Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte zunächst niemand, nicht im Ausland und nicht im Inland, Interesse an einer starken internationalen Rolle Deutschlands. Es gab zudem zwei deutsche Staaten, beide in unterschiedlichem Maße teilsouverän. Seit der Wiedervereinigung hat sich Deutschland auf den Weg gemacht. Schritt um Schritt wird die Bundesrepublik von einem Nutznießer zu einem Garanten internationaler Ordnung und Sicherheit: Ich nenne erstens die Entwicklungszusammenarbeit. Deutschland investiert hier auch deshalb große Summen, weil es helfen möchte, stabile und eben sichere Gesellschaften aufzubauen. Deutschland tut zweitens viel dafür, die Welt in eine ressourcenschonende Zukunft zu bringen. Und drittens fördert kaum ein Land die internationalen Institutionen engagierter. Viertens hat sich Deutschland auch an Militäreinsätzen so manches Mal beteiligt. Was die Bundesrepublik fünftens für das Zusammenwachsen Europas und die Überwindung der jüngsten Krise getan hat, das kann sich durchaus sehen lassen.
Soweit die Fakten. Und doch sind nicht alle Kritiker der deutschen Politik einfach nur ungerecht. Einige differenzieren und nuancieren, und in solcher Kritik steckt wohl oft ein wahrer Kern. Auf dem Weg zu einem Garanten internationaler Ordnung und Sicherheit bewegt sich Deutschland nun schon im 24. Jahr. Es ist eine mühsame Wanderung auf gewundenem Pfad. Wer aber die kleinsten Schritte für die besten hält, wird kaum mithalten können mit dem rasanten Wandel der Bedrohungen, und wird auch den Umwälzungen im strategischen Umfeld nicht gerecht werden können.
Lassen sie mich ein paar Beispiele in Fragen kleiden: Tun wir, was wir tun könnten, um unsere Nachbarschaft zu stabilisieren, im Osten wie in Afrika? Tun wir, was wir tun müssten, um den Gefahren des Terrorismus zu begegnen? Und wenn wir überzeugende Gründe dafür gefunden haben, uns zusammen mit unseren Verbündeten auch militärisch zu engagieren, sind wir dann bereit, die Risiken fair mit ihnen zu teilen? Tun wir, was wir sollten, um neue oder wiedererstarkte Großmächte für die gerechte Fortentwicklung der internationalen Ordnung zu gewinnen? Ja, interessieren wir uns überhaupt für manche Weltgegenden so, wie es die Bedeutung dieser Länder verlangt? Welche Rolle wollen wir in den Krisen ferner Weltregionen spielen? Engagieren wir uns schon ausreichend dort, wo die Bundesrepublik eigene und eigens Kompetenz entwickelt hat – nämlich bei der Prävention von Konflikten? Ich meine: Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substantieller einbringen.
Deutschland zeigt zwar seit langem, dass es international verantwortlich handelt. Aber es könnte – gestützt auf seine Erfahrungen bei der Sicherung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit – entschlossener weitergehen, um den Ordnungsrahmen aus Europäischer Union, Nato und den Vereinten Nationen aufrechtzuerhalten und zu formen. Die Bundesrepublik muss dabei auch bereit sein, mehr zu tun für jene Sicherheit, die ihr von anderen seit Jahrzehnten gewährt wurde.
Nun vermuten manche in meinem Land im Begriff der „internationalen Verantwortung“ ein Codewort. Es verschleiere, worum es in Wahrheit gehe. Deutschland solle mehr zahlen, so meinen die einen, Deutschland solle mehr schießen, so sagen die anderen. Und die einen wie die anderen sind davon überzeugt, dass „mehr Verantwortung“ vor allem mehr Ärger bedeute. Es wird Sie nicht überraschen: Ich sehe das anders.
Politiker müssen immer verantworten, was sie tun. Sie müssen aber auch die Folgen dessen tragen, was sie unterlassen. Auch wer nicht handelt, übernimmt doch Verantwortung. Es ist trügerisch sich vorzustellen, Deutschland sei geschützt vor den Verwerfungen unserer Zeit – wie eine Insel. Denn Deutschland ist so tief verwoben mit der Welt wie wenige andere Staaten. Somit profitiert Deutschland von der offenen Ordnung der Welt. Und es ist anfällig für Störungen im System. Eben deshalb können die Folgen des Unterlassens ebenso gravierend wie die Folgen des Eingreifens sein – manchmal sogar gravierender.
