Erkennen – Beraten – Beeinflussen
Kein sicherheitspolitisches Ereignis hat die Bundeswehr in den letzten Jahren so stark geprägt wie der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Doch bereits vor der Vollinvasion am 24. Februar 2022 hat sich die sicherheitspolitische Lage verändert. Die Annexion der Krim 2014 einschließlich umfassender hybrider Maßnahmen Russlands wie strategischer Täuschung und gezielter Verbreitung von Desinformation hatte vor allem ein Ziel: Unsicherheit zu erzeugen und damit die (politische) Entscheidungsfindung von Staaten der westlichen Bündnisse NATO und EU zu hemmen.
Tatsächlich ist festzuhalten, dass diese Strategie zumindest in Teilen aufgegangen ist, denken wir beispielsweise an die durchaus unterschiedlichen Wahrnehmungen zur politischen Verantwortung für die russische Invasion in der Ukraine. Zugleich aber haben die Aktionen Russlands sowohl in der NATO als auch in Deutschland einen Prozess des Umdenkens sowie eine Rückbesinnung auf die Bedeutung der Landes- und Bündnisverteidigung ausgelöst. Hierfür stehen beispielhaft die aus dem öffentlichen Diskurs nicht mehr wegzudenkenden Begriffe der „Zeitenwende“ und der „Kriegstüchtigkeit“.
Dazu wurde bereits ab 2016 – ausgerichtet auf Landes- und Bündnisverteidigung – das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr erarbeitet, um die Bundeswehr mittelfristig auf diesen Kernauftrag auszurichten. Die Aufstellung des Organisationsbereichs Cyber- und Informationsraum (CIR) im Jahr 2017 und dessen Aufwertung zur Teilstreitkraft neben Heer, Luftwaffe und Marine im April 2024 sind angesichts der zunehmenden Bedrohungen im Cyber- und Informationsraum nur folgerichtig.
Aber was macht den CIR so besonders, dass er eine eigene Teilstreitkraft rechtfertigt? Der Cyber- und Informationsraum ist der als militärischer Operationsraum erschließbare, zugleich virtuelle, physische und kognitive Raum, der aus drei Anteilen besteht: dem Cyberraum, dem elektromagnetischen Umfeld sowie dem Informationsumfeld. In dieser vom Menschen geschaffenen Dimension gelten andere Gesetzmäßigkeiten als in den klassischen Dimensionen Land, Luft, See und dem Weltraum. Experten schätzen, dass Russland in wenigen Jahren wieder in der Lage sein wird, den Westen konventionell anzugreifen. Im CIR ist im übertragenen Sinn der „erste Schuss“ lange gebrochen!
Das Informationsumfeld
Das menschliche Verhalten sowie Wahrnehmung und Einstellung werden maßgeblich von Informationen und durch Kommunikation beeinflusst. Die dauerhaften und oft niedrigschwelligen kostengünstigen Maßnahmen Russlands, in die Köpfe unserer Bevölkerung oder unserer Soldaten zu gelangen und dabei das Vertrauen in das politische System und staatliche Institutionen zu unterwandern, werden in der Öffentlichkeit zwar immer wieder thematisiert. Wenn es jedoch um Reaktionen oder Gegenmaßnahmen geht, macht sich noch häufiger als bei Cyberangriffen Ratlosigkeit breit. Oft ist nicht klar, welches Ressort die Verantwortung für Gegenmaßnahmen übernehmen sollte oder ob in unserer pluralistischen Gesellschaft Gegenmaßnahmen überhaupt notwendig oder angezeigt sind. Die Rolle des Militärs ist dabei im Frieden äußerst begrenzt. Dazu kommt, dass das Informationsumfeld deutlich schwerer zu fassen ist als die Welt der Bits und Bytes. Im Informationsumfeld finden kognitive, sensorische, deutende, gedankliche und kommunikative Vorgänge statt.
Diese Vorgänge zu verstehen und zur Auftragserfüllung der Bundeswehr zu nutzen, ist Aufgabe der Operativen Kommunikation der Bundeswehr. Maßnahmen der Operativen Kommunikation (OpKom) richten sich dabei gegen Bedrohungen von außen. Der Fokus liegt auf dem „I“ im CIR, und dies im Dreiklang Erkennen – Beraten – Beeinflussen. Die Truppe für Operative Kommunikation erfasst die Lage im Informationsumfeld, analysiert, bewertet und stellt sie dar. Aufbauend darauf werden bei Vorliegen des entsprechenden Mandates Informationsaktivitäten geplant, vorbereitet und auf Befehl umgesetzt. Informationsaktivitäten sind dabei alle Maßnahmen, die geplant werden, um Effekte im Informationsumfeld zu erzielen (kognitive Effekte). Sie sind ausdrücklich nicht begrenzt auf Kommunikationsaktivitäten, die mit eigenen Mitteln der OpKom- Truppe durchgeführt werden, sondern können auch durchaus robuster Natur sein.
Beispiele können die Zerstörung eines feindlichen Radiosenders sein oder die Demonstration der Fähigkeit, eingeschlossenen Feind z. B. aus der Luft zu bekämpfen, falls dieser den Kampf nicht aufgibt. Das Erreichen von gewünschten Effekten ist dabei das Ziel, aus dem sich die Wahl des besten Mittels ableitet.