So mancher Kabarettist hat in den letzten Jahren geklagt, dass politische Satire gerade hinsichtlich der Entwicklung in den USA einfach nicht mehr mit der Realität mithalten könne. Die vergangene Woche markierte nun möglicherweise das Ende dieses Genres überhaupt. Noch am vorigen Samstag lautete die Eröffnung an dieser Stelle ja, dass psychiatrische Fachliteratur über Donald Trumps Grönland-Fixierung und die Rationalisierungsversuche seiner Anhänger und Gegner dereinst vermutlich ganze Regale füllen werde. Das war kurz bevor Trump neue Zölle gegen die europäischen Länder androhte, die Truppen in diesen arktischen Teil des Königreichs Dänemark entsandt hatten. Anschließend schrieb er an den norwegischen Premierminister, dass er gezwungen sei, nun nicht mehr nur an Frieden zu denken, weil dessen Land ihm den Friedensnobelpreis verweigert habe.
Damit das auch jeder mitbekam, ging das Schreiben in Kopie an alle US-Botschaften in Europa. Schließlich drohte Trump noch mit Zöllen von 200 Prozent auf französischen Wein und Champagner, weil Emmanuel Macron die Einladung zu seinem „Friedensrat“ abgelehnt hatte. Zur Erinnerung: Dieses Gremium entstand als Teil des amerikanischen Friedensplans für Gaza und sollte dessen Umsetzung überwachen. Mittlerweile soll es nach Vorstellung des US-Präsidenten auch darüber hinaus „dauerhaften Frieden in von Konflikten betroffenen oder bedrohten Gebieten zu sichern“. Was weithin als der Versuch betrachtet wird, eine Konkurrenzorganisation zur UNO aufzumachen. Gegen Zahlung von lediglich einer Milliarde Dollar – natürlich kontrolliert von Trump persönlich – sollen Länder darin einen ständigen Sitz erwerben können.
Das Ende der Rationalität
Das Ganze ist also eher die Gesellschafterversammlung einer privatisierten Welt-Nebenregierung mit einem Vorstand aus von Trump bestimmten Mitgliedern. Wie seinem Schwiegersohn Jared Kushner, seinem Allzweck-Gesandten Steve Witkoff, US-Außenminister Marco Rubio und dem ehemaligen britischen Premier Tony Blair, mit Trump selbst als Vorstandsvorsitzenden. Und zwar nach der Geschäftsordnung persönlich, nicht in seiner Eigenschaft als Präsident der USA, oder sonstwie gewählt. Dagegen sehen die Pläne zur Alterssicherung anderer Potentaten wie Wladimir Putin, der sich 2020 einen neuen Staatsrat mit bislang unklaren Kompetenzen als möglichen Ruhesitz in die russische Verfassung schreiben ließ, blass aus. Allerdings erscheint Putin bei all seinen Fehlkalkulationen etwa bezüglich der Ukraine mittlerweile gegenüber dem designierten Welt-CEO Trump auch wie ein Muster der Rationalität.
Nach dieser Woche ist es jedenfalls schwierig, letzteren noch in anderen als medizinischen Begriffen zu bewerten. An Ferndiagnosen herrscht ja auch kein Mangel. Mancher sieht einfach den Altersstarrsinn eines Mannes, der schon immer die Persönlichkeit eines trotzigen Kindes und das Geschäftsgebaren eines New Yorker Immobilienhändlers hatte. Und der nun anders als in seiner ersten Amtszeit nur noch von Jasagern umgeben ist, die seinen bizarren Einfluss auf die republikanische Wählerbasis fürchten. Viele wähnen ihn in der aggressiven Phase einer Demenz. Die Betroffenen bezichtigen dabei manchmal jeden um sich herum des Diebstahls, weil sie sich nicht erinnern, wo sie ihre Sachen gelassen haben. Die Anhänger dieser Meinung verweisen auch auf Trumps zunehmend verringerten und ordinären, von ständigen Wiederholungen bestimmten Wortschatz.
Das Ende einer Präsidentschaft
Dass er ebenso wie der seinerzeit von ihm als „Sleepy Joe“ verspottete Amtsvorgänger Joe Biden mittlerweile bei praktisch jeder längeren Sitzung einnickt, gilt ebenfalls als Hinweis. Einige wollen gar eine sichtbare Schwächung seiner Gliedmaßen erkennen und vermuten, dass der Präsident im vergangenen Jahr einen Schlaganfall erlitten habe. Als Beweis werden die manchmal mit Make-up kaschierten Blutergüsse an seinen Händen herangezogen, die er seit einigen Monaten mit sich herumträgt und die von Infusionen stammen könnten. Dass Trump selbst sie mit der Einnahme der vierfachen empfohlenen Tagesdosis von Aspirin zur Vorbeugung gegen Blutgerinsel erklärt, damit „schön dünnes Blut durch mein Herz fließt“, befeuert diese Interpretation eher noch. Ebenso wie sein Prahlen, dass er kürzlich alle Fragen eines kognitiven Tests richtig beantwortet habe.
Nun neigen die politischen Lager der USA zu einer gewissen Besessenheit mit dem Gesundheitszustand von Präsidenten und Präsidentschaftskandidaten, besonders denen der Gegenseite. Abgesehen von dem „Sleepy Joe“-Thema streuten die Republikaner 2016 im Wahlkampf etwa: Die Demokratin Hillary Clinton müsse ein orthopädisches Korsett tragen, sei mit Medikamenten vollgepumpt und möglicherweise todkrank. Da Trumps damalige Gegenkandidatin aber noch immer lebt, ist vielleicht eher der Wunsch auch Vater des Gedankens bei manchen Demokraten, dass Trump das Ende seiner Präsidentschaft nicht erreichen werde. Entweder, weil er vorher tot umfallen werde – oder er nach dem 25. Verfassungszusatz für amtsunfähig erklärt und Vizepräsident J. D. Vance seine Rolle übernehmen werde.
Das Ende einer Karambolagefahrt
Wie immer in der US-Politik steht dahinter vermutlich ein gerüttelt Maß an Projektion. Bereits zu Beginn der Amtszeit Bidens, in deren Verlauf dieser tatsächlich zunehmende Ausfallerscheinungen zeigte, wurde unter Republikanern gemutmaßt: Der eigentliche Plan sei von vornherein gewesen, ihn nach der Halbzeit mit seiner linkeren und dem Wähler nicht vermittelbaren Vizepräsidentin Kamala Harris zu ersetzen. Auf diese Weise könne diese mit dem Amtsbonus in die nächste Wahl gehen und bis zu zweieinhalb Amtszeiten erhalten, um die USA im Sinne einer sozialistischen Ideologie umgestalten. Bekanntlich kam Harris allerdings erst als Präsidentschaftskandidatin zum Zug, als die Demokraten im Wahlkampf 2020 angesichts des Verfalls von Biden Panik befiel. Und scheiterte dann krachend gegen Trump.
Hinge man den üblichen Verschwörungstheorien an, könnte man auch hinter dem zunehmenden Auskreisen Trumps einen Plan vermuten: dass sein Umfeld ihn statt aus Angst vor seiner Macht vielmehr absichtlich nicht mehr bremst, um ihn untragbar zu machen. Wenn das so wäre, wäre man auf einem guten Weg. Gerade seine Grönlandpolitik ist auch unter republikanischen Wählern unpopulär, die vor allem auf eine bislang ausgebliebene deutliche Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Situation warten. Im anti-globalistischen Flügel seiner Basis – der ihn nicht zuletzt wegen seiner Absage an weitere militärische Interventionen und „endlose Kriege“ gewählt hat – werden bereits Rufe laut, „Trump die Autoschlüssel wegzunehmen“. Dieses Lager hätte auch keine Probleme mit einem Ersatzpräsidenten Vance, der ihm näher steht.
Das Ende der Geschlossenheit
Dagegen hat Vance sich mittlerweile durch fehlende Distanzierung von den israelkritischen, teilweise sogar antisemitischen Kräften in der „Make America Great Again“ (MAGA)-Bewegung den Unwillen traditionell pro-israelischer Republikaner zugezogen. Die Stärke dieser Kräfte ist schwer abzuschätzen, aber besonders in der jüngeren Generation und der mobilisierungsfähigen Organisation Turning Point USA (TPUSA) des ermordeten Aktivisten Charlie Kirk nicht unerheblich. Auf Forderungen, Exponenten wie den Ex-Fox-News-Moderator Tucker Carlson, die Influencerin Candace Owens oder den offenen Antisemiten Nick Fuentes zu verurteilen, antwortete Vance, dass die Republikaner keine Unterstützer ausschließen sollten. Da die Steigerung von Feind und Todfeind bekanntlich „Parteifreund“ ist, wird inzwischen sogar von einem MAGA-Bürgerkrieg gesprochen.
Vance baut möglicherweise schon für einen möglichen Vorwahlkampf gegen den zweiten aussichtsreichen Trump-Erben Marco Rubio auf die Unterstützung der jungen und begeisterungsfähigen TPUSA-Anhänger. Außenminister Rubio hat bislang verlauten lassen, dass Vance als Vizepräsident natürlich 2028 erstes Zugriffsrecht auf die republikanische Kandidatur für das Weiße Haus habe. Was verdächtig an Äußerungen von CSU-Vorsitzenden zu deutschen Kanzlerkandidaturen erinnert. Die Ablösung Trumps durch Vance noch während der laufenden Präsidentschaft würde den Anspruch des letzteren zementieren und ihm auch eine gute Ausgangsbasis für die nächste Wahl geben. Wobei wiederum der 22. Verfassungszusatz die gesamte Regierungszeit eines auf diesem Wege aufgestiegenen Vizepräsidenten auf zehn Jahre beschränkt. Also die schon bei Harris ins Spiel gebrachten zweieinhalb Amtsperioden.
Das Ende des Sicherheits-Outsourcings
Aus der Sicht von Vance wäre es daher eine taktische Frage, ob der richtige Zeitpunkt für einen Wechsel bereits vor den Zwischenwahlen im November wäre – die angesichts Trumps bisheriger Bilanz zu einer demokratischen Blockademehrheit im US-Kongress für den Rest der aktuellen republikanischen Präsidentschaft führen könnten – oder ob ein solches Ergebnis erst begründeter Anlass für einen Wechsel wäre. Für die amerikanischen Verbündeten wäre er sicherlich letzte Wahl. Definitiv nach einem künftigen demokratischen Präsidenten, der hoffentlich zu den Werten der transatlantischen Partnerschaft zurückkehren würde. Und auch nach Rubio, der noch als rationalstes Mitglied der Trump-Administration erscheint. Vance dagegen hatte ja schon bei der letzten Münchner Sicherheitskonferenz ein typisches MAGA-Best-of von Fake News und Halbwahrheiten aus dem Internet vorgetragen.
Dass das kein Schauspiel für die eigenen Wähler sondern ernst gemeint war, zeigte anschließend die Signalgate-Affäre. Die Veröffentlichung des Chats mehrerer Mitglieder der Regierung Trump zu einem Militärschlag gegen die jemenitischen Huthis über eine verbreitete Messenger-App demonstrierte nicht nur deren mangelndes Sicherheitsbewusstsein. Sondern auch, dass sie untereinander genauso redeten wie öffentlich. Immerhin: Vance ist bislang nicht wie Trump durch offensichtliche Symptome neuropsychiatrischer Erkrankungen aufgefallen. Als dem anti-globalistischen Lager zuneigender Präsident würde er auch vermutlich wenigstens keine interventionistischen Abenteuer wie in Venezuela und Grönland unternehmen. Dass die Europäer – und etwa auch Israel – unabhängig vom Ausgang der nächsten Wahlen künftig für ihre eigene Sicherheit sorgen müssen, ist spätestens nach dieser Woche ohnehin klar.
Das Ende der Nettigkeit
In der Grönland-Frage fiel es letztlich wieder NATO-Generalsekretär Mark Rutte in seiner undankbaren Tätigkeit als vom Bündnis eigens eingestellter Trump-Betreuer zu, den verhaltensauffälligen Präsidenten beim Weltwirtschaftsforum in Davos einzufangen. Vielleicht hatte Rutte diesen einfach auf folgendes hingewiesen: Indem er unter anderem Finnland für die Weigerung, ihm Grönland zu überlassen, mit Strafzöllen belegte, hätte er die erst kürzlich ebenda zur stärkeren Sicherung der Arktis für die US-Küstenwache bestellten elf Eisbrecher um die entsprechenden zehn bis 25 Prozent teurer für die USA gemacht. Gegenwärtig verfügen die Amerikaner, die den Bündnispartnern hier mangelnde Beiträge vorwerfen, ja nur über genau drei aktive Eisbrecher. Das kleine Finnland hat übrigens zwölf, das von Trump auch schon mal als 51. Bundestaat bezeichnete Kanada allein 20.
Ohnehin reagierten die Märkte nicht gut auf die Gefahr eines neuen Handelskriegs. Insbesondere nachdem das Europäische Parlament als Antwort die für diese Woche geplante Ratifizierung des Zollabkommens mit den USA vom letzten Jahr aussetzte und die EU-Kommission die während der vorhergehenden Auseinandersetzung geplanten Gegenzölle reaktivierte. Unmittelbare Bedrohungen für die eigene Wirtschaft sind regelmäßig das einzige, was den Präsidenten verlässlich zur Räson bringt. Erst recht, siehe oben, vor den anstehenden Zwischenwahlen. Möglicherweise hatte er mal wieder vergessen, dass man nicht einzelne Länder der Zollgemeinschaft EU mit Zöllen belegen kann. Vermutlich wäre Brüssel auch gut beraten, nicht vor den Wahlen einfach zum status quo ante zurückzukehren, um die Erinnerung wachzuhalten.
Das Ende eines Widerspruchs
Am Ende verkaufte Rutte, der als Generalsekretär kein Mandat für Verhandlungen namens anderer NATO-Mitglieder hat, Trump die bisherige Situation als tollen neuen Deal. Die USA könnten demnach auch künftig wie im Verteidigungsabkommen von 1951 mit Dänemark geregelt nach entsprechender Konsultation quasi beliebig viele Truppen nach Grönland verlegen und die 15 Militärbasen dort reaktivieren, die sie seit Ende des Kalten Krieges geschlossen haben. Gerne auch als Teil von Trumps „Golden Dome“-Raketenabwehrsystem, falls sich das je materialisiert. Sie können sich darüber hinaus auch weiterhin in Fragen von Investitionen in den Abbau grönländischer Bodenschätze an die beiden zuständigen Regierungen wenden. Und die NATO-Partner werden sich weiter bemühen, stärker zur Sicherung der Arktis beizutragen.
Die Berichten zufolge in Bündniskreisen diskutierte tatsächliche nationale US-Souveränität über die amerikanischen Basen, analog zu den britischen Stützpunkten auf Zypern, spielte dagegen laut Rutte keine Rolle. Die dänische Regierung wollte davon ebenfalls nichts wissen, während die grönländische erklärte, dass sie an einer solchen Entscheidung auf jeden Fall beteiligt sein müsse. Trump jedenfalls verkündete, nun auf ewig vollen Zugang zu Grönland erreicht zu haben – und dass dies die USA noch nicht einmal etwas kosten würde! Das wurde von seinen getreuen Anhängern entsprechend erleichtert aufgenommen. Zuvor hatten seine Zolldrohungen wegen der europäischen Truppenentsendungen sie in Erklärungsnöte gestützt, weil diese einer angeblich auf ein verstärktes NATO-Engagement gerichteten genialen Verhandlungstaktik dann doch allzu offensichtlich widersprachen.
Das Ende einer Führungsmacht
Als tatsächliche Folge bleibt vermutlich, dass die Grönland-Affäre der eine Schritt zu viel war, der die USA mittelfristig ihren Führungsanspruch kosten wird. Gegenüber den atlantischen Verbündeten, aber auch anderen Partnern der westlichen und der sprichwörtlichen „freien Welt“ sowie der internationalen Gemeinschaft überhaupt. Egal ob der nächste Präsident ein isolationistischer Vance, ein pragmatischer Rubio oder ein bündnisfreundlicher Demokrat sein wird: das Vertrauen ist wohl irreparabel beschädigt. Die erkennbar zunehmende politische Instabilität und die schwindende Sicherheit sowohl im inneramerikanischen als auch im Völkerrecht – abhängig vom alle paar Jahre wechselnden Einfluss der US-Parteien und ihrer radikalen Strömungen – verändern das Land rapide von einem Anker zu einem Risikofaktor für die Weltordnung.
Gerade das Pingpongspiel zwischen den einander mit allen Mitteln staatlicher und gesellschaftlicher Institutionen bekämpfenden polarisierten Lagern im Innern dürfte die Anziehungskraft der USA auch in wirtschaftlicher Hinsicht verringern. Zum Misstrauen gegenüber den weltpolitischen Absichten käme so noch eine abnehmende Wirtschaftsmacht als Grundlage des globalen Einflusses. Nicht zuletzt wird sich der bereits erkennbare Trend verstärken, unabhängiger von amerikanischer Rüstungstechnik und digitalen Produkten zu werden. Die multipolare Welt, auf die antiamerikanische Kräfte seit drei Jahrzehnten gehofft haben, würde so Realität – unter tatkräftiger Mithilfe der USA selbst. Bundeskanzler Friedrich Merz hat in Davos bereits den Eintritt in ein neues Zeitalter der Großmachtpolitik beschrieben. Europa und andere bisherige US-Verbündete müssen sich nun danach richten.
Stefan Axel Boes
