Sieben Wochen nach Ausbruch des Irankriegs und zehn Tage nach der Vereinbarung eines zweiwöchigen Waffenstillstands zwischen den USA und Iran gibt es ein Hin und Her um die Öffnung der Straße von Hormus. Nachdem am Donnerstag dieser Woche auf amerikanischen Druck auch eine zehntägige Feuerpause beim Vorgehen Israels gegen die pro-iranische Hisbollah im Libanon vereinbart wurde, wie vom Iran und Vermittler Pakistan im Waffenstillstandsabkommen gefordert, erklärte das Regime in Teheran am gestrigen Freitag die Öffnung der zuvor faktisch von ihm blockierten Meerenge – allerdings nur für die zivile Schifffahrt und auf den von ihm vorgegebenen Routen.
Erwartbar wurde dies von jeweils einer der beiden Seiten zuneigenden Quellen unterschiedlich interpretiert. Während Anhänger von US-Präsident Donald Trump die Entwicklung als Erfolg der von diesem verhängten Gegenblockade für aus iranischen Häfen aus- oder diese anlaufende Schiffe gefeiert wurde, priesen pro-iranische Medien sie als geschickten Schachzug, der die amerikanische Seite in Zugzwang bringe. Trump, der die Öffnung zunächst begrüßt und eine dauerhafte Einigung angedeutet hatte, erklärte anschließend, dass die US-Blockade nicht aufgehoben werde. Teheran wiederum wertete dies als Verletzung des Waffenstillstandsabkommens, stritt einen Zusammenhang seiner Maßnahmen mit umfassenden Verhandlungen ab und nahm laut letzten Meldungen vom heutigen Samstag seine eigene Blockade wieder auf.
Widersprüchliche Meldungen zu Beendigung des Irankriegs
Bereits zuvor hatte Trump für diesen Fall wiederum mit einem Ende des Waffenstillstands und erneuten Luftangriffen auf den Iran gedroht. Der Preis für ein Barrel Öl der internationalen Standardmarke Brent, der nach Bekanntwerden der Öffnung von knapp 99 auf etwas über 86 US-Dollar abgestürzt war, zog aufgrund der folgenden Auseinandersetzungen bis Handelsschluss wieder auf etwa 92 Dollar an. Dazu trugen auch weitere widersprüchliche Meldungen bei. So berichteten amerikanische Medien über konkurrierende Vorschläge beider Seiten über ein fünf- oder 20-jähriges Moratorium für die Anreicherung iranischen Urans und angebliche US-Pläne, Teheran für die Aufgabe seiner hochangereicherten Bestände Zugang zu bislang gesperrten Auslandsguthaben im Wert von 20 Milliarden Dollar zu gewähren.
Trump bestritt letzteres, sprach von einem bevorstehenden zeitlich unbegrenzten Abkommen und der Übergabe des iranischen Urans an die USA. Der Iran schloss dagegen letzteres kategorisch aus und erklärte, es gebe aufgrund unvernünftiger Forderungen der USA derzeit gar keine Verhandlungen. Sowohl China als auch Russland hatten angeboten, die hochangereicherten Bestände zu übernehmen beziehungsweise für die zivile Verwendung abzureichern. Derweil gibt es auch gegensätzliche Berichte zum Schiffsverkehr in der Straße von Hormus. Während einige Medien von der Passage eines Tankerkonvois sprachen, hieß es an anderer Stelle bereits vor der Wiederaufnahme der iranischen Blockade, dass eine Gruppe von rund 20 Handelsschiffen einen solchen Versuch abgebrochen habe.
Die letzten Entwicklungen fallen zusammen mit einer Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Italiens zur Bereitschaft für eine Mission zur Sicherung der Straße von Hormus nach einem dauerhaften Waffenstillstand. Frankreich hatte dies bereits in der ersten Kriegswoche vorgeschlagen und die Trägerkampfgruppe um die Charles de Gaulle in die Region entsandt. Deutschland könnte sich nach Aussagen der Bundesregierung mit Minensuchfähigkeiten und Flugzeugen daran beteiligen. Allerdings gibt es Medienberichten zufolge noch unterschiedliche Meinungen zwischen Deutschland und Frankreich zur Einbindung der USA in eine solche europäische Mission. US-Präsident Trump hat einen Einsatz der NATO-Partner bereits erneut als zu spät und überflüssig bezeichnet.
Stefan Axel Boes
