Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat entschieden, dass der Bau von insgesamt sechs Fregatten des Typs F126 nicht weiterverfolgt wird, wie es am heutigen Mittwoch mitteilte. Es reagiert damit auf die erheblichen Verzögerungen im Projekt, die absehbaren Kostensteigerungen und Risiken, die mit einem Generalunternehmerwechsel einhergegangen wären. Vorbehaltlich der Billigung durch den Haushaltsausschuss wird alternativ und eng abgestimmt mit dem Inspekteur der Marine der Kauf von insgesamt acht MEKO-Fregatten – primär für die U-Boot-Jagd – angestrebt. Die seegestützte Uboot-Jagd sei innerhalb der NATO von höchster Relevanz und daher auch nationaler Schwerpunkt, so das BMVg. Die zeitgerechte und vollständige Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber der NATO sei bei der Beschaffung von Fregatten entscheidend.
Das Unternehmen Damen Schelde Naval Shipbuilding (DSNS), das zunächst als Generalunternehmer beauftragt war, konnte die vereinbarten zeitlichen und finanziellen Rahmenbedingungen nicht einhalten. Für den Bau von insgesamt sechs Fregatten des Typs F126 war vertraglich vereinbart, das erste Schiff mit einer Anfangsbefähigung Mitte 2028 zu liefern. Die Marine plante ursprünglich, mit der Verfügbarkeit aller sechs Fregatten der Klasse 126 bis zum Jahr 2033. Die Kosten des im Jahr 2020 gestarteten Projektes sollten sich für sechs Fregatten auf insgesamt rund 10 Milliarden Euro belaufen.
Gesamtkosten für F126 wären auf über 18 Milliarden Euro gestiegen
In Reaktion auf die Mitteilung der DSNS, dass die Auftragserfüllung erheblich im Verzug sei und ein Bau der Schiffe weder innerhalb des vereinbarten Zeitraums noch innerhalb der vereinbarten Vergütung möglich ist, hatte das Verteidigungsministerium, beginnend 2025, einen Generalunternehmerwechsel auf die Naval Vessels Lürssen B.V. & Co. KG (NVL) intensiv geprüft. Die Prüfung sei nun abgeschlossen und habe ergeben, dass aufgrund der Projektsituation erhebliche Mehrkosten zur Fortsetzung des Vorhabens entstehen würden, so die Pressemitteilung. Für den Vertrag mit dem neuen Generalunternehmer NVL für den Bau von sechs Fregatten F126 sei eine Größenordnung von rund 15,2 Milliarden Euro verhandelt worden.
Zusätzlich wären die auf Basis des bisherigen Vertrags mit DSNS erbrachten Leistungen und notwendige Verträge für Beistellungen und Unterstützungsleistungen zu berücksichtigen. Der Gesamtfinanzbedarf der F126 würde damit auf über 18 Milliarden Euro ansteigen. Außerdem hätte der Bund bei einem Generalunternehmerwechsel vertraglich auf mögliche Schadenersatzansprüche gegenüber dem bisherigen Auftragnehmer verzichten müssen. Dies widerspreche dem Verständnis des Verteidigungsministeriums vom verantwortungsvollen Umgang mit Haushaltsmitteln. Die Höhe dieser Ansprüche sei aktuell Teil der juristischen Überprüfung.
Fregatten MEKO A-200 DEU können Kernauftrag erfüllen
Daher habe das BMVg entschieden, das Projekt F126 zu beenden. Der Inspekteur der Marine habe nach intensiver Prüfung bestätigt, dass die Fregatten des Typs MEKO A-200 DEU in der Lage wären, den Kernauftrag der Deutschen Marine zur U-Boot-Jagd und damit auch ihrer NATO-Verpflichtungen zu erfüllen. Darüber hinaus biete ein einheitlicher Schiffstyp erhebliche Vorteile bei Betrieb, Wartung und Ausbildung. Das BMVg beabsichtige, dem Haushaltsausschuss des Bundestages schnellstmöglich die Entscheidungsgrundlage für den Kauf von acht MEKO-Fregatten vorzulegen. So könnten die der NATO zugesagten Kräftebeiträge schnellstmöglich realisiert werden.
Der Beschaffungspreis für die ersten vier Fregatten MEKO A-200 würde vorbehaltlich der Billigung des Haushaltsausschusses rund 6,3 Milliarden Euro betragen. Die Option über vier weitere Schiffe könnte bis Ende 2026 für rund 5,3 Milliarden Euro ausgelöst werden. Die Kostensteigerungen der Fregatten MEKO A-200 gegenüber der im Haushalt ursprünglich veranschlagten Summe basierten auf der Umwandlung der industrieseitigen Kostenschätzung in ein verbindliches Vertragsangebot der TKMS. Die nach eingehender Prüfung der Marine unverzichtbaren Maßnahmen zur Ergänzung des Angebots machten dabei nur rund fünf Prozent der Gesamtkosten aus und seien damit kein maßgeblicher Treiber für die Preisentwicklung.
Redaktion/sab
