Berlin, 18. Mai 2021 – Die vorgelegten Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft enthalten wichtige Entscheidungen, um die Beschaffung von Material und Ausrüstung zu beschleunigen, Führungsstrukturen zu verschlanken und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr weiter zu verbessern. Ziel ist es, die Bundeswehr insgesamt zukunftsfester auszurichten.
Ministerin Kramp-Karrenbauer und der Generalinspekteur der Bundeswehr General Zorn hatten bereits am 9. Februar in ihrem Positionspapier „Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft“ die Notwendigkeit gründlicher Anpassungen in der Bundeswehr, der Wehrverwaltung und dem Bundesministerium der dargelegt.
Mehr Truppe und weniger Stäbe, mehr einsatzbereites Material und schnellere Verfahren. Darum geht es in den Eckpunkten für die Bundeswehr der Zukunft. Eine Radikalreform ist nicht vorgesehen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, haben das Dokument vorgelegt.
Die Verteidigungsministerin und der Generalinspekteur der Bundeswehr haben die Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft in Berlin der Öffentlichkeit vorgelegt. Zuvor wurden die Obleute des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Soldatinnen und Soldatinnen informiert.
Keine Radikalreform
Nachdrücklich wird in den Eckpunkten unterstrichen, dass keine große Reform der Bundeswehr anstehe. Es gehe weder um Standortschließungen noch darum, die Bundeswehr zu verkleinern. Vielmehr haben die Ministerin und der Generalinspekteur der Bundeswehr den Anspruch, die Bundeswehr ein gutes Stück zukunftsfähiger zu machen. Damit Deutschland als sicherheitspolitischer Akteur leistungsstark, wettbewerbsfähig und als Partner und Verbündeter verlässlich bleibe, müsse die Bundeswehr bei Fähigkeiten, Organisation und Einsatzbereitschaft noch stringenter an den veränderten Erfordernissen ausgerichtet werden.
Die Eckpunkte legen daher besonderes Augenmerk auf die Erfordernisse der Landes- und Bündnisverteidigung, auf die das Gesamtsystem Bundeswehr wieder stärker ausgerichtet werden muss. Im Kern geht es darum, die Strukturen der Bundeswehr schlanker zu machen, Dysfunktionalitäten abzubauen und Führungsstrukturen zu optimieren. Dies mit dem Ziel, die Handlungsfähigkeit der Bundeswehr insgesamt zu stärken. Es geht um mehr Truppe und weniger Stäbe, mehr einsatzbereites Material und schnellere Verfahren. Die operative Führung soll gestärkt und die Bundeswehr noch flexibler und schneller werden.
Ziel ist die umfassende Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Es geht vor allem um die „Stärkung der Truppe“. Das betont die Ministerin auch in ihrem Tagesbefehl, mit dem sie die Bundeswehrangehörigen über die Vorschläge informiert hat.
Kernpunkte zur Umsetzung der Reform
Der Umfang und die Stationierung der Bundeswehr sollen unverändert bleiben. Es soll neues Personal gewonnen und bestehendes gehalten werden. Diese Herausforderung soll das Personalmanagement der Bundeswehr meistern, indem es Einstellungsverfahren schneller und agiler macht und die Personalplanung vorausschauender und flexibler gestaltet.
Das Bundesministerium der Verteidigung und sein Personalkörper sollen schlanker werden und konsequent auf ihre Kernaufgaben reduziert werden. Unabhängig von Strukturen und Prozessen haben dabei die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bundestag, die Fachaufsicht über nachgeordnete Bereiche, die Führung der Bundeswehr und die Fähigkeit zur strategischen Koordination und Steuerung der Streitkräfte oberste Priorität. Personal für neue Aufgaben in der Truppe soll durch klarere Definition und Abgrenzung von Zuständigkeiten frei werden.
Die Ministeriumsdienstsitze in Bonn und Berlin bleiben erhalten. Gerade in der Pandemie hat sich die dezentrale Ministeriumsstruktur sehr bewährt.
Es wird ein territoriales Führungskommando in Bonn und Berlin aufgestellt, welches die territorialen Aufgaben im Inland, inklusive Hilfe bei Naturkatastrophen, nationalen Notlagen und besonders schweren Unglücksfällen, wahrnimmt.
