Iran-Konflikt zwischen den Küsten des Golfs – und Atlantiks

Der Flugzeugträger USS Gerald R. Ford, hier bei Flugoperationen am 6. März, läuft nach einem Feuer an Bord einen NATO-Hafen auf Kreta an und fällt für den Iran-Konflikt vorerst aus.
Der Flugzeugträger USS Gerald R. Ford, hier bei Flugoperationen am 6. März, läuft nach einem Feuer an Bord einen NATO-Hafen auf Kreta an und fällt für den Iran-Konflikt vorerst aus. (Foto: U.S. Navy)

Wie das so ist mit kurzen, siegreichen Kriegen, die schlecht geplant worden sind: Am Anfang der ersten Woche des Iran-Konflikts erklärte US-Präsident Donald Trump, dass die amerikanisch-israelischen Angriffe zwei bis drei Tage oder den Rest der Woche dauern könnten. In der zweiten sprach er von einer geplanten Dauer von vier bis fünf Wochen – man sei aber vor dem Zeitplan und habe eigentlich schon gewonnen. Dann verspottete er noch das von mangelnder Einsatzbereitschaft der Royal Navy geplagte Großbritannien: Man brauche keine Verbündeten, die erst nach einem Sieg Schiffe schickten. Am Anfang der dritten Kriegswoche forderte er dann die NATO-Partner sowie China und Indien auf, Schiffe zur Öffnung der Straße von Hormus zu entsenden, sonst habe die NATO „eine schlechte Zukunft“.

Da hatten die beiden letzten Länder schon Separatvereinbarungen mit dem Iran getroffen, Öllieferungen an sie passieren zu lassen. Nachdem er von den Europäern reihenweise Absagen kassiert hatte, erklärte Trump, dass man sie sowieso nicht nötig habe, das Ganze sei nur ein Loyalitätstest gewesen. Im Übrigen habe er ja schon immer gesagt, dass die NATO den USA niemals helfen werde wie letztere umgekehrt etwa in der Ukraine. Und man werde sich erinnern, wer dem Aufruf Folge geleistet habe und wer nicht. Diese Drohung konnten die Europäer allerdings gelassen nehmen. Denn um das Erinnerungsvermögen von Trump und seinen Kernwählern ist es ja offensichtlich schlecht bestellt.

Die Macht des Vergessens

Schon lange haben sie vergessen, dass die USA das erste und bislang einzige NATO-Mitglied waren, das nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 den Bündnisfall nach Artikel 5 anrief. Und dass die Partner über die nächsten 20 Jahre hinweg insgesamt mehr als 600.000 Soldaten allein nach Afghanistan entsandten, wo fast 1.200 von ihnen starben. Ebenso das Engagement der NATO oder einzelner Mitglieder im Irak und Syrien sowie im Roten Meer. Und gerade kürzlich haben sie vergessen, dass ihre Parole in den letzten zehn Jahren lautete: Keine militärischen Abenteuer und keine „endlosen Kriege“ mehr, schon gar nicht im Nahen Osten.

Manche hatte sogar schon zuvor vergessen, dass sie 2003 die inländischen Gegner eines Angriffs auf den Irak als unpatriotische Verräter und die warnenden Europäer als käsefressende Kapitulationsaffen bezeichnet hatten, als sie später umgekehrt die Regierung des damaligen Präsidenten George W. Bush als lügende neokonservative Kriegstreiber beschimpften. Wobei sie bequemerweise außerdem vergaßen, das Copyright der ursprünglichen Kriegsgegner auf diese Begriffe zu erwähnen. Trump selbst hat insbesondere vergessen, dass er in allen seinen Wahlkämpfen vor einem weiteren desaströsen Krieg gegen den Iran gewarnt hat, sollte sein Gegenkandidat gewinnen. Als wäre all das nie geschehen, sind rechtsgerichtete US-Foren wieder voll von blindem Vertrauen in die jetzige Regierung, krampfhaftem Siegesglauben und Verunglimpfung von Kriegsgegnern.

