Der Festlegung des Schwerpunktes „Aufwuchs der Bundeswehr“ in dieser Ausgabe des „Hardthöhenkurier“ wurde bereits im letzten Jahr mit Bedacht geplant und festgelegt. Nach über einem Jahr stellt sich aktuell die Frage: Wie steht es denn zurzeit um diesen Punkt? Aufwuchs benötigt nicht nur Finanzen, Material und Infrastruktur, sondern auch Personal und einen entsprechenden Mindset. Ein angefragtes Interview mit dem im BMVg zuständigen Hauptabteilungsleiter konnte leider nicht realisiert werden und damit nicht zur Lagebeurteilung beitragen.
Bundeskanzler Merz hatte bereits im Mai 2025 die Aussage getroffen: „Die Stärkung der Bundeswehr steht dabei in unserer Politik an erster Stelle. Die Bundesregierung wird zukünftig alle finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, die die Bundeswehr braucht, um zur konventionell stärksten Armee Europas zu werden.“ Die finanziellen Mittel stehen absehbar zur Verfügung, denn die Finanzplanung für 2027 des Verteidigungsetats scheint gesichert und in den Folgejahren soll der Etat bis 2030 auf über 183 Milliarden Euro ansteigen.
Allerdings mehren sich jetzt Widerstände gegen die steigenden Ausgaben für die Verteidigung. Um die begrenzten Finanzmittel konkurrieren unter anderem Sozialausgaben, Infrastrukturbedarf und Wirtschaftsförderung. Die Umsetzung der finanziellen Mittel in konkrete Projekte, auch zur Abdeckung der neuen Fähigkeiten, bleibt spannend, wird aber sicher bis 2029 hinsichtlich der Stückzahlen und der Fähigkeiten nicht vollständig umzusetzen sein. Neue Infrastrukturmaßnahmen dauern erfahrungsgemäß sehr lange. Hier hilft man sich aktuell mit Gebäudesanierungen und ersten neuen Unterbringungsmöglichkeiten aus dem „Sofortprogramm Infrastrukturbedarf Personalgewinnungsorganisation“. Mein Stellvertreter beschreibt diese Maßnahmen im Detail in einem der folgenden Artikel.
Im April dieses Jahres hatte Bundesminister Pistorius dann neue strategische Leitlinien für die Bundeswehr vorgestellt. Ziel ist eine deutliche Steigerung der Einsatzbereitschaft angesichts der verschärften sicherheitspolitischen Lage, insbesondere seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die vorgestellten Strategien sollen mehr Klarheit schaffen und werden bewusst als „lebende Dokumente“ verstanden, die regelmäßig angepasst werden. Insgesamt markiert die Strategie einen grundlegenden Wandel: weg von starren Strukturen, hin zu einem flexiblen, fähigkeitsorientierten Ansatz. Dabei legt der Aufwuchsplan der Bundeswehr die personelle Entwicklung der Streitkräfte fest. Er ist eng mit dem Fähigkeitsprofil und der Militärstrategie verknüpft. Bis 2029 soll ein schneller, fokussierter Aufwuchs zur Steigerung der Verteidigungsfähigkeit und personellen Einsatzbereitschaft erfolgen. Dabei ist natürlich nicht nur der Aufwuchs zu realisieren, sondern es sind auch die jährlichen Personalverluste (Pensionierung und Abbrecher) zu kompensieren. Und das bei einer erst langsam aufwachsenden Musterungsorganisation.
Noch liegt nach Aussagen des BMVg die personelle Stärke des militärischen Personals weiterhin im gesetzlich festgelegten Zielkorridor für den personellen Aufwuchs im Jahr 2026. Aber wer hat aus welchen Gründen zu diesem Zielkorridor geraten, sind die ständig wiederholten Zahlen tatsächlich richtig und für den Aufwuchs zielführend, und hält sich ein russischer Aggressor auch an die Zeitplanung 2029? Die politisch gewollte Stärke der Bundeswehr und die in den geplanten Zielvorstellungen der Teilstreitkräfte notwendigen Kräfte zur resilienten Auftragserfüllung werden nach meiner Beurteilung deutlich auseinanderdriften. Daran werden auch Planungen zur tiefen Integration unbemannter Systeme im Wesentlichen kaum etwas verändern. An einer umfassenden, realitätsnahen Bestandsaufnahme und der dann möglichen notwendigen Entscheidung zur Wehrpflicht – wie auch immer sie aussieht – werden wir nicht vorbeikommen. Natürlich ist die Entscheidung zu einer Bedarfswehrpflicht eine politische Entscheidung. Aber sie ist dann notwendig, wenn die Sicherheitslage oder die strategischen Anforderungen der NATO und der Landesverteidigung dies erfordern.
Wir werden die Entwicklungen beobachten, sind gespannt auf die ersten publizierten Strukturansätze und berichten, natürlich fair und überparteilich!
Ihr
