdeutlicht, wie ernst Putin es mit seinem Vorgehen meint. “When peace has been broken anywhere, peace of all countries everywhere is in danger”, sagte Präsi- dent Franklin D. Roosevelt am 3. September 1939 in einer Ansprache. Die NATO wird mit der Überarbei- tung ihres strategischen Konzepts im Juni dieses Jah- res konkrete Antworten auf den Umgang mit China finden müssen. Der Umgang mit der Ukraine und die Frage, wie NATO und EU die europäische Sicherheits- ordnung verteidigen, ist hierbei der Lackmustest für künftiges internationales Engagement im systemi- schen Wettbewerb mit China. Was ist Deutschlands Rolle hierbei? Deutschland und Russland verbindet eine lange Tradition politischer, wirtschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Beziehun- gen. Traditionell setzt sich Deutschland für koopera- tive und partnerschaftliche Beziehungen ein. In den vergangenen 16 Jahren war Deutschland zudem trei- bender Motor der EU, der die Sicherheitsinteressen Osteuropas mit Interessen Südeuropas zu vereinba- ren suchte. Deutschland ist der größte NATO-Partner in Kontinentaleuropa und Impulsgeber im Umgang mit Russland und der Ausrichtung der europäischen Sicherheit. Gerade deshalb müssen wir uns auch fragen, wie es zu diesem laufenden Krieg und zur aktuellen Bedro- hungslage kam – wo haben Deutschland, die EU und die NATO Fehler gemacht? Was haben die sanften Sanktionsmaßnahmen auf den Völkerrechtsbruch 2014 bewirkt? Haben die diplomatischen Versuche im Normandie-Format Russland zum Umdenken be- wegt? Was hat es der Ukraine genutzt? Haben EU und NATO angemessen auf den Bruch des Budapester Memorandums reagiert? Die Schwäche der Reaktion – die Widersprüchlich- keit, die sich u. a. am Festhalten des Baus der Ostsee- Pipeline Nord Stream 2 zeigt – hat Russland eher an- geregt, Schwäche und innereuropäische Uneinigkeit auszunutzen. Hinzu kam sicherlich ein für Russland günstiges Zeitfenster eines Regierungswechsels in Deutschland und den Wahlen in Frankreich und Itali- en. Putin schätzt sein Potenzial ein und lotet Möglich- keiten aus, er geht strategisch vor. „Dabei sehen wir sehr genau, wie sich die Welt verändert hat, schätzen realistisch unsere eigenen Möglichkeiten und unser Potenzial ein“, so Putin in seiner Rede 2007. Diplomatie ist immer der beste Weg – aber er führ- te hier bislang nicht ans Ziel. Das Normandie-Format erreichte zwar das Minsker Abkommen, umgesetzt wurde es aber nicht. Putin versteht nur eine Sprache: Geschlossenheit, Entschlossenheit, Stärke. Deshalb brauchen wir ein Umdenken in unserer Russland- Politik und zwar schnell, ansonsten ist der Friede in Europa dauerhaft gefährdet. Deutschland hat hierbei seine besondere Rolle bis- her nicht genutzt. Vielmehr hat die uneinheitliche Linie der Bundesregierung von Oktober bis Anfang Februar Zweifel an Deutschlands Glaubwürdigkeit aufkommen lassen und die EU geschwächt. Deutsch- land muss seine Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit als internationaler Partner zurückgewinnen und deutlich machen, dass es bereit ist, Kosten zu tragen und seinen Beitrag für die europäische Sicherheits- ordnung zu leisten. Die Kosten eines Krieges, einer dauerhaften Bedro- hungslage oder gar einer neuen russischen Vormacht- stellung wären ungleich höher. Deshalb ist es nun entscheidend, eine geschlossene und entschlossene eu- ropäische Antwort zu finden und einheitliche Signale zu