Die 16 Landeskommandos der Bundeswehr sollen für taktische Führungsaufgaben gestärkt und weiterentwickelt werden. Die Strukturen der Wehrverwaltung müssen in krisenhaften Lagen bis hin zur Landes- und Bündnisverteidigung leistungsfähig, robust und führungsfähig sein. Dazu werden die regionalen Strukturen angepasst und dezentralisiert. Dies gilt auch für die Deckung des enormen Infrastrukturbedarfes der Bundeswehr. Finanz- und Handlungsverantwortung sollen konzentriert werden, insbesondere für relevante Bauvorhaben der Bundeswehr in eigener Zuständigkeit. Dies mit dem Ziel, Bau von Infrastruktur aus einer Hand führen zu können.
Die Steuerung einsatzbereiter Kräfte soll durch Dimensionskommandos gestärkt werden. Diese wird es geben für die Dimensionen Land, Luft/Weltraum, See sowie Cyber- und Informationsraum. Vier Inspekteure (Heer, Luftwaffe, Marine und Cyber- und Informationsraum) werden die zuständigen Dimensionskommandos führen und einsatzbereite Kräfte ausbilden und bereitstellen. Dabei wird an der Zielgröße von 203.300 Soldatinnen und Soldaten und 67.800 für das Zivilpersonal der Bundeswehr festgehalten. Darüber hinaus sollen Unterstützungskräfte an der Basis die Kampfkraft der Truppe optimieren.
Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr bleibt als Kern der operativen Führung der Einsätze erhalten.
Ab April 2022 soll ein Kommando Gesundheitsversorgung in Koblenz aufgestellt werden. Teile des Sanitätsdienstes werden noch direkter an die Truppe angebunden. Die Gesundheitsversorgung der Bundeswehr erhält eine hervorgehobene Stellung durch gestärkte Verankerung im BMVg mit einem Generalarzt der Bundeswehr. Dieser ist dann verantwortlich für die Gesundheitsversorgung im Geschäftsbereich des BMVg und dem unmittelbar unterstellten Kommando Gesundheitsversorgung der Bundeswehr. Dies mit dem Ziel, eine noch bessere Unterstützung einsatzbereiter Streitkräfte zu erreichen.
Die Bereiche Planung und Beschaffung sollen gestärkt, gestrafft und Verantwortung neu zugeordnet werden. Es soll im Ministerium ein strategisches Planungsboard eingerichtet und damit ein frühes und konsequentes Forderungscontrolling etabliert werden. Im Bereich Beschaffung wird die Arbeit der AG Beschaffungsorganisation konsequent fortgesetzt. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr soll sich künftig stärker auf seine Kernaufgaben, also Entwicklung, Beschaffung und Weiterentwicklung von Wehrmaterial, konzentrieren.
Die Verantwortung für die Nutzung des Materials, die derzeit zentral beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr liegt, soll an die tatsächlichen Nutzer in den militärischen Organisationsbereichen zurückgegeben werden. Das bedeutet die Etablierung sogenannter Systemhäuser, in denen alle Kompetenzen und Verantwortungen zu einem bestimmten System gebündelt werden, zum Beispiel dem Eurofighter.
An der Führungsakademie der Bundeswehr soll ein gemeinsames Doktrinzentrum der Streitkräfte eingerichtet werden für dimensionsübergreifende Operationen.
Das Eckpunktepapier orientiert sich am Koalitionsvertrag und strebt eine deutliche Steigerung der Strategiefähigkeit Deutschlands an. Konkret sollen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik viel breiter im politisch-gesellschaftlichen Raum abgebildet werden, beispielsweise durch eine jährliche Sicherheitswoche. Das Fachwissen der Ressorts der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik soll gebündelt und verlässlich koordiniert werden, beispielsweise durch einen Nationalen Sicherheitsrat.
Die Bundeswehr soll dazu beitragen, die Klimaziele der Bundesregierung, allen voran einer annähernden Klimaneutralität Deutschlands bis 2045 und einer klimaneutralen Bundesverwaltung bis zum Jahr 2030, zu erreichen. Dazu werden die notwendigen Strategien für Klimaschutz und Nachhaltigkeit in der Bundeswehr erstellt. Sie sollen zur wesentlichen Richtschnur des Handelns werden.
Insgesamt soll der Maßstab für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr künftig nicht mehr die Betrachtung einzelner Systeme sein, sondern die Bundeswehr soll als Ganzes in den Blick genommen werden.
Hier finden Sie das Papier Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft.
Quelle BMVg