Im Bundesverteidigungsministerium laufen die Vorbereitungen für die eventuelle Einführung eines neuen Wehrdienstes mit Hochdruck. Das hat der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Arlt am heutigen Freitag im rbb24 Inforadio gesagt und auf die geopolitische Lage sowie mögliche künftige NATO-Verpflichtungen verwiesen.
„Alle Vorbereitungen dafür werden im Moment mit Hochdruck im Verteidigungsministerium getroffen, um überhaupt wieder einen Wehrdienst einführen zu können“, so Arlt. „Es werden im Moment alle Voraussetzungen getroffen, um die Daten aller jungen Männer und Frauen wieder bekommen zu können von den Gemeinden. Also das heißt, Wehrerfassung mit dem 18. Lebensjahr. […] Und das heißt auch, ich muss ja Musterungskapazitäten haben, um junge Männer und Frauen gegebenenfalls eben in die Bundeswehr einziehen zu können. Und dazu werden die Kapazitäten geschaffen, so dass wir ab 2026 ein neues Dienstmodell einführen könnten.“
SPD bevorzugt vorerst weiter Freiwilligkeit beim Wehrdienst
Arlt, der auch Mitglied des Verteidigungsausschusses ist, betonte, dass die SPD momentan auf dem Stand ist, „dass es vorwiegend auf freiwilligen Elementen fußen soll – erst einmal. Wir sind aber natürlich offen für alle weiteren Diskussionen, denn klar ist, wir müssen uns glaubhaft verteidigen, wir müssen glaubhaft abschrecken können und wir sind das zweitgrößte NATO-Land.“
Zur Diskussion, dass die Bundeswehr gerade gar nicht die Kapazitäten habe, um Wehrdienstleistende unterzubringen, sagte Arlt: „Also wir brauchen Betten, wir brauchen Ausbilder – diese basischen Dinge. Also darum können wir in diesem Jahr auch nicht 20.000 Wehrpflichtige plötzlich neu aufnehmen. Wir müssen dieses Jahr echt hart arbeiten, um ab dem nächsten Jahr dann eine größere Zahl an Wehrpflichtigen oder Wehrdienstleistenden aufnehmen zu können und die Ausbildungskapazitäten hochfahren zu können.“
CDU/CSU drücken nach Ablehnung von Ampel-Plänen aufs Tempo
Die Zahl von 20.000 Wehrpflichtigen noch in diesem Jahr hatte zuvor der Vorsitzende des Reservistenverbands, Patrick Sensburg (CDU), genannt. Er unterstützte damit den CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn, der die Wiedereinführung der Wehrpflicht noch in diesem Jahr gefordert hatte. Das noch unter der Ampel-Regierung geplante Modell von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sah vor, in 2025 auf Grundlage eines an alle 18-Jährigen versandten Fragebogens 5.000 zusätzliche Soldaten zu gewinnen und diese Zahl über die nächsten Jahre zu steigern.
Da nach dem Ampel-Aus weder Union noch FDP diesem Modell zustimmen wollten, gibt es bislang auch noch keine gesetzliche Grundlage für die Wiedereinführung der Wehrerfassung und -überwachung. Die Form eines künftigen Wehrdienstes muss nun wohl erst in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD vereinbart werden. Dadurch verschiebt sich die Einführung gegenüber den Ampel-Plänen voraussichtlich um mindestens ein halbes Jahr.
Redaktion/sab
