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In-House-Gesellschaften betreiben ab 2017 die IT der Bundeswehr

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Bild-1 Herkules Folge

Koblenz, 11.Juli 2014 – Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages haben am 21. und 22. Mai 2014 formal den Vorschlag des Verteidigungsministeriums „zur Kenntnis genommen“, die Geschäftsanteile der Gesellschaften des BWI-Leistungsverbundes nach Vertragsende von HERKULES zu übernehmen. Damit ist ein wesentlicher Meilenstein für das HERKULES Folgeprojekt erreicht: ab 2017 werden sogenannte In-House-Gesellschaften in Verantwortung des Bundes die IT der Bundeswehr betreiben und es herrscht Planungssicherheit zum Fortbestand der BWI.

Wirtschaftlichkeitsvergleich angenommen
Mit einem Wirtschaftlichkeitsvergleich hatte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) bis Ende März Grundlagen für die Fortführung der BWI-Gesellschaften als In-House-Gesellschaften (IHG), eine erneute Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) oder die Rückverlagerung in eine Behördenlösung erarbeitet. Dieses Vorgehen war nach dem HERKULES-Vertrag gefordert. Der IHG-Ansatz zeigte sich für einen Betrachtungszeitraum von sieben Jahren als der wirtschaftlichste. Eine erneute ÖPP ist damit für die Zukunft grundsätzlich nicht ausgeschlossen. Die In-House-Lösung erhält der Bundeswehr die Flexibilität, auf weitere Entwicklungen der IT-Konsolidierung im Bund angemessen zu reagieren.
Auch die funktionsfähige und unterbrechungsfreie Fortsetzung des Betriebes der BWI von 2016 auf 2017 – bereits im Hauptvertrag HERKULES gefordert – ist sichergestellt. Neu hinzukommende Leistungen, zum Beispiel für einsatzrelevante IT-Services, können jetzt gemeinsam mit Planungsamt, den Organisationsbereichen der Bundeswehr und der BWI ausgeplant werden.

Bild-2 Deckblatt WiVBWI bleibt privatwirtschaftlich organisiert
Vertragsgemäß übernimmt der Bund am 28. Dezember 2016 alle Geschäftsanteile des BWI-Leistungsverbundes von den heutigen Gesellschaftern IBM und Siemens. Mit der gewählten Fortführung als In-House-Gesellschaften ist er dann für den Betrieb der betroffenen Anteile des IT-Systems verantwortlich. Auf diese Weise werden die Arbeitsverhältnisse der etwa 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BWI unberührt bleiben. Für die heute gestellten Mitarbeiter der Bundeswehr ist eine Beistellung beziehungsweise Zuweisung zur BWI vorgesehen. Auch die Beurlaubung von Beschäftigten der Bundeswehr für eine Tätigkeit bei den BWI-Gesellschaften wird weiterhin möglich sein.
Natürlich laufen dabei die bis zum Vertragsende von HERKULES vereinbarten Rollout-Maßnahmen – zum Beispiel im Rahmen der Telefonie und der Rechner-Erneuerung – in der Bundeswehr bis Ende 2016 weiter. Auch die Leistungen der BWI zur Unterstützung der Neuausrichtung der Bundeswehr sind sichergestellt.
Insgesamt also komplexe Herausforderungen, denn es gilt, im Sinne der IT-Strategie des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) den Weg zu einem einheitlichen IT-System der Bundeswehr konsequent weiter zu verfolgen.

Text und Fotos: BAAINBw, Sonderorganisation HERKULES, Oberstleutnant Conrad Flachsbarth

 

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