Verbreitung in Gesellschaft und Bundeswehr
Vor allem im rechten und linken politischen Spektrum sind prorussische Desinformationen weit verbreitet. Auch Angehörige der Bundeswehr sind betroffen. Analysiert werden Motive für die Verbreitung russischer Desinformationen an den politischen Rändern und Beobachtungen aus der politischen Bildungsarbeit für die Bundeswehr mit der Forderung nach mehr Medienkompetenz und Aufklärungsarbeit.
Im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit steht die Bundeswehr bei verfassungsfeindlichen oder antidemokratischen Verdachtsfällen in der Regel bei rechtsextremistischen Vorfällen. Weit weniger Beachtung erhält jedoch die Streuung prorussischer Narrative und Verschwörungserzählungen, wie sie die Propaganda des Kremls mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bevorzugt auch in Deutschland verbreitet, in den Streitkräften. Oftmals gehen derartige Einstellungen mit einem ausgeprägten Antiamerikanismus und einer skeptischen Haltung gegenüber der NATO einher. Diese Entwicklungen sind vor allem vor dem Hintergrund besorgniserregend, da die Bundeswehr seit ihrer Gründung 1955 als Bündnisarmee und integraler Bestandteil der westlichen Allianz konzipiert ist. Noch bedenklicher ist es jedoch, wenn Teile der deutschen Streitkräfte als NATO-Bündnisarmee der zentralen Aussage des strategischen Konzepts der NATO von Madrid aus dem Jahr 2022 skeptisch gegenüberstehen, wonach „die Russische Föderation […] die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euroatlantischen Raum [ist]“. Welche gesellschaftlichen Gruppen tragen aus welchen Gründen zur Verbreitung prorussischer Narrative bei? Welche Teile der Bundeswehr sind besonders anfällig für Moskaus Desinformationskampagnen? Wie kann politische Bildung in der Bundeswehr zur Stärkung der Resilienz der Angehörigen der deutschen Streitkräfte beitragen?
Deutschland im Fadenkreuz des Kremls
Weite Teile des politischen Spektrums wirkten auf den russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 unvorbereitet und überrascht. Oft war zu hören, man habe sich im russischen Präsidenten Wladimir Putin getäuscht, und es ist wahrscheinlich, dass es Teil des russischen Risikokalküls vor Beginn des Angriffs auf das Nachbarland war, dass Deutschland auf eine Invasion der Ukraine ähnlich zurückhaltend reagieren würde wie 2014 bei der Besetzung der Halbinsel Krim und von Teilen der Ostukraine. Faktoren für diese Einschätzung waren zum einen die in weiten Teilen des deutschen politischen Spektrums verankerte verklärte Sicht auf die Brandtsche Ostpolitik der 1970er-Jahre, aber auch das Festhalten am vor allem vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier in der Mitte der 2010er-Jahre verfolgten Konzept der „Modernisierungspartnerschaft“ und der „Annäherung durch Verflechtung“ sowie die zunehmende Abhängigkeit der Bundesrepublik von russischen Energielieferungen. Diese russische Fehleinschätzung der Reaktion Berlins auf den Krieg und die deutsche Unterstützung für die Ukraine sind durchaus von zentraler Bedeutung. Seit Beginn des Krieges gehört die Bundesrepublik zu den umfangreichsten Unterstützern der Ukraine mit militärischer Ausrüstung, humanitären Hilfsgütern und Krediten.
Prorussische Akteure in Deutschland
Die Verbreiter von Desinformationen finden sich vor allem im rechten und linken politischen Spektrum, doch die Motive sind durchaus verschieden. Eine beide Ränder verbindende Klammer ist oftmals ein ausgeprägter Antiamerikanismus gepaart mit antikapitalistischen Tendenzen. Dennoch unterscheiden sich die Motive für die Verbreitung prorussischer Desinformationen bei einer genaueren Betrachtung erheblich zwischen den beiden Rändern des politischen Spektrums.
