Militärpolizei der Bundeswehr
Die Europäische Union stellt für das Jahr 2025 eine neue militärische Eingreiftruppe auf. Geführt durch das Eurocorps in Straßburg, wird der multinationale Verband eine Stärke von bis zu 5.000 Soldaten und Soldatinnen umfassen und als Teil der sogenannten Rapid Deployment Capacity (RDC) der Europäischen Union auf die Bewältigung von schnellen und flexiblen Einsätzen im Rahmen der Krisenbewältigung und Konfliktverhinderung ausgerichtet sein.
Ziel ist es, im Jahr 2025 die volle Einsatzbereitschaft zu erreichen. Deutschland stellt als Rahmennation den Kern der „EU-Battlegroup 2025“ als Teil der RDC. Die RDC stellt dabei ein wesentliches Instrument zur komplementären Kooperation der Europäischen Union mit der NATO dar, welches im Strategischen Kompass der EU verankert wurde. Bei dem Beitrag der Bundeswehr zu dieser multinationalen Aufgabe unterstützen die Feldjäger mit ihrer militärpolizeilichen Expertise durch die Bereitstellung zahlreicher Fähigkeiten des militärpolizeilichen Spektrums.
Ausgangslage
Seit mehr als zehn Jahren verändert sich das europäische Sicherheitsumfeld kontinuierlich und verschlechtert sich im Sinne zunehmender Ausnahmezustände. Spätestens mit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wurde die bestehende internationale Ordnung nachhaltig erschüttert. Vor dem Hintergrund eines unvorstellbaren Krieges in Europa wirken die 2016 in der Globalen Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU (EUGS) formulierten Ambitionen der EU unwirklicher denn je. Die Notwendigkeit einer Neuausrichtung dieser gemeinsamen Handlungsmaxime wurde offensichtlich. Auf Initiative der deutschen Bundesregierung wurde im Rahmen der französischen Ratspräsidentschaft der Europäische Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, damit beauftragt, eine richtungsweisende Neuausrichtung vorzunehmen und einen europäischen Konsens zum Themenfeld „Sicherheit“ im Sinne des Krisenmanagements sowie des Schutzes europäischer Bürger herzustellen. Des Weiteren sollte er eine neue operative Richtlinie für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur zukünftigen Ausgestaltung erarbeiten. Auf der Grundlage einer 360-Grad-Bedrohungsanalyse wurde der Ausgangspunkt für den Strategischen Kompass der EU gelegt.
Evakuieren, stabilisieren, verstärken
Der Strategische Kompass verfolgt die Absicht, die EU in die Lage zu versetzen, an den EU-Außengrenzen und überall dort, wo europäische Interessen berührt werden, auf Krisen und Bedrohungen für Frieden und Sicherheit reagieren zu können. Zu diesem Zweck wurde die Aufstellung der EU Rapid Deployment Capacity, einer multinationalen und schnell verlegbaren Eingreiffähigkeit, beschlossen. Die für diesen Zweck neu geschaffene schnelle Eingreiftruppe unterscheidet sich dabei nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ von den bisherigen European Battlegroups (EUBG) früherer Art. Ausgerichtet wird die EUBG 2025 als komplementäres Instrument der EU zur NATO und fokussiert sich daher nicht auf eine Landes- und/oder Bündnisverteidigung, sondern nimmt drei potenzielle Einsatzszenarien in den Blick.
Das erste Szenario umfasst Rettungs- und Evakuierungsoperationen europäischer Bürgerinnen und Bürger aus Krisenregionen. Lange Zeit als unwahrscheinliche Vorhaltoption in nationaler Verantwortung verortet, haben die krisenhaften Entwicklungen zuletzt im Nahen Osten und im Sudan eine neue Notwendigkeit unterstrichen. Ziel ist es daher, die Europäer künftig in die Lage zu versetzen, eine multinational koordinierte Evakuierungsmission eigenständig durchzuführen, ohne sich auf transatlantische Partner abstützen zu müssen.
Als weiteres Szenario gilt eine Stabilisierungsmission, bei welcher ein militärisches Kräftedispositiv kurzfristig entsandt wird, um Frieden zu sichern oder wiederherzustellen. Dieses mögliche Mandat ist nicht neu, sondern war bereits für die European Battlegroups früherer Art vorgesehen, die seit 2007 jedoch nie eingesetzt wurden.