Berlin, 11. September 2020 – Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl fordert flächendeckende Sicherheitsüberprüfungen auch für Reservistinnen und Reservisten. Der Präsident des Reservistenverbandes, Prof. Dr. Patrick Sensburg, unterstützt diesen Vorschlag: „Männer und Frauen, die neu in die Bundeswehr eintreten, werden grundsätzlich sicherheitsüberprüft. Wir Reservistinnen und Reservisten haben kein Problem damit, wenn auch wir überprüft werden, wir unterstützen dies sogar.“
Wer mehrere Jahre nach seinem aktiven Dienst wieder regelmäßig Dienst in der Truppe leistet, sollte ganz automatisch durch den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) überprüft werden, sagt der Oberstleutnant der Reserve. „Ähnlich wie bei den Aktiven wollen wir hier auch für die Reserve einen bestmöglichen Schutz vor extremistischen Tendenzen. Reservistinnen und Reservisten stehen aber besonders für Demokratie und sind in der Zivilgesellschaft verankert. Eine solche Prüfung bereitet uns deshalb keine Sorge – im Gegenteil, wir begrüßen sie“, betont Sensburg. Dafür brauche der Militärische Abschirmdienst aber auch mehr Personal. „Das müssen unsere Streitkräfte uns wert sein.“
Erst 2017 war die Sicherheitsüberprüfung neuer Soldaten vor ihrer Einstellung mit einer Änderung des Soldatengesetzes eingeführt worden.
Der Verband hatte zuletzt eine bessere Unterstützung der Sicherheitsbehörden bei der Identifizierung von Extremisten in den eigenen Reihen gefordert. Reservist der Bundeswehr ist jeder, der mindestens einen Tag in den deutschen Streitkräften gedient hat und seinen Dienstgrad nicht verloren hat.
Quelle VdRBw