senden. Dazu müssen alle Sanktionsmöglichkeiten auf den Tisch, auch und v. a. diejenigen, die Deutsch- land besonders wehtun wie NS 2 oder SWIFT, denn sie würden auch Russland besonders schmerzen und da- mit Putins Kalkül ändern. Die EU muss diese Werkzeu- ge bereithalten und vorbereitet sein, sie einzusetzen. Deutschland muss zugleich militärisch bereit sein, sei es durch selektive Waffenlieferungen oder die Unterstützung von Partnerländern. Waffen können deeskalierend sein, wenn die Kosten für Russland höher werden, das eigene Risiko steigt, ein höherer Blutzoll zu erwarten wäre – das simple Prinzip der Abschreckung. Deutschland muss bereits jetzt die Resilienz der ei- genen Bevölkerung stärken, sie darauf vorbereiten, dass dieser Konflikt Kosten haben wird und die Kos- ten noch viel höher sein würden, wenn es zu einem militärischen Krieg kommt. Deshalb müssen politische Kommunikation abgestimmt werden, die Energie- versorgung gesichert und künftig diversifiziert und rechtzeitig Alternativen für den Fall der Fälle gefun- den werden. Und wir müssen unsere Bundeswehr endlich befähigen und glaubwürdig ausstatten. Diese Kosten müssen wir als Gesellschaft bereit sein zu tra- gen, um unsere Freiheit zu bewahren. Es geht jetzt darum, Glaubwürdigkeit und Verläss- lichkeit zu zeigen. Das ist für Deutschland die Chan- ce, für eine handlungsfähige EU zu sorgen und ge- genüber unseren Bündnispartnern verlässlich zu sein. Wie sonst sind wir bereit für den systemischen Rivalen China? Wir sollten diese Chance nutzen. Wenn die EU-Staaten im März 2022 den „Strategischen Kompass“ verabschieden, müssen daraus die Geschlos- senheit und der politische Wille hervorgehen, die die EU zu einem glaubwürdigen Anbieter von Sicherheit macht. In der Verteidigung der europäischen Sicher- heitsordnung und der Problemlösung „vor der eige- nen Haustür“ können die EU und besonders Deutsch- land zeigen, inwiefern sie bereit für mehr strategische Souveränität sind. Für uns muss dies mit einem klaren Bekenntnis für die notwendige Ausstattung unserer Bundeswehr einhergehen. Unsere Gesellschaft muss bereit sein, für Sicherheit mehr zu investieren, für ein glaubhaftes internationales Engagement mit EU und NATO und für eine glaubwürdige transat- lantische Lastenteilung. 3 Editorial Gasteditorial 4 Der Krieg in Europa wird bereits geführt Politik 8 Weisung Staatssekretärin 9 Erst mal HALT! Aber wie weiter? 10 In der Verantwortung – Stimmen aus dem Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages 14 Gesamtstaatliche Resilienz Inhalt 1/2022 Inserentenverzeichnis: AFCEA Bonn e.V. .............................................Seite 99 AUTOFLUG GmbH ...........................................Seite 51 Boeing .............................................................Seite 17 BWI GmbH ......................................................Seite 101 CHS Spezialcontainer – Shelter and Engineering GmbH .....................Seite 65 Damen Naval Germany GmbH ......................Seite 25 Deutscher BundeswehrVerband e.V. ............Seite 55 Diehl Defence GmbH & Co. KG .....................Seite U2 ESG Elektroniksystem-und Logistik-GmbH ......Seite 87 Eurofighter Jagdflugzeug GmbH ..................Seite 29 Heckler & Koch GmbH ...................................Seite 47 Kärcher Futuretech GmbH .............................Seite 67 MBDA Deutschland GmbH .............................Seite 