So möchte ich erinnern an das, was ich an unserem Nationalfeiertag am 3. Oktober gesagt habe: Wir können nicht hoffen, verschont zu bleiben von den Konflikten der Welt. Aber wenn wir uns an deren Lösung beteiligen, können wir die Zukunft zumindest mitgestalten. Deshalb lohnt es sich für die Bundesrepublik, in die europäische Zusammenarbeit und in die internationale Ordnung angemessen zu investieren. Es ist schon richtig: Probleme zu lösen, kann Geld kosten, manchmal viel Geld. Aber nicht nur in der europäischen Krise haben wir bewiesen, dass wir bereit sind, weit zu gehen, Bündnisverpflichtungen einzuhalten und Unterstützung zu leisten, weil dies letztlich auch in unserem eigenen Interesse liegt.
Manchmal kann auch der Einsatz von Soldaten erforderlich sein. Eines haben wir gerade in Afghanistan gelernt: Der Einsatz der Bundeswehr war notwendig, konnte aber nur ein Element einer Gesamtstrategie sein. Deutschland wird nie rein militärische Lösungen unterstützen, es wird politisch besonnen vorgehen und alle diplomatischen Möglichkeiten ausschöpfen. Aber wenn schließlich der äußerste Fall diskutiert wird – der Einsatz der Bundeswehr –, dann gilt: Deutschland darf weder aus Prinzip „nein“ noch reflexhaft „ja“ sagen.
Ich muss wohl sehen, dass es bei uns – neben aufrichtigen Pazifisten – jene gibt, die Deutschlands historische Schuld benutzen, um dahinter Weltabgewandtheit oder Bequemlichkeit zu verstecken. In den Worten des deutschen Historikers Heinrich August Winkler ist das eine Haltung, die Deutschland ein fragwürdiges „Recht auf Wegsehen“ bescheinigt, „das andere westliche Demokratien nicht für sich in Anspruch nehmen“ können. So kann dann aus Zurückhaltung so etwas wie Selbstprivilegierung entstehen, und wenn das so ist, werde ich es immer kritisieren. Denn für mich ist ganz klar: Wir brauchen das Nato-Bündnis. Und gerade wenn die Vereinigten Staaten nicht ständig mehr leisten können, müssen Deutschland und seine europäischen Partner für ihre Sicherheit zunehmend selbst verantwortlich sein.
Zudem sollte es heute für Deutschland und seine Verbündeten selbstverständlich sein, Hilfe anderen nicht einfach zu versagen, wenn Menschenrechtsverletzungen in Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit münden. Die Achtung der Menschenrechte ist nicht nur der Kern des Selbstverständnisses westlicher Demokratien. Sie ist eine ganz grundsätzliche Bedingung für die Garantie von Sicherheit, ja, für eine friedliche und kooperative Weltordnung.
Das Prinzip der staatlichen Souveränität und der Grundsatz der Nichteinmischung dürfen gewalttätige Regime nicht unantastbar machen. Hier setzt das „Konzept der Schutzverantwortung“ an: Es überträgt der internationalen Gemeinschaft den Schutz der Bevölkerung vor Massenverbrechen, wenn der eigene Staat diese Verantwortung nicht übernimmt. Als äußerstes Mittel ist dann der Einsatz von Militär möglich, und zwar nach sorgfältiger Prüfung und nach Folgenabwägung sowie Ermächtigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Ich weiß, und ich leide wie viele Menschenrechtsverteidiger in der ganzen Welt daran, dass nicht überall dort eingegriffen wird, wo es ethisch, zum Schutz von Leib und Leben bedrohter Menschen, geboten wäre. Im Fall Syrien hat sich dieses Dilemma jüngst wieder gezeigt. Und ich weiß auch um das Spannungsverhältnis zwischen Legalität und Legitimität, das fortbestehen wird, solange der Sicherheitsrat in diesen Fragen so oft gespalten ist.
Es wird viele Gründe geben, warum das Konzept der Schutzverantwortung selten in eine Intervention münden wird. Oft sind die Folgen schwer zu kalkulieren, vielleicht auch gar nicht. Vielleicht ist nicht exakt genug zu klären, ob nach dem Militäreinsatz die Verhältnisse in einem Krisengebiet besser sein werden. Manchmal mögen auch innenpolitische Erwägungen dem Handeln entgegenstehen. In jedem Fall aber stellt die Entscheidung zwischen Eingriff und dem