Interview mit Annette Lehnigk-Emden, Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Frau Präsidentin, vor welchen besonderen Herausforderungen, die zurzeit zeitkritisch gelöst werden müssen, stehen Sie und Ihr Verantwortungsbereich?
Die aus dem russischen Angriffskrieg resultierende Zeitenwende und die damit einhergehende Einrichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr erfordern insbesondere, dass im Hinblick auf Beschaffungsprozesse und -verfahren alle Beschleunigungspotenziale genutzt werden, um unsere Soldatinnen und Soldaten bestmöglich auszurüsten. Die Fokussierung auf den Faktor „Zeit“ in der Umsetzung verlangt gleichzeitig ein effizienteres und rechtssicheres Handeln, um schnell greifbare Ergebnisse im Hinblick auf Qualität und Quantität der Ausrüstung zu erreichen. Unser Amt ist im Rahmen der Kriegstüchtigkeit mit den stetig zunehmenden Anforderungen durch die Umsetzung des Sondervermögens, den Materialabgaben an die Ukraine sowie der Aufstellung der Brigade Litauen gefordert – und wir liefern. Allein die nach heutigem Stand erfolgte Bindung des Sondervermögens in Verträge mit der Industrie zeigt, dass wir beides können: schnell und effizient.
Sie sagen, die Zeitenwende erfordere insbesondere, dass im Hinblick auf die Beschaffung alle Beschleunigungspotenziale genutzt würden. Sind die damit verbundenen Rahmenbedingungen, zum Beispiel Vergaberecht, Prozesse und Verfahren, bereits ausreichend optimiert oder sehen Sie Optimierungsbedarf?
Das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz, der Erlass zur Beschleunigung der Beschaffung von Staatssekretär Zimmer vom April 2023 und weitere begleitende Maßnahmen zeigen deutlich Wirkung. Zum Erreichen der Ziele einer schnellen Beschaffung von marktverfügbaren Produkten hat das BAAINBw frühzeitig verschiedene Maßnahmen etabliert, durch deren konsequente Umsetzung eine Beschleunigung der Beschaffung erzielt werden konnte. Ein effizientes Forderungscontrolling und die Orientierung am aktuell am Markt Verfügbaren führten bei Projekten wie zum Beispiel dem Luftverteidigungssystem Arrow oder dem schweren Waffenträger Infanterie zu einem wesentlich schnelleren Vertragsschluss. Der Verzicht auf Sonderforderungen oder Anpassungsmaßnahmen wirkt sich durchweg positiv auf die Zeitlinien für die Bereitstellung des Materials aus. Dieser Weg muss konsequent weiterverfolgt werden, insbesondere für Produkte, bei denen die Innovationskraft des Marktes ausreichend für das Schließen eigener Fähigkeitslücken ist, damit die Soldatinnen und Soldaten schnellstmöglich voll ausgestattet werden können. Auch konkrete Produktvorgaben bei hinreichender Eingrenzung der Fähigkeitsforderungen und im Kontext der Standardisierung innerhalb der NATO haben in Einzelfällen wesentlich zur beschleunigten Bereitstellung von Produkten beigetragen. Als Beispiele sind die eingeleitete Beschaffung des Kampfflugzeuges F-35 oder auch der Leichte Kampfhubschrauber zu nennen.
Ein weiteres Handlungsfeld, welches sich bis dato als Beschleunigungsoption bewährt hat, ist die konsequente Nutzung von nachhaltigen und umfassenden Rahmenverträgen. Insbesondere in Fähigkeitsbereichen mit absehbar hohen Stückzahlen und langen Innovationszyklen ist dieses Mittel der Vertragsgestaltung ein Instrument für eine kontinuierliche Bereitstellung von identischen Produkten. Die flexiblen Abrufe im Kontext einer für die Industrie langfristigen Perspektive haben beispielsweise bei der Beschaffung von persönlicher Ausrüstung und Bekleidung, von geschützten und ungeschützten Führungs- und Funktionsfahrzeugen oder von Munition zu einer deutlichen Verbesserung der Ausstattungslage in der Bundeswehr geführt. Parallel ermöglicht dieses Instrument der Industrie, bestehende Kapazitäten langfristig auszulasten und zusätzliche Kapazitäten auf Basis einer verlässlichen Abnahmeprognose aufzubauen.
Ferner bewährt sich die Qualitätssicherung im BAAINBw bei Verträgen für Großvorhaben der Bundeswehr. Damit können Verträge bei ähnlichen Beschaffungen schnell angepasst und die Vertragsbearbeitung, da wo immer möglich, standardisiert werden. So dienten als Verhandlungsgrundlage für die Verträge über die Nachbeschaffungen des Allschutz-Transport-Fahrzeugs Dingo sowie des Kampfpanzers Leopard 2 die Verhandlungsergebnisse der Nachbeschaffung „Panzerhaubitze 2000“ aus dem vorangegangenen Jahr.
Die Landstreitkräfte sehen in der dauerhaften Stationierung der deutschen Kampfbrigade 45 in Litauen und der Division 2025 eine besondere Herausforderung. Wie steht es um die materielle Ausstattung dieser Kräfte?
Für die Steuerung der materiellen Ausstattung solcher neu aufzustellenden Kräfte mit mehreren Tausend Artikeln, die wir schon einmal eingeführt und beschafft haben, habe ich in meinem Leitungsstab eigens dafür ein Referat aufgestellt. Wir passen uns an die Erfordernisse der Ausstattung der aufwachsenden Streitkräfte an und sind vorbereitet. Die materiellen Bedarfe der Brigade Litauen sind uns seit dem Frühjahr bekannt und wir arbeiten sehr eng und erfolgreich mit dem Integrierten Projektteam im Planungsamt zusammen. Für den ersten Materialschwung haben wir bereits die Haushalts- und Bedarfsbegründung und warten nun auf die Finanzierungszusage für das nächste Jahr.
Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den Teilstreitkräften und Organisationsbereichen in der erweiterten Verantwortung im Ausrüstungsprozess, wie beispielsweise der Mitzeichnung von Leistungsbeschreibungen?
Die Zusammenarbeit mit den Teilstreitkräften und Organisationsbereichen gestaltet sich durchgehend positiv und zielgerichtet. Die Grundlage dafür bildet die frühzeitige und kontinuierliche Einbindung der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche durch unsere Projektleitenden. Die neue Beschaffungsregelung „Projektbezogene Bedarfsdeckung und Nutzung“ (PBN) fokussiert aufgrund des handlungsleitenden Faktors Zeit auf marktverfügbare Produkte. Dies erfordert unter anderem vor dem Schritt in das Außenverhältnis im Rahmen eines Vergabeverfahrens auch die angesprochene Gegenzeichnung der Leistungsbeschreibungen durch die Inspekteure, aber auch und vor allem die grundsätzliche Zusammenarbeit in den Integrierten Projektteams und in der integrierten Nachweisführung. Gerade bei den schon seit vielen Jahren in der Nutzung befindlichen Projekten besteht eine enge Verzahnung mit den Nutzern, der Truppe. So werden Verbesserungsvorschläge, Anfragen, Kritikpunkte und auch Mängel aus der Truppe direkt an die Projektleitenden herangetragen, dort aufgenommen, bewertet und das weitere Vorgehen entschieden.