15 Mittler Books ....................................................Seite 79 Mittler Report Verlag GmbH .............................Seite 75 National Air Cargo (Deutschland) GmbH . ....Seite U3 Northrop Grumman LITEF GmbH ...................Seite 41 SZENARIS GmbH ..............................................Seite 63 TAURUS Systems GmbH ..................................Seite 35 thyssenkrupp Marine Systems GmbH .............Seite 19 W.L.Gore & Associates GmbH .........................Seite U4 Koehler/Mittler ...............................................Flyereinleger 1. Panzerdivision bei „Allied Spirit 2022“ Seite 49 ©Bw/Mario Bähr Im Überblick: Die Großprojekte der Marine Seite 20 ©Damen Da kommt noch einiges: Bewaffnung des Eurofighter Seite 36 ©WTD 61 Bundeswehr 18 Kein Aufwuchs mehr! 30 Digitalisierung ist die DNA der Luftwaffe – Interview mit Generalleutnant Dr. Ansgar Rieks, Stellvertreter des Inspekteurs der Luftwaffe 62 G7-Gipfel 2022 auf Schloss Elmau 64 Für eine starke europäische Säule in der NATO-Logistik: Das Framework Nations Concept Cluster Logistics erreicht Anfangsbefähigung 66 Einzigartig in Europa – Die Spezialpioniere aus Putlos 71 Nachgefragt bei… Brigadegeneral Boris Nannt, Kommandeur Logistikschule der Bundeswehr 72 Das Multinational CIMIC Command – Multinati- onale Ausrichtung als Markenzeichen 74 Nachgefragt bei … Oberst Andreas Timm, Kommandeur Multinati- onal Civil-Military Coope- ration Command 76 „Stärker im gesamten Medienspektrum präsent sein!“ Interview mit dem Kom- mandeur des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) in Potsdam, Oberst Dr. Sven Lange 80 Das (Ver-)Schweigen 80 Brigadegeneral Ullrich Spannuth soll Ausbildung im Irak weiterentwickeln Führungsfähigkeit der Landeskommandos stärken! Seite 60 ©Bw/Junge ©Bw/Junge Nato 44 Together Strong! Interview mit Generalleutnant Andreas Marlow, Kommandierender General I. Deutsch-Nieder- ländisches Corps 56 Mountain Warfare Centre of Excellence – eine einzigartige Expertise der NATO Wehrtechnik 26 Uboote für Israel 26 HENSOLDT rüstet Uboote Norwegens und Deutschlands mit neuester Optronik aus 27 Rolls-Royce liefert Automationssystem für die Fregatten F126 der Marine 28 HENSOLDT unter- stützt Entwicklung des europäischen Datenlinks der nächsten Generation 42 Boeing erweitert In- dustriepartnerschaf- ten für F/A-18 Super Hornet und EA-18G Growler 43 Die europäische F-35-Commmunity wächst weiter 82 Konsequent weiter internationalisieren – die RENK Group auf Expansionskurs Interview mit Susanne Wiegand, Vorsitzende der Geschäftsführung der RENK GmbH 87 HENSOLDT – NH90 mit modernsten Schutzsystemen 94 Diehl Defence erweitert Fähigkeiten in der bodengebundenen Luftverteidigung 96 Rheinmetall – Der Skyranger 30 HEL – Hybridlösung für moderne mobile bedrohungsadäquate Flugabwehr 97 CAE erhält Auftrag für Flugausbildung der deutschen Luftwaffe 98 Rheinmetall und UVision kooperieren bei Loitering Munition IT der Bundeswehr 104 Interview mit den beiden wissenschaftlichen Leiterinnen des dtec.bw 107 SZENARIS – Digitale Trainingssysteme: Chancen für eine kompetenzorientierte Ausbildung 108 BWI erprobt neue Lösungen für die KI Bundeswehr News 48 In eigener Sache: Wechsel in der Marketing- und Vertriebsleitung 111 Die neue Führung des Deutschen BundeswehrVerbandes Service 48 Impressum 81 „Ja, ich will!