Eine permanente Kriegsgefahr und anhaltende hybride Angriffe durch Russland führen zu der gegenwärtigen sicherheitspolitischen Bedrohungslage für die Bundesrepublik. Daher ist eine glaubhafte Abschreckung mit kriegstüchtigen Streitkräften sowie eine resiliente Gesamtverteidigung erforderlich.
Die Situation ist so ernst, dass das Drehen an einigen Stellschrauben im bisherigen System Reserve der Bundeswehr nicht ausreicht. Es bedarf eines
grundlegenden Wandels. Damit die Reserve der Bundeswehr eine zentrale Rolle innerhalb der deutschen Gesamtverteidigung einnehmen kann, bedarf es substanzieller struktureller und organisatorischer Veränderungen.
Folgen der Refokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung
Die Bundeswehr hat sich spätestens seit Ausbruch des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine auf ihren Kernauftrag nach Artikel 87a Grundgesetz zurückbesonnen. Aus den überarbeiteten Verteidigungsplanungen der NATO infolge der anhaltenden russischen Aggression resultieren unter anderem höhere Personalforderungen des Bündnisses an Deutschland. Der künftige deutsche Beitrag soll bis zu 460.000 Soldaten umfassen (unter der Voraussetzung, dass die US-Streitkräfte weiterhin einen signifikanten Teil zur konventionellen Verteidigung Europas beitragen).
Der „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“ vom 12. September 1990 (Zwei-plus-Vier-Vertrag), begrenzt die aktive Stärke der Bundeswehr auf 370.000 Soldaten. Diese theoretische Zahl an aktiven Soldaten wäre rechtlich möglich, ist aber wegen der hohen Kosten und der schon heute schwierigen Personalgewinnung faktisch unerreichbar. Die angestrebte Zielmarke benötigt neben rund 260.000 Zeit- und Berufssoldaten auch in etwa 200.000 regelmäßig übende und beorderte Reservisten, wobei sich die beiden Zahlenwerte noch annähern können.
Die Reserve bildet damit eine entscheidende personelle Basis einer kriegstüchtigen Bundeswehr. Die überstürzte und ersatzlose Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 war einer der größten und folgenreichsten sicherheitspolitischen, aber zugleich auch gesellschaftspolitischen Fehlentscheidungen. Die Wiederaufnahme der Wehrpflicht könnte einen Teil des Personalbedarfs decken, jedoch ändert es nichts daran, dass es eines gesamtheitlichen Konzepts für die Reserve und dann Reservisten in Form von ehemaligen Wehrdienstleistenden bedarf. Die Reserve ist als Bestandteil der nationalen Sicherheit und Verteidigung zu einem Kontinuum gegen jegliche Bedrohungen von innen und außen erforderlich.
Geringer Stellenwert der Reserve in der Truppe
Seit der Paradigmenwechsel zurück zur Landes- und Bündnisverteidigung nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krimhalbinsel durch Russland im Jahr 2014 eingeleitet wurde, haben viele öffentliche Appelle eine stärkere Rolle der Reserve beschworen. Einige Schritte wurden auch erfolgreich eingeleitet, zum Beispiel die sukzessive Aufstellung von Heimatschutzkräften und die Personalgewinnung durch das „Projekt Ungediente“. Innerhalb der Bundeswehr nimmt die Reserve dennoch weiterhin nur eine untergeordnete Rolle ein.
Nach der ausgerufenen Zeitenwende ist in der aktiven Truppe das Verständnis für Wichtigkeit und Notwendigkeit funktionierender Reservestrukturen, wenn überhaupt, nur rudimentär vorhanden. In aller Regel fehlen bei verantwortlichen militärischen Entscheidungsträgern jegliche Bezugspunkte zur Lebenswirklichkeit von Reservisten. Erfahrungen aktiver Soldaten beschränken sich allenfalls auf die über Monate übenden sogenannten „Langzeit- Reservedienstleistenden“, die gerade in Stäben beziehungsweise Ämtern als Personalverstärkung zum Einsatz kommen.
