Bonn/Berlin, 7. Okotober 2020 – Zur Stärkung des Kampfes gegen den Rechtsextremismus in der Bundeswehr markiert die weitere Umsetzung der Reformen und der Modernisierung des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst einen neuen Abschnitt, der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erfordert.

Die Bundesministerin der Verteidigung hatte Ende September 2020 entschieden, den bisherigen Präsidenten des BAMAD, Dr. Christoph Gramm, von seiner Aufgabe zu entbinden und den Bundespräsidenten zu bitten ihn in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Der Antrag ist in der Zwischenzeit beim Bundespräsidenten gestellt.

Zur Nachfolgeregelung wurden in den vergangenen Tagen intensive Gespräche mit geeigneten Persönlichkeiten geführt. Nach Abschluss dieser Gespräche gab Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bekannt, dass sie beabsichtigt, Martina Rosenberg, die jetzige Bundeswehrdisziplinaranwältin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, an die Spitze des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst zu berufen.

Frau Rosenberg ist als Fachvorgesetze aller Wehrdisziplinaranwaltschaften der Bundeswehr bisher bereits in einer Schlüsselrolle innerhalb des Wirkverbunds zur Bekämpfung von Rechtsextremismus in den Streitkräften tätig. Sie soll mit ihren umfangreichen Erfahrungen und Kenntnissen insbesondere auch dazu beitragen, dass die durch das BAMAD gesicherten Erkenntnisse die Grundlage für klare juristische und disziplinare Konsequenzen bilden.

Innerhalb des Wirkverbunds zur Bekämpfung von Rechtsextremismus in den Streitkräften kommt dem BAMAD eine sehr wichtige Aufgabe zu, deren Erfüllung die intensive Zusammenarbeit mit anderen Behörden und die weitere Erneuerung von Organisation, Arbeitsweisen und Personal erfordert. Ihre Fähigkeiten und ihr beruflicher Werdegang qualifizieren Frau Rosenberg in besonderer Weise als Präsidentin des Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst. Frau Rosenberg trat nach einem Jurastudium und dem juristischen Vorbereitungsdienst im Oktober 2000 in die Bundeswehrverwaltung ein.

Nach Verwendungen als Rechtsberaterin und Rechtslehrerin, Geheimschutzbeauftragte, als Referatsleiterin in der Personalabteilung des Bundesministerium der Verteidigung und als Leiterin des Parlaments- und Kabinettsreferats, wurde sie 2018 zur Bundeswehrdisziplinaranwältin ernannt. Frau Rosenberg wird die erste Frau an der Spitze eines Nachrichtendienstes des Bundes sein.

Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte: „Ich freue mich, dass wir mit Frau Rosenberg wieder eine fachlich sehr versierte, kommunikative und durchsetzungsstarke Behördenleiterin gefunden haben. Ich habe Frau Rosenberg gebeten, nach ihrem Amtsantritt und Gesprächen vor Ort gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein eigenes Programm zur weiteren Modernisierung des Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und zur Stärkung des Kampfs gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr vorzulegen.“

Quelle BMVg