"Keine Nahost-Kriege mehr"? Im Irak verwundete US-Soldaten werden 2007 zur NATO-Basis Ramstein in Deutschland ausgeflogen.
„Keine Nahost-Kriege mehr“? Im Irak verwundete US-Soldaten werden 2007 zur NATO-Basis Ramstein in Deutschland ausgeflogen. (Foto: U.S. Air Force Photo/Scott Reed)

Die Lehren des Nachgebens

2003 konnte man die Opposition etwa der deutschen und französischen Regierung gegen den Irakkrieg noch als wenig zielführend und selbst von innenpolitischen Interessen geleitet betrachten. 2026 gibt es in Europa dagegen auch keine Teilung zwischen Kriegsgegnern und Unterstützern wie Großbritannien und vielen osteuropäischen NATO-Mitgliedern mehr, die damals aus Loyalität zu den USA eigene Truppen entsandten. Selbst regierende oder Möchtegern-Trump-Freunde distanzieren sich, von der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni bis zur deutschen AfD-Spitze. Auch der im Wahlkampf stehende ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hält wie schon zu anderen kürzlichen amerikanischen Eskapaden wohlweislich die Klappe. Lieber redet er von anderen Ölversorgungsproblemen, die durch den letzten ukrainischen Angriff auf die russische Druschba-Pipeline entstanden sind.

Als Binnenland ist Ungarn allerdings in der Frage von Schiffen für Hormus auch fein raus, selbst wenn Social-Media-Nutzer derzeit ihren Spaß mit angeblich entsandten tschechischen, österreichischen und Schweizer Kreuzern und Flugzeugträgern haben. Was übrigens eine erstaunliche Zahl amerikanischer Trump-Anhänger begierig glaubt – womit alles über die Welt gesagt wäre, in der sie leben. Für die klare Positionierung der exponierteren europäischen Regierungen gibt es im Hinblick auf amerikanische Reaktionen auch im eigenen Lager warnende Stimmen. Aber wie die Journalistin und Historikerin Anne Applebaum gerade in „The Atlantic“ konzise dargelegt hat, hat Europa mittlerweile einfach gelernt, dass Trump nachzugeben nichts bringt. Wie schon eingangs festgestellt: Er vergisst die Unterstützung einfach und verhängt bei nächster Gelegenheit trotzdem neue Zölle.

Das Überspannen des Bogens

Vor kurzem hieß es an dieser Stelle, dass sein Griff nach Grönland wohl der eine Schritt zu viel war, der die USA mittelfristig ihren Führungsanspruch kosten wird. Gegenüber den atlantischen Verbündeten, aber auch anderen Partnern der westlichen und der sprichwörtlichen „freien Welt“ sowie der internationalen Gemeinschaft überhaupt. Ganz sicher war es der Schritt, der Trump seinen letzten Rest Autorität gegenüber den NATO-Partnern kostete. Die Drohung, sich das Territorium der dänischen Verbündeten – die übrigens relativ zur Bevölkerung die meisten Gefallenen im „War on Terror“ zu verzeichnen hatten – notfalls mit militärischer Gewalt anzueignen, überspannte den Bogen bei weitem. Gleichzeitig lernte Europa, dass es Trump erfolgreich konfrontieren kann.

Nachdem er Strafzölle gegen die Partner verhängte, die gemäß seiner Forderung zur „besseren Sicherung der Arktis“ Truppen nach Grönland entsandt hatten, und die Finanzmärkte schon auf die bloße Vorbereitung von Gegenmaßnahmen durch die EU negativ reagierten, gab er in einem von NATO-Generalsekretär Mark Rutte mühsam als Kompromiss bemäntelten Manöver klein bei.  Wenn es danach noch guten Willen bei den Verbündeten gab, zerstörte Trump ihn mit seiner Verächtlichmachung des Einsatzes verbündeter Soldaten in Afghanistan. Wie schon früher erwähnt, verprellte das nach seinen anti-globalistischen Fans in Europa, die sich nach seinen Wahlkampfversprechen ein Ende von US-Interventionen erhofft hatten, auch die Nationalisten selbst in so pro-amerikanischen Ländern wie Polen.

