Scheidung in gegenseitigem Einvernehmen?
Die Vorzeichen für den NATO-Gipfel am 8. Juli 2026 in Ankara waren nicht gut. Zu den allgemeinen transatlantischen Spannungen unter der Ägide von US-Präsident Donald Trump kam noch der Irankrieg, in den letzterer sich scheinbar ausweglos verrannt hat. Vor dem Treffen oszillierte er diesbezüglich im täglichen Wechsel zwischen Forderungen und Beleidigungen an die Adresse der Bündnispartner. Doch auch diese hatten im Vorfeld nicht unbedingt Einigkeit vermittelt.
So hatten Deutschland und Frankreich nach jahrelangen Streitigkeiten der Industrie beider Länder erst im Vormonat das Projekt eines gemeinsamen Kampfflugzeugs der 6. Generation im Rahmen des FCAS-Programms offiziell beerdigt. Auch die öffentlichkeitswirksam vorgetragenen Verbote der Nutzung von Luftstützpunkten auf dem Territorium einiger NATO-Länder wie Spanien und Italien für Kampfeinsätze gegen den Iran durch die USA, die Trumps besonderen Zorn erregten, waren letztlich innenpolitisch motivierte Alleingänge.
Angesichts der unverhohlenen amerikanischen Ansprüche auf Grönland vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar hatten die Europäer noch in Solidarität mit dem Königreich Dänemark zusammengestanden, zu dem die arktische Insel gehört. Erstmals vermittelten sie den glaubwürdigen Eindruck, auf die nach ihrer Ankündigung verstärkter Sicherheitspräsenz dort von Trump angedrohten neuen Strafzölle konsequent zu reagieren. Die Reaktion der Märkte tat ihr Übriges: Europa machte die praktische Erfahrung, dass der Amerikaner ein (scheinbares) Nachgeben ohnehin nicht honoriert, bei entschlossener Gegenwehr aber klein beigibt. Für solche Maßnahmen berührte allerdings der Irankrieg bei allen wirtschaftlichen Auswirkungen die essenziellen Interessen der Verbündeten nicht genug. So zeigte sich hier die übliche Teilung in die eher auf Bedrohungen aus dem Osten schauenden Bündnispartner einerseits, für die Amerika noch auf absehbare Zeit ein unverzichtbarer Verbündeter gegen ein aggressives Russland bleibt. Und die südeuropäischen NATO-Mitglieder andererseits, die den Wert ihrer Stützpunkte für amerikanische Einsätze außerhalb des Bündnisgebiets teils höher einschätzen als den Nutzen der USA als Partner bei der Bewältigung von für sie selbst viel konkreteren Herausforderungen. Wie etwa den Migrationsdruck aus Richtung Afrika.
NATO-Gipfel: Freundliches Ignorieren von Trumps Ansprüchen
Zwar spielte Trump auch im Umfeld des NATO-Gipfels wieder mit seinen Ansprüchen auf Grönland, was aber nach den Erfahrungen von Davos im Wesentlichen freundlich ignoriert wurde. Verstärkt wurde dies womöglich von der Fruchtlosigkeit seiner markigen Ankündigungen gegenüber dem Iran und des Einsatzes der amerikanischen Militärmaschinerie am Persischen Golf insgesamt. Die Tatsache, dass dieser ohne NATO-Stützpunkte ohnehin nicht möglich gewesen wäre, mag das europäische Bewusstsein für die eigene Bedeutung als Verbündete gestärkt haben, auch ohne dies durch weitere Nutzungseinschränkungen praktisch demonstrieren zu müssen.
Im Vergleich zum Konfliktpotenzial, das sich bot, verlief der Gipfel am Ende geradezu harmonisch. Was nicht bedeuten muss, dass das transatlantische Bündnis in der bisherigen Form gerettet ist. Dass die Europäer in einer „NATO 3.0“ künftig die Hauptverantwortung für ihre konventionelle eigene Verteidigung übernehmen sollen, während die USA sich auf die nukleare Abschreckung konzentrieren, hatten letztere bereits im Juni bei der Ankündigung ihrer Überprüfung der Truppenstärke in Europa kommuniziert. Seinen Ärger über mangelnde Gefolgschaft im Irankrieg unterstrich Trump zudem mit der Streichung mehrerer geplanter Verlegungen auf den Kontinent.
Besonderes Unverständnis erzeugte dabei, dass dies mit der erstmaligen Entsendung einer Multi-Domain Task Force nach Deutschland und der Rotation einer Kampftruppenbrigade nach Polen Partner betraf, die sich mit aktiven Maßnahmen gegen US-Einsätze gar nicht hervorgetan hatten. In gewisser Weise bestätigte dies das Selbstbewusstsein der Südeuropäer, dass Washington sie mindestens so sehr, wenn nicht mehr, braucht als umgekehrt. In Spanien oder Italien gibt es eben weniger Fähigkeiten abzuziehen, die aus nationaler Sicht zur Abschreckung unmittelbarer Bedrohungen beitragen.