“ – Und was dann passiert… 112 Bücher 114 Themenvorschau 2/2022 Modernisierung der bodengebundenen Luftverteidigung Seite 88 ©Bw/Fischer Erst mal HALT! Neue Bestandsaufnahme ... 38. Jahrgang · 8,50 € HHK Ausgabe 1/2022 ISSN 0933-3355 www.hardthoehenkurier.de FÜR EIN STARKES EUROPA RENK: Auf internationalem Expansionskurs Deutsch-Niederländische Zusammenarbeit Digitalisierung ist die DNA der Luftwaffe Verteidigungsausschuss in der VerantwortungDer Krieg in Europa wird bereits geführt ©Björn Trotzki, ©BT/Marco Urban, ©BT/Stella von Saldern, ©Bw/Tim Grommes, ©1GNC/Michael Sowa, ©RENK Die Zukunft ist hybrid: Modernes Lernen an der Logistikschule Seite 68 ©Lindhorst Innovations- und Zukunftsfähigkeit durch Spitzenforschung Seite 102 Intelligenz in der Digitalen Transformation Seite 100 ©Bw/Martina Pump ©Bw/Mart ina Pump Staatssekretärin GesOrg Bw – Az 10-01-00 Innenverteiler III BETREFF Bundeswehrstruktur und Einsatzbereitschaft; hier: Bestandsaufnahme Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, Personal, Material und Finanzen der Bundeswehr einer kritischen Bestandsaufnahme zu unterziehen. Auf der Grundlage der dabei gewonnenen Er- kenntnisse sind da wo notwendig, die Strukturen der Bundeswehr mit dem Ziel einer erhöh- ten Einsatzbereitschaft anzupassen. Ich beauftrage den Stab Organisation und Revision mit der Federführung für diese Bestands- aufnahme. Die Abteilungen Personal (für Personal/personelle Einsatzbereitschaft), Führung Streitkräfte (für Material/materielle Einsatzbereitschaft) sowie Haushalt und Controlling (für Finanzen und die strategische Steuerungsfähigkeit) arbeiten unter Mitwirkung aller einzube- ziehenden Bereiche entsprechende Beiträge zu. Die Beteiligungsgremien werden durch den Stab Organisation und Revision in die Arbeiten einbezogen. Das Ergebnis der Bestandsauf- nahme einschl. eines Vorschlages zum weiteren Vorgehen ist bis Ende Mai 2022 vorzulegen. Während der Bestandsaufnahme sind Veränderungen der Grobstruktur der Bundeswehr aus- gesetzt. Entscheidungen zu den in den „Eckpunkten für die Bundeswehr der Zukunft“ postu- lierten Strukturveränderungen – wie Auflösung von Organisationsbereichen und Neueinrich- tung/Verlagerung von Dienststellen – sind nicht getroffen. Im Rahmen der Bestandsauf- nahme sind „Leitrationale“ zu entwickeln, an denen Optionen für mögliche strukturelle Ver- änderungen ergebnisoffen zu bewerten sind. Bringen Sie sich in den nun begonnenen Prozess mit Ihren Erfahrungen und Erkenntnissen ein! So entsteht ein umfassendes und zutreffendes Lagebild als Grundlage für die gemein- same weitere Arbeit. gez. Dr. Sudhof Berlin, 27. Januar 2022 HHK 1/2022 Bundeswehr 9 derzeit noch ein Personalumfang an Soldatinnen und Soldaten von rund 203.000. Aufgrund der Corona- Pandemie ging das BMVg in der letzten Sitzung des Leitungsboards Personal im Dezember 2020 davon aus, dass diese Zahl voraussichtlich 2031 erreicht wer- den kann und nicht wie ursprünglich geplant bis 2027. Realistischer dürfte es sein, sich von der Zahl 203.000 zunächst einmal zu verabschieden. Material Der „Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr II/2021“ vom 15. Dezember 2021 zeigt auf, dass die materielle Ein- satzbereitschaft aller 71 darin betrachteten Haupt- waffensysteme „sich im Berichtszeitraum insgesamt verstetigt und in einigen Bereichen leicht verbessert. Sie liegt mit durchschnittlich 77 % geringfügig über den 76 % aus dem letzten Bericht.