Berlin, 10. Dezember 2019 – Das sicherheitspolitische Umfeld Deutschlands ist in den letzten Jahren komplexer geworden. Die Rahmenbedingungen für die Bundeswehr haben sich geändert. Darauf haben wir in diesem Jahr bereits mit wichtigen Entscheidungen zum Erhalt von acht Material- und Munitions-lagereinrichtungen sowie zur Weiternutzung von 12 Liegenschaften reagiert. Und die Bundeswehr wächst weiter.
Es liegen weitere Ergebnisse der Untersuchungen zu den Liegenschaftsbedarfen der Bundeswehr vor. So wird die Liegenschaft „Flugplatz Hohn“ in Schleswig-Holstein dauerhaft für die Zwecke der Bundeswehr weitergenutzt. Ebenfalls im Rahmen der Untersuchungen wurden Aspekte von Baufortschritten und Fortschritte von Rüstungsprojekten der Bundeswehr mitbetrachtet. Als Ergebnis müssen geplante Schließungszeitpunkte von sechs Liegenschaften angepasst und die Prüfung zur Nutzung von zwei Liegenschaften fortgesetzt werden.
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Diese sind in folgender Tabelle dargestellt: Liegenschaft |
Standort |
Bundesland1 |
Änderung |
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Bildungszentrum der Bundeswehr-Prüfungsamt |
Mannheim |
Baden-Württemberg |
Verschieben des Schließungszeitpunktes auf voraussichtlich 2025 in Abhängigkeit des Fortschritts von Baumaßnahmen in Mannheim. |
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Luftverteidigungsanlage Martin-Bunker Meßstetten |
Meßstetten |
Baden-Württemberg |
Andauernde Prüfung bis voraussichtlich Ende 2020. |
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Fliegerhorst Fürstenfeldbruck |
Fürstenfeldbruck |
Bayern |
Verschieben des Schließungszeitpunktes auf voraussichtlich 2026 in Abhängigkeit des Fortschritts von Baumaßnahmen in Kropp und Untermeitingen. |
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Flughafen Tegel (militärischer Anteil) |
Berlin |
Berlin |
Aufgrund der Abhängigkeit der vollständigen Verlegung der Flugbereitschaft BMVg von den Hauptbaumaßnahmen am neuen Regierungsflughafen BER wird der Schließungszeitpunkt auf voraussichtlich 2029 verschoben. Gemäß derzeitiger Planungen verbleibt die Hubschrauberstaffel der Flugbereitschaft BMVg zunächst im militärischen Teil des „Flughafen Tegel“. |
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Ebkeriege-Kaserne |
Wilhelmshaven |
Niedersachsen |
Verschieben des Schließungszeitpunktes auf voraussichtlich 2031 in Abhängigkeit des Fortschritts von Baumaßnahmen in Wilhelmshaven. |
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Blücher-Kaserne |
Münster |
Nordrhein-Westfalen |
Andauernde Prüfung bis voraussichtlich Ende 2020. |
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Dienstgebäude Bad Neuenahr-Ahrweiler Hauptstraße |
Bad Neuenahr-Ahrweiler |
Rheinland-Pfalz |
Verschieben des Schließungszeitpunktes auf voraussichtlich 2028 in Abhängigkeit des Fortschritts von Baumaßnahmen in der „Rheinschiene“. |
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Meierwik-Kaserne |
Glücksburg |
Schleswig-Holstein |
Verschieben des Schließungszeitpunktes auf voraussichtlich 2025 in Abhängigkeit des Fortschritts eines Rüstungsprojekts der Bundeswehr in Rostock. |
Darüber hinaus wurden nach der Entscheidung zur Aufstellung des Kommandos Hubschrauber in Bückeburg folgende weitere Änderungen zur Stationierung entschieden:
Die in Rostock stationierten Unterstützungseinheiten der Marine, Tender ELBE und DONAU werden im Zuge der Ergänzungsbeschaffung der Korvette K130 an den Standort Kiel als Heimathafen verlegt. Das schafft in Kiel ab voraussichtlich 2021 Synergieeffekte durch die Zusammenziehung des Unterstützungsgeschwaders sowie in Rostock zusätzlichen infrastrukturellen Gestaltungsspielraum für die fünf neuen Korvetten.
Am Standort Burg wird der Stab des neuen Logistikregiments 1 mit Stabskompanie aufgestellt. Damit wird die Streitkräftebasis ein, bislang nicht vorhandenes, logistisches Führungselement auf Regimentsebene erhalten, um einsatzgleiche Verpflichtungen der Bundeswehr ab 2023 besser erfüllen zu können. Die in Burg sofort verfügbare Infrastruktur, die günstige Verkehrsanbindung und die aktuelle Personallage erlauben eine geplante Erstbefähigung des Regimentes im zweiten Quartal 2021 und die Zielbefähigung im ersten Quartal 2023. Dem Logistikregiment werden die Logistikbataillone 161 und 163 in Delmenhorst, das Logistikbataillon 171 in Burg und das Logistikbataillon 172 in Beelitz unterstellt.
Am Standort Strausberg wird in der „Barnim-Kaserne“ das neue teilaktive ABC-Abwehr-regiment 1 aufgestellt. Damit wird die Streitkräftebasis – als Folge der Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung – die ABC-Abwehrfähigkeit im östlichen Teil Deutschlands erhöhen. Die ersten Teile des Aufstellungsstabes sollen bereits ab 2020 in Strausberg stationiert werden. Die Erstbefähigung des Regimentes ist für das Jahr 2022 und die Zielbefähigung für das Jahr 2027 vorgesehen.
Alle diese Entscheidungen tragen zur Schaffung weiterer Voraussetzungen für eine einsatzbereite, bündnisfähige und flexible Bundeswehr bei und geben den betroffenen Kommunen die notwendige Planungssicherheit.
Quelle: BMVg Presse- und Informationsstab