Vor einem Jahr hieß es nach der Münchner Sicherheitskonferenz an dieser Stelle frustriert: Wenn die Sonne tief steht, werfen auch Zwerge lange Schatten. Im schwindenden Licht der transatlantischen Beziehungen betraf das nicht nur US-Vizepräsident J. D. Vance, der wie mittlerweile im inneramerikanischen Diskurs üblich die eigenen Ängste und Probleme auf Europa projizierte. Mit einem kulturellen Bezug aus diesem Diskurs könnte man auch sagen, dass sein vor aller Welt vorgetragenes Best-of von Halbwahrheiten und Fake News aus dem Internet auf die regierungsamtliche Feststellung hinauslief: Ja, „Idiocracy“ war ein Dokumentarfilm. Dieser Stoßseufzer beruht auf der Komödie von 2006, in der die künftigen USA – und vermutlich die ganze Welt – völlig verblödet sind, weil sich dumme Menschen schneller vermehrt haben als schlaue.
Natürlich gilt das konsternierte Statement, dass das gar keine Zukunftsvision gewesen sei, in politischen Diskussionen unter Amerikanern wie immer nur dem Verhalten des jeweils anderen Lagers. Und auch wenn der Kommunikationsstil des „Idiocracy“-Präsidenten, mit komödiantischem Talent gespielt von dem ehemaligen Football-Spieler Terry Crews, heute frappierend an den zur damaligen Zeit noch im Reality-TV tätigen Donald Trump erinnert: Auf der MSC 2025 machten die Europäer ebenfalls keine überragende Figur. Weder politisch noch militärisch konnten sie die Veranstaltung über das Niveau eines Zwergenringkampfes im Kuriositätenkabinett hinausheben. Für die Performance der Teilnehmer an der diesjährigen Sicherheitskonferenz war das allerdings ein gnädiger Umstand – die Messlatte lag tief.
Stehende Ovationen bei niedriger Messlatte
Am meisten profitierte davon vermutlich US-Außenminister Marco Rubio, der allein für die Erwähnung der europäischen Wurzeln Amerikas stehende Ovationen erhielt. Obwohl er ansonsten genauso heftig projizierte wie zuvor Vance, was wiederum den Applaudierern Kritik einbrachte. Einschließlich von Bundeskanzler Friedrich Merz, der selbst zur Eröffnung eine deutlich über der Messlatte liegende Rede gehalten hatte. Über Rubio befand er im Nachgang, das sei lediglich „Trump in einer freundlicheren Verpackung“ gewesen. Der Amerikaner flog denn anschließend auch mit einem Zwischenstopp bei der EU-kritischen Regierung der Slowakei nach Ungarn weiter, um Wahlkampf für Trumps Kumpel Viktor Orbán zu machen. Übrigens nachdem die republikanische Mehrheit in einem Ausschussbericht des US-Repräsentantenhauses der EU kürzlich vorgeworfen hatte, sich in die Wahlen ihrer Mitgliedsländer einzumischen.
Ob diese Unterstützung Orban bei seinem Versuch einer fünften aufeinanderfolgenden (und insgesamt sechsten) Wahl zum ungarischen Ministerpräsidenten im April hilft, ist allerdings unklar. Seit Trumps militärische Drohungen und Aktionen gegen Venezuela, Grönland und den Iran die anti-globalistische Rechte auch in Europa vergrätzt haben – die sich von ihm ein Ende des amerikanischen globalen Interventionismus erhofft hatte – gehen seine bisherigen Möchtegern-Verbündeten in deren politischen Führungen lieber in Deckung. Seine Herabsetzung des Dienstes verbündeter NATO-Soldaten im „War on Terror“ empörte sogar polnische Nationalisten. Was für einen US-Präsidenten eine beispiellose Einzelleistung sein dürfte. Auch Orbán, der zudem wider die amerikanische Sanktionspolitik an russischem Öl und Gas festhalten will, war in diesen Angelegenheiten auffallend still.