“ Unverändert würden sich sprunghafte Verläufe und ein zu gerin- ger verfügbarer Bestand bei rund einem Drittel der Systeme zeigen, und dies nicht nur bei älteren Syste- men wie etwa der Schwimmschnellbrücke Amphibie M3, dem Bordhubschrauber Sea King oder dem 2025 das Ende seiner Nutzungsdauer erreichenden See- fernaufklärer P-3C Orion, sondern auch bei den ver- gleichsweisen neuen Systemen wie dem NH90 oder der A400M. Finanzen Zur materiellen Modernisierung der Streitkräfte be- darf es einer langfristig gesicherten Finanzierung, die durch einen steten Anstieg der Haushaltsmittel ge- kennzeichnet ist. Nur auf einer solchen soliden Basis wird es – jenseits aller Lippenbekenntnisse – gelingen, die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten und die der Bundeswehr weiter konsequent zu verbessern. Deutschland muss seine Aufgaben als verlässlicher Bündnispartner und im Rahmen der Landesverteidi- gung erfüllen. Die Verschärfung der sicherheitspolitischen Lage in Europa verstärkt die Notwendigkeit einer glaubhaf- ten Abschreckung. Dazu muss auch Deutschland ei- nen klaren und entschlossenen Beitrag leisten. Es sei denn, man glaubt, die Konflikte mit Russland (und auch China) dauerhaft und nachhaltig durch Gesprä- che lösen zu können … „Wenn es einfach wäre…“ In ihrer ersten Rede als Verteidigungsministerin bei der Generaldebatte des Deutschen Bundestages am 14. Januar 2022 skizzierte Ministerin Christine Lambrecht die sicherheitspolitischen Herausforde- rungen und den Reformbedarf. An Selbstbewusst- sein fehlt es ihr nicht: „Wenn es einfach wäre, wür- den es andere machen“, sprudelte es aus ihr heraus. Na dann schauen wir mal … Das Eckpunktepapier für die Bundeswehr der Zukunft – gezeichnet mit Doppelkopf der ehemaligen Minis- terin und des Generalinspekteurs – ist in der Rundab- lage gelandet. Alles zurück auf „Start“. Die neu auf- gelegte Bestandsaufnahme soll Ende Mai vorliegen, so verfügte es Staatssekretärin Margaretha Sudhof. Mit Lösungsvorschlägen, die „ergebnisoffen“ zu be- werten sind. Das hört der erfahrene Betrachter nicht zum ersten Mal. Aber was ist die Vorgabe, das Ziel des Ganzen? „Die Strukturen der Bundeswehr müssen effektiver und effizienter gestaltet werden mit dem Ziel, die Einsatzbereitschaft zu erhöhen. Dazu unterziehen wir Personal, Material und Finanzen einer kritischen Bestandsaufnahme.“ So steht es im Koalitionsvertrag geschrieben. Schauen wir uns das einmal an: Effektivität und Effizienz Da prallten auf der Berliner Sicherheitskonferenz die unterschiedlichen Auffassungen knallhart und auf offener Bühne aufeinander. So stellte etwa das Heer die Effektivität in den Vordergrund und beton- te die „Kaltstartfähigkeit“ mit dem Bild, dass ja auch ein Feuerwehrfahrzeug alles einsatzbereit ständig an Bord haben müsse. Demgegenüber stehen insbe- sondere Streitkräftebasis und Sanitätsdienst mit dem Argument der Begrenztheit der verfügbaren Kräfte und Mittel. Daraus leite sich die Notwendigkeit der Bündelung ab, um eine Schwerpunktbildung zu er- möglichen. Personal Die Zahlen für Dezember 2021 zeigen, dass die mili- tärische Gesamtstärke seit zwei Jahren auf de facto gleichem Niveau verharrt. Die Gesamtzahl der BS/SaZ lag sogar unter den Dezember-Monaten der beiden Vorjahre. Ziel der mittelfristigen Personalplanung ist Erst mal HALT! Aber wie weiter? Von Burghard Lindhorst ©Bw/Tom Twardy Ministerin Lambrecht beim Besuch der Marine in Warnemünde.Next >