Nachgefragt bei … Oberst Stephan Saalow, Kommandeur ABC-Abwehrkommando der Bundeswehr
Herr Oberst, seit der „Zeitenwende“ von 2022 bemüht Deutschland sich, Fähigkeitslücken zu schließen und die Bundeswehr kriegstauglich zu machen. Was hat das den ABC-Abwehrkräften bislang gebracht, und was ist aus Ihrer Sicht noch erforderlich?
Leider stehen wir oft nicht im operativen Fokus. Die Projekte, die wir haben, sind anerkannt und für die Verteidigungsfähigkeit nicht unerheblich. Aber sie sind nicht unbedingt so bedeutend, dass sie zu der Priorität werden, die ich sehe und die ich zu verantworten habe. Es wäre unfair zu sagen, dass die Zeitenwende nicht bei uns angekommen ist. Aber ich glaube, ich kann mir als Kommandeur auch erlauben zu sagen, dass ich erwarte, dass die Qualifikationslücke schneller und besser geschlossen wird. Besonders bei unserem Regiment in Strausberg; hier warten wir immer noch auf die Mittel, die vor drei Jahren angekündigt und zugesagt wurden.
Sie haben Ihren Vortrag hier bei der Berliner Sicherheitskonferenz unter das Motto „Hope for the Best, or prepare for the Worst“ gestellt. Nehmen wir mal den schlimmsten Fall an: Wenn jetzt die Meldung käme, dass ein russischer Flugkörper mit möglicherweise nuklearem Gefechtskopf auf Berlin abgefeuert wurde – was wäre Aufgabe der ABC-Abwehrkräfte?
Das Risiko für solche Ereignisse setzt sich zusammen aus der Eintrittswahrscheinlichkeit und der Bedeutung für Angreifer und Verteidiger gleichermaßen. Solange die Eintrittswahrscheinlichkeit nicht „null“ ist, bedeutet das immer, dass ein Risiko besteht. Und die Bedeutung des Einschlags einer taktischen Nuklearwaffe in Berlin – das lässt sich relativ einfach sagen – ist groß. Daher ist das Risiko selbst bei einer geringen Eintrittswahrscheinlichkeit in diesem Bereich hoch. Was würde das für uns bedeuten? Zunächst einmal hätte die Bundeswehr, gleichermaßen die Bundesrepublik und auch die NATO, einiges falsch gemacht.
Denn es gibt viele Dinge, auf die wir ständig achten, die für uns zeigen würden, was passiert. Wir hätten uns also hoffentlich vorbereitet und würden dann sicherlich unsere Kräfte alarmieren. Im Grunde ist aber nicht die Bundeswehr für die Bundesrepublik Deutschland zuständig, sondern das Bundesinnenministerium, die Feuerwehr, das THW. Die Bundeswehr ist im Rahmen der NATO für die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland zuständig und würde es in diesem Moment sicherlich woanders tun. Wir wären zum Beispiel in Litauen eingesetzt. Es wäre fahrlässig, davon auszugehen, dass bei einem anhaltenden Konflikt oder Krieg die Bundeswehr breit für Unterstützungsaufträge im Inland für die zivilen Behörden zur Verfügung steht.
Betrachtet man aber die Möglichkeit von Anschlägen oder anderen Gefahrenlagen mit Gefahrenstoffen, verfügen die ABC-Abwehrkräfte über Fähigkeiten, die in der Bundeswehr am wahrscheinlichsten auch im Inland zum Einsatz kommen könnten. Wie zufrieden sind Sie mit der Regelungslage dazu, wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit zivilen Stellen – und was bringen Sie mit, dass Feuerwehr und andere Blaulichtorganisationen nicht haben?
Die Zusammenarbeit ist gut, und der Austausch erfolgt regelmäßig. Und ich kann mit der Ordnung, die wir haben, – Sie sprechen von Artikel 35 des Grundgesetzes – gut arbeiten. Außerdem wurde auf Initiative des Bundesinnenministeriums eine Kooperation gegründet, bei der es genau um diese Situationen geht. Also um CBRN-Situationen mit vermeintlichen Terroristen, aber auch in anderem Zusammenhang. In dieser Kooperation gehören zusätzlich zu den Aufgaben der Polizei drei Institutionen zusammen. Das ist das Robert Koch-Institut für den Bereich B. Das ist das Bundesamt für Strahlenschutz, was den Bereich A betrifft. Und das ist die Bundeswehr, bei der zwei Dienststellen zusammenarbeiten und unterstützen: das ABC-Abwehrkommando, also meine Kräfte, und das Wehrwissenschaftliche Institut für Schutztechnologien in Munster, die Forschungseinrichtung für ABC-Abwehr.
Die Idee dahinter ist, dass man in bestimmten Situationen schnell handeln muss, wenn das Verfahren nach Artikel 35 nicht rechtzeitig angewandt werden kann. Das funktioniert gut. Das ist eine Grundlage, auf der wir arbeiten können, und üben das auch. Übrigens werden an der Schule ABC-Abwehr und Gesetzliche Schutzaufgaben in Sonthofen, Teil meines Kommandos, regelmäßig Kräfte von Bund und Ländern, wie etwa die Sondereinsatzkommandos, im Bereich der ABC-Abwehr qualifiziert und weitergebildet.
Dritter Teil der Frage: Was haben wir, das andere nicht haben? Wir sind außer den Spezialzügen der Berufsfeuerwehren, den Analytical Task Forces, die einzigen Kräfte, die sich jeden Tag von morgens bis abends mit dem Thema ABC-Abwehr beschäftigen. Unsere Professionalität in diesem Bereich ist unbestritten und breit anerkannt. Ich habe eine Menge Wissenschaftler, die in den Laboren arbeiten. Darüber hinaus haben wir einige Systeme, die für Zivilisten einfach nicht verfügbar sind. Natürlich haben wir gepanzerte Einheiten. Das gibt es nur einmal in Deutschland. Ich spreche hier über das System Transportpanzer Fuchs. Ich habe auch mobile Labore, die ich mit Wissenschaftlern nutzen kann. Auch das ist in Deutschland nicht normal.