Personifizierte Zerrissenheit bei europäischen Trump-Freunden
In München war die erstmals nach zwei Jahren wieder eingeladene AfD die personifizierte Zerrissenheit darüber. Einer von drei Teilnehmern war der Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen, der im Dezember schon in der Wehrpflichtdebatte den moskautreuen Flügel seiner Partei um Björn Höcke auf offener Bundestagsbühne angegriffen und sich dafür ein Ordnungsverfahren seiner Fraktion einhandelte hatte. Kürzlich sorgte er mit einem Positionspapier zu Gesprächen mit US-Vertretern bei der Sicherheitskonferenz für Schnappatmung im pro-russischen Lager. Darin forderte er Presseberichten zufolge eine deutsche Führungsrolle bei der Verteidigung des europäischen NATO-Gebiets samt Deep-Strike-Fähigkeit und Aufstellung eines „Kreuzer-Geschwaders zur Seeraumsicherung im Nordatlantik“. Beim letzten Punkt ging dem Luftwaffen-Oberst a. D. möglicherweise etwas die maritime Fantasie durch.
Den Vorstellungen der Trump-Administration zur Abgabe von Verantwortung an die Europäer kommt das allerdings mittlerweile mehr entgegen als vielen bisherigen europäischen Trump-Freunden. Letztere wiederum fanden auf der MSC offenbar keine amerikanischen Ansprechpartner. Weder wie gewünscht im Regierungslager noch natürlich unter den angereisten demokratischen Außenpolitikern und Außen-Profilsuchenden. Bundeskanzler Merz traf sich etwa am Rande der Konferenz kurz mit dem kalifornischen Gouverneur Gavin Newsom, der als aussichtsreicher demokratischer Präsidentschaftskandidat für 2028 gilt. Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland Richard Grenell, der seine Aufgabe während Trumps erster Präsidentschaft in einem Interview unter anderem als Stärkung von Konservativen „in ganz Europa“ beschrieb (und immer noch einen Job in der neuen Administration sucht), nannte das prompt den „vermutlich größten Merz-Fehltritt bisher“.
Europäische Skepsis bei unberechenbaren Pendelschwüngen
Ungeachtet republikanischer Doppelmoral profitierten allerdings auch die hoffnungsvollen demokratischen Präsidentschaftsbewerber in München von der niedrigen Post-Vance-Messlatte. Das galt etwa für Newsom, der wenig mehr beizutragen hatte als die Aussage, dass Trump nur vorübergehend sei. Die vage Hoffnung, dass das transatlantische Verhältnis unter ihm oder einem anderen Nachfolger zu den guten alten Zeiten zurückkehren könne, trifft allerdings angesichts der generellen Entwicklungen und unberechenbaren Pendelschwüngen der amerikanischen Politik in den letzten Jahren mittlerweile auch in Europa auf generelle Skepsis. Zumal ein künftiger demokratischer Präsident kein Traditionalist wie Newsom sein muss, sondern auch der jüngeren Generation der Parteilinken angehören könnte. Wie der neue New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani oder die ebenfalls nach München gereiste Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez.
Ocasio-Cortez, kurz AOC, ist als Mitglied der außerparlamentarischen Organisation Democratic Socialists of America eine Kultfigur für Freund und Feind, mit Außenseiterchancen auf eine künftige Präsidentschaftskandidatur. Entsprechend erregte ihre Teilnahme an der MSC mehr Interesse in heimischen als europäischen Kreisen. So hängten sich rechtsgerichtete US-Medien daran auf, dass sie „ausgerechnet in der NSDAP-Geburtsstadt München“ von israelischem Völkermord an den Palästinensern sprach. Und dass sie sich heillos in einer Antwort auf die Frage nach den amerikanischen Beziehungen zu Taiwan verhedderte. Deutsches Interesse erregte sie vor allem durch ihre anschließende Teilnahme an einer SPD-Veranstaltung in Berlin. Wo wiederum ihr staatstragender Auftritt die jungen progressiven Übersee-Fans eher zu enttäuschen schien.
