Berlin, 6. Dezember 2021 – Die Sicherheit wird in den Händen starker Frauen liegen!“ So stellte Olaf Scholz heute zunächst die hessische SPD-Chefin Nancy Faeser als Bundesinnenministerin und danach Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin vor. Lambrecht führte seit 2019 das Justizministerium, seit Mai 2021 zusätzlich das Familienministerium. Ihr Führungsstil ist ruhig, sachlich und besonnen. Sie selbst gilt als uneitel. „Eine Frau, die es kann“, lobte Scholz.
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Lambrecht übernimmt eines der schwierigsten Ressorts. Dabei kann sie durchaus auf respektable Erfolge ihrer SPD-Vorgänger zurückblicken. Insbesondere Helmut Schmidt, Georg Leber, Hans Apel und nicht zuletzt Peter Struck waren in der Truppe geschätzt und beliebt.
„Es geht uns nicht um eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners, sondern um eine Politik der großen Wirkung“, versprach Olaf Scholz bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages. Der gibt das allerdings im Unterkapitel „Außen, Sicherheit, Verteidigung, Entwicklung, Menschenrechte“ nicht her. Was ist mit dem Eckpunktepapier? Werden die Maßnahmen umgesetzt? Wie geht weiter mit der Modernisierung? Fragen über Fragen. Nach dem Ende des militärischen Engagements in Afghanistan gilt es die Auslandseinsätze insgesamt zu überprüfen und vor allem auch immer eine Exit-Strategie zu haben, betonte Lambrecht. Gut, dass im Auswärtigen Amt mit Dr. Tobias Lindner und Katja Keul zwei erfahrene grüne Verteidigungspolitiker als Staatsminister sachkundig die Evaluierung bereichern werden.
Ein weiteres großes Thema ist natürlich das Beschaffungswesen. Für alle geplanten Vorhaben wird das Geld eh nicht reichen. Was also schieben – strecken – streichen?
Seit ihrem personellen Tiefststand im Juni 2016 und der danach ausgerufenen „Trendwende Personal“ waren die Streitkräfte zunächst auf einem stetigem Wachstumskurs. Das ist vorbei. Im Oktober sank die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten erneut unter die Marke von 183.000. Handlungsbedarf gibt es reichlich.
Burghard Lindhorst/HHK
