Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat im Rahmen einer Pressekonferenz mit Staatssekretären, dem Generalinspekteur und dem zuständigen Hauptabteilungsleiter Aufwuchs Ende April neue strategische Leitlinien für die Bundeswehr vorgestellt.

Militärstrategie

Erstmals erhält die Bundeswehr eine eigene Militärstrategie mit dem Titel „Verantwortung für Europa“. Die Militärstrategie der Bundeswehr stellt das militärstrategische Handlungs- und Bedrohungsumfeld Umfeld dar, beschreibt in Eckpunkten das erwartete Kriegsbild und legt fest, wie die Bundeswehr der Bedrohungslage im Bündnisrahmen begegnen wird, um erfolgreich abzuschrecken und, falls nötig, zu verteidigen.

Kernelemente: In Europa bleibt Russland absehbar die größte Bedrohung. Es bereitet sich durch seine Aufrüstung auf eine militärische Auseinandersetzung mit der NATO vor, sieht den Einsatz militärischer Gewalt als legitimes Instrument zur Durchsetzung seiner Interessen und führt bereits hybride Angriffe gegen Mitgliedstaaten durch. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine richtet sich also gegen die europäische und die globale Friedensordnung. Deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist nur gemeinsam mit den Verbündeten und Partnern denkbar, die Bundeswehr ist eine Armee im Bündnis. Der Kernauftrag Landes- und Bündnisverteidigung hat für sie Priorität. Deutschland übernimmt mehr Verantwortung in Europa, gewährleistet zudem die Nationale Territoriale Verteidigung und trägt zur funktionierenden Operationsbasis Deutschland bei, stärkt so seine strategische Rolle und baut die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas aus.

Fähigkeitsprofil: Plan für die Streitkräfte

Das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr baut auf der Militärstrategie auf und macht Vorgaben für die Weiterentwicklung der Streitkräfte. Es führt die NATO-Fähigkeitsziele mit nationalen Fähigkeitszielen zusammen, priorisiert diese und schafft so die Grundlage einer zielgerichteten Steuerung der Bundeswehr in enger Abstimmung mit unseren Verbündeten.

Das Fähigkeitsprofil wird durch die Umsetzung der militärstrategischen Vorgaben erstmals zum Plan für die Streitkräfte. Damit ermöglicht die Gesamtkonzeption eine zielgerichtete Steuerung des langfristigen Aufwuchses der Streitkräfte, angepasst an die gegenwärtige Bedrohung und gleichzeitig zukunftsoffen für Innovationen und moderne Technologien. Kernelemente: Es ist das zentrale bedarfsbegründende Dokument der Bundeswehr; was in Zukunft militärisch benötigt wird, ist hier dargestellt. Im Zentrum stehen konkrete Fähigkeitsziele der Allianz, unter anderem Wirkung auf Abstand und Abwehr von Bedrohungen aus der Luft, Kampf um Informationsüberlegenheit und Erhöhung der Informationsgeschwindigkeit und Vernetzung sowie Digitalisierung. Entscheidend ist die Rolle Deutschlands innerhalb der NATO und die Fähigkeit, verschiedene Systeme vernetzt einzusetzen.

Bundesminister Pistorius hat es auf eine kurze Formel gebracht: Die Militärstrategie beschreibt, wie wir handeln – das Fähigkeitsprofil beschreibt, womit wir handeln. Während der Konferenz wurde auch zum Aufwuchsplan der Bundeswehr, zur Strategie der Reserve und zur Entbürokratisierungs- und Modernisierungsagenda vorgetragen.

Ziel: Stärkste konventionelle Armee Europas

Insgesamt markiert die Strategie einen grundlegenden Wandel: weg von starren Strukturen hin zu einem flexiblen, fähigkeitsorientierten Ansatz. Ziel ist es, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas zu entwickeln und gleichzeitig die Verteidigungsfähigkeit von NATO und Europa nachhaltig zu stärken. „Wir haben vieles erreicht, aber klar ist auch, es gibt noch viel zu tun. Wir alle müssen uns darauf einstellen, dass Frieden und Freiheit, Wohlstand und Toleranz eben nicht mehr selbstverständlich sind, sondern dass sie verteidigt werden müssen. Und das heißt, wir müssen sie verteidigen können“, schloss Pistorius die Vorstellung der fünf Dokumente für die Zukunft der Bundeswehr.

Wir werden beobachten, wie die strategischen Leitlinien Wirkung entfalten und berichten, natürlich fair und überparteilich!

Ihr

Michael Horst, Chefredakteur

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