Am späteren gestrigen Abend Washingtoner Ortszeit hat US-Präsident Donald Trump in einer Ansprache an die amerikanische Nation dieselbe noch schnell in den April geschickt. Im Vorfeld war weithin erwartet worden, dass er quasi einen Sieg und das baldige Ende des Irankriegs verkünden würde – schon, um den Ölmarkt weiter zu beruhigen. Letzterer wollte sich ja auch gerne beruhigen lassen. Entsprechende Wortmeldungen von Trump und eine Erklärung des iranischen Präsidenten Massud Peseschkian gegenüber EU-Ratspräsident Antonió Costa am Montag, dass sein Land bei Garantien gegen weitere Angriffe zu einem Ende der Kämpfe bereit sei, hatten den Preis für ein Barrel der Standardmarke Brent von 108 auf knapp unter 99 US-Dollar absinken lassen.
Wohlgemerkt: Dazu brauchte es auch eine Aussage des Teheraner Regimes. Die Versprechungen des amerikanischen Präsidenten allein gelten mittlerweile nicht mehr als verlässlich. Allerdings kann er immer noch das Gegenteil bewirken. Nach seiner vielfach als widersprüchlich empfundenen Rede, in der er erwartungsgemäß zunächst die bisher erreichten Kriegsziele aufzählte, dann von zwei bis drei Wochen weiterer Operationen sprach und schließlich drohte, Iran damit in die Steinzeit zurück zu bomben, kletterte der Preis im Nu wieder über 108 Dollar. Nicht zuletzt wiesen mehrere Kommentatoren darauf hin, dass Trump regelmäßig Fristen von zwei Wochen zwar setze, aber nicht umsetze. So etwa bei seinen Versuchen, den Ukrainekrieg zu beenden.
Problemzone NATO
Keine Erwähnung fanden in der Rede Trumps Drohungen, aufgrund fehlender Unterstützung der NATO-Partner beim Beseitigen seines selbst verursachten Schlamassels diesmal aber wirklich aus dem Bündnis auszutreten. Auch sein Außenminister Marco Rubio hatte angekündigt, wenn letzteres zu einer „Einbahnstraße“ werde, weil Partner wie Spanien, Italien und Frankreich die Nutzung von Stützpunkten und Lufträumen für den Irankrieg untersagten, werde man seinen Wert für die USA „überdenken“ müssen. Wie üblich vergaß Rubio dabei bequemerweise, dass die USA im „War on Terror“ erster und bislang einiger Nutznießer tatsächlicher bewaffneter Unterstützung durch die NATO-Partner waren. Und dass der Irankrieg ohne deren Stützpunkte gar nicht gestartet, geschweige denn durchgehalten hätte werden können.
Insofern zeigen sich die Verbündeten mittlerweile von realitätsbefreiten Äußerungen Trumps, dass er ihnen etwa die Stimmrechte in der Allianz entziehen würde, weitgehend unbeeindruckt. Der Präsident könnte zwar als Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte durchaus obstruktiv handeln, bis hin zum Versagen militärischer Hilfe im Bündnisfall. Für wirklich einschneidende Maßnahmen bräuchte er aber die Zustimmung des Kongresses. Diese wird angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen des Irankrieges und der im November anstehenden Zwischenwahlen eher unwahrscheinlicher. Ironischerweise wäre wohl die größte Motivation für einen NATO-Austritt im Kapitol gegenwärtig, dass ein solcher Schritt den USA die Infrastruktur für weitere kostspielige Abenteuer in Nahost weitgehend entziehen würde. Falls der jetzige oder ein künftiger Präsident mal wieder daran denkt.
Problemzone USA
Inzwischen verbreitet sich allerdings sogar unter den Bündnispartnern langsam die Auffassung, dass dieses Amerika zunehmend von einer Schutzmacht zu einem Risikofaktor wird und der Rest des Bündnisses vielleicht ohne es besser dran wäre. Angesichts der überwältigend großen Rolle des Partners USA sind solche Überlegungen immer noch zaghaft und auf absehbare Zeit illusorisch. Dass sie überhaupt gedacht werden, zeigt jedoch die Tiefe des Zerwürfnisses. Auch darüber hinaus hat die amerikanische Führungsmacht Schaden genommen. Die arabischen Golfstaaten etwa, die wie die Europäer diesen Krieg nicht wollten und nicht gefragt wurden, aber zum Ziel iranischer Gegenschläge wurden, drängen den lavierenden Trump nun, ihn bis zu einer entscheidenden Niederlage Teherans fortzuführen.
Geschieht dies nicht, weil dem Präsidenten innenpolitisch mit den Benzinpreisen auch das Wasser langsam bis zum Hals steigt, bleiben sie mit einem zwar militärisch geschwächten, aber praktisch im Besitz der Straße von Hormus befindlichen Iran zurück. Allein die demonstrierten Fähigkeiten gegen die internationale Schifffahrt haben die Mullahs zu den Herren der Meerenge gemacht, die nach Gutdünken das Fahrwasser verlegen, über Passage oder Nichtpassage entscheiden, Gebühren dafür erheben und darüber sinnieren, dass der Ölhandel durch den Golf künftig in chinesischen Yuan statt Petrodollar abgewickelt werden sollte – eine direkte Herausforderung der amerikanischen Weltmacht. Die Ausschaltung der Konkurrenz zugunsten eigener Exporte in Verbindung mit den gestiegenen Ölpreisen und der Hormus-Maut hat ihre Einnahmen gegenüber der Vorkriegszeit sogar erhöht.
Problemzone Naher Osten
Ihre arabischen Nachbarn zwänge amerikanischer Unwille, eine kostspieligen und vielleicht verlustreichen militärischen Entscheidung herbeizuführen, zum Arrangement mit Teheran. Möglicherweise sogar gegen die USA, deren Abzug aus der Region der Iran ja offiziell zur Bedingung für ein Kriegsende gemacht hat. Das würde dessen Stellung als regionale Vormacht zementieren und möglicherweise auch anderen Gegenspielern der USA wie China die Gelegenheit verschaffen, die entstandene Lücke zu füllen. Letzteres könnte dem Iran zudem die gewünschten Garantien gegen künftige amerikanische oder auch israelische Angriffe bieten. Dabei hieß es unter Trump-Anhängern zunächst noch, der Irankrieg sei nach der Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro auch ein weiterer genialer Schachzug gegen die Ölversorgung des Systemkonkurrenten China.
Insgesamt gehen 90 Prozent nicht nur des iranischen, sondern des Golf-Öls überhaupt nach Asien, neben China vor allem Indien. Tatsächlich sind die asiatischen Ölpreise noch weitaus stärker gestiegen als im Westen, mit entsprechenden wirtschaftlichen Auswirkungen. Es sind diese Nationen, die an einer Öffnung der Straße von Hormus das größte Interesse haben, nicht die Europäer. Nachdem der schnelle Regimewechsel in Teheran aber gescheitert ist und möglicherweise auch nicht mehr stattfindet, haben aber eben diese Abmachungen mit dem Iran getroffen, Lieferungen an sie passieren zu lassen. Weitere folgten. Gleichzeitig zeigen selbsternannte amerikanische Kapitalismusanhänger wie so häufig eine bemerkenswerte Unkenntnis über Marktmechanismen, wenn sie Trumps Behauptung glauben, dass Hormus „nicht unser Problem“ sei, weil die USA ja selbst Öl im Überfluss hätten.
Problemzone Asien-Pazifik
Umso mehr gilt dies, da die weltweite Verknappung des Angebots nicht nur diesen Rohstoff betrifft. Sondern auch andere wichtige Exportgüter vom Persischen Golf wie Aluminium, Düngemittel und das unter anderem bei der Herstellung von Computerchips verwendete Helium. Überließen die USA die Golfregion einem Konkurrenten als neue Schutzmacht mit möglicherweise vergünstigten Bezugspreisen für solche kritischen Ressourcen, sähe der Schachzug nicht mehr so genial aus. Zwar kann man bezweifeln, ob sich etwa China dort in einem vergleichbaren Umfang militärisch engagieren würde, wenn seine Hauptinteressen viel näher an den eigenen Grenzen liegen. Allerdings hat das Iran-Abenteuer die amerikanische Rolle im Pazifikraum ebenfalls nicht gerade gefördert, auch wegen der hier besonders schwerwiegenden wirtschaftlichen Folgen.
Verbündete wie Japan und Südkorea sehen zudem mit mehr oder weniger höflich verstecktem Missmut zu, wie die USA die Region von Truppen entblößen, Raketenabwehrsysteme an den Persischen Golf verlegen und im rasanten Tempo ihre Bestände an Lenkwaffen verbrauchen, die auch gegen eine chinesische Aggression zum Einsatz kommen müssten. Insbesondere in Taiwan dürfte die Nervosität groß sein. Das offene amerikanische Denken in Einflusssphären und der Macht des Stärkeren unter Trump hat Chinas Ambitionen ohnehin bereits einen gefährlichen Anschein der Legitimität durch Vorbild verliehen. Würde es diese gegenüber Taiwan und anderen Nachbarn verwirklichen – warum sollte es nicht die Nachfolge der USA in der Golfregion antreten? Dann bliebe über Trumps Ankündigung eines goldenen Zeitalters für sein Land auch nur zu sagen: April, April.
Stefan Axel Boes