Risse im System Trump: Der gerade aus Protest gegen den Irankrieg zurückgetretene Direktor des Nationalen Zentrums für Terrorbekämpfung Joe Kent wird im vergangenen Jahr von der Nationalen Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard (r.) vereidigt.
Risse im System Trump: Der gerade aus Protest gegen den Irankrieg zurückgetretene Direktor des Nationalen Zentrums für Terrorbekämpfung Joe Kent wird im vergangenen Jahr von der Nationalen Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard (r.) vereidigt. (Foto: Office of the Director of National Intelligence)

Die Innenpolitik des Iran-Konflikts

Den amerikanischen Forderungen nachzugeben, grenzte also selbst auf der bisher Trump-treuen Rechten an politischen Selbstmord. Die europäischen Regierungen wissen zudem, dass der Irankrieg auch in den USA außerhalb des Personenkults um den Präsidenten in der Make America Great Again (MAGA)-Bewegung – und selbst bei deren eigenem anti-globalistischen Flügel – unpopulär ist. Prominente Vertreter des letzteren wettern ebenso lauthals gegen den Bruch von Trumps Versprechen. Der ihm nahestehende Vizepräsident J. D. Vance ist seit Kriegsbeginn praktisch abgetaucht. Die ebenfalls diesem Lager zuzurechnende nationale Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard kommentierte in dieser Woche den Rücktritt von Joe Kent, Direktor des Nationalen Zentrums für Terrorbekämpfung, aus Protest gegen die Angriffe auffällig neutral damit, dass diese halt eine Entscheidung des Präsidenten gewesen seien.

Mehr Sorgen müssen Trump die Auswirkungen der weiterhin steigenden Ölpreise auf die US-Wirtschaft und die breite Masse seiner Wähler machen, die weniger wegen seiner außenpolitischen als seiner wirtschaftlichen Versprechungen für ihn gestimmt haben. Noch verhindert der in Kriegszeiten typische „Rally around the flag“-Effekt den weiteren Absturz seiner ohnehin miserablen Zustimmungswerte. Für die oppositionellen Demokraten, die mit dem Schlagwort „affordability“ bereits mehrere Nach- und regionale Wahlen selbst in sonst republikanischen Gegenden gewonnen haben, sind aber besonders die explodierenden Spritkosten ein gefundenes Fressen vor den Kongress-Zwischenwahlen im November. Errängen sie die Mehrheit in einem oder beiden der Häuser, wäre der Präsident in den letzten zwei Jahren seiner Amtszeit eine sprichwörtliche „lahme Ente“, freigegeben zum politischen Abschuss.

Die Umkehr des Trump-Mantras

Zugleich stiege die Wahrscheinlichkeit, dass die Republikaner 2028 auch das Weiße Haus wieder verlieren. Selbst Trumps Drohungen gegen die NATO erschüttern die Europäer daher nicht mehr wie früher. Zumal er für schwerwiegende Schritte die Zustimmung des ohnehin skeptischen Senats bräuchte. Und weil der laufende Krieg trotz aller Ablehnung aus Europa ohne das Bündnis nicht geführt werden könnte. Denn außer den Trägerflugzeugen musste jedes an den Golf verlegte Kampf- oder Transportflugzeug entweder auf europäischen Stützpunkten zwischenlanden oder von dort aus in der Luft betankt werden. Die US-Zerstörer im Mittelmeer, die auch Israel gegen iranische Raketenangriffe verteidigen, sind im spanischen Rota stationiert. Der Flugzeugträger USS Ford läuft nach einem Feuer an Bord ebenfalls gerade einen NATO-Hafen auf Kreta an. Und so weiter.

Dass Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius es sich leisten konnte, Trumps Forderungen mit dessen eigenem Ukraine-Mantra „nicht unser Krieg“ zu beantworten, war sicherlich auch befreiend. Besonders nachdem Trump ausgerechnet die amerikanische Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg als Begründung angeführt hatte – die er nach seinem Amtsantritt eingestellt hat, beziehungsweise seither die Europäer bezahlen lässt. Nicht nur haben diese keinen Dank zu erwarten, wenn sie ihm jetzt aus der Klemme helfen würden, in die er sich gegen die Interessen und ohne Absprache mit den Verbündeten gebracht hat. Ihre Weigerung erhöht sogar die Chance, dass der Trumpismus von den US-Wählern entsorgt wird. Und unabhängig davon führt angesichts der zunehmenden Instabilität der USA ohnehin kein Weg mehr an einer größeren Unabhängigkeit von der einstigen Führungsmacht vorbei.

Stefan Axel Boes

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