Münchner Wahlplattform bei amerikanischen Richtungskämpfen
So war die MSC aus amerikanischer Sicht wohl eher eine Plattform für diverse Wahlkampfauftritte. Diese überstiegen aus europäischer Sicht die Messlatte kaum, weil sie wenig zur Klärung des transatlantischen Verhältnisses beitrugen. Die Frage, wer 2028 der nächste US-Präsident wird, möchte man aus der Perspektive Europas mittlerweile fast als nachrangig bezeichnen. J. D. Vance – der im Anschluss an seine „Idiocracy“-Verkündung im letzten Jahr in der „Signalgate-Affäre“ um geleakte Messenger-Chats bewies, dass er unter Gleichgesinnten genauso ist – wäre sicherlich keine bevorzugte Option. Dass er diesmal absagte und stattdessen Rubio kam, wird mancherorts allerdings auch schon als Beleg für seinen sinkenden Stern als möglicher Trump-Nachfolger gedeutet.
Zumindest bevorzugen viele republikanische Stimmen mittlerweile Rubio, weil Vance sich nicht von den anti-israelischen bis antisemitischen Strömungen in der Make America Great Again (MAGA)-Bewegung distanzieren will. Abgesehen davon, dass ersterer wie von Friedrich Merz festgestellt dieselben Inhalte nur freundlicher verpackt: Die zunehmende Spaltung in der Wählerbasis zusätzlich zu den bisherigen bescheidenen Ergebnissen von Trumps Politik im Inland bedeutet momentan für keinen der beiden potenziellen Kandidaten gute Aussichten. Nach einer Reihe demokratischer Siege bei Nach- und Regionalwahlen herrscht unter Republikanern schon jetzt in Panik übergehende Unruhe vor den im November stattfindenden Zwischenwahlen für den Kongress. Auch die letzten beiden Regierungswechsel nach jeweils einer Amtszeit legen nahe, dass der nächste Präsident wieder ein Demokrat wird.
Politischer Zickzackkurs bei transatlantischen Beziehungen
Derselbe politische Zickzackkurs bedeutet aber, dass auch ein Präsident Newsom wohl nur eine vorübergehende Entspannung im transatlantischen Verhältnis bedeuten würde, bevor das Pendel wieder zurückschwingt. Das zunehmende Aufschaukeln der Extreme in der US-Politik könnte zudem durchaus linke Demokraten vom Typ Ocasio-Cortez oder Mamdani an die Macht bringen, die amerikanischen Bündnisverpflichtungen auch nicht viel wohlwollender gegenüberstehen dürften. So wie sich die Stimmung gegen „trittbrettfahrende Verbündete“ unter jungen Rechten mittlerweile von den NATO-Partnern auf das lange unantastbare Israel ausweitet, würde die anti-israelische Einstellung unter jungen Linken in der Regierungsverantwortung mit einiger Wahrscheinlichkeit vom traditionellen Anti-Militarismus dieser Strömung begleitet werden – der die globale Rolle der USA ebenso in Frage stellt.
Mögen die ideologischen Beweggründe sich unterscheiden, in den populistischen Versprechungen und praktischen Auswirkungen ähnelt sich die Politik beider Seiten. Zumindest unter dem Gesichtspunkt der amerikanischen Verlässlichkeit als NATO-Führungsmacht für die Verbündeten. Für Europa muss das heißen, weiter aus der bisherigen Zwergenrolle herauszuwachsen. Immerhin sind dazu mittlerweile Wille und Ansätze erkennbar. Bis hin zu den Gesprächen über die Erweiterung der eigenen nuklearen Abschreckung, die Bundeskanzler Merz in München noch einmal bestätigte. Merz setzte in seiner Eröffnungsrede auch den nüchternen Ton der Erkenntnis, der diesen Kurs leitet. Der Führungsanspruch der USA, sagte er, sei „angefochten, vielleicht schon verspielt“. Das letzte Wort wurde meist mit „lost“ ins Englische übersetzt. Angesichts des Vabanque-Spiels der US-Politik unter Trump müsste es wohl treffender heißen: gambled away.
Stefan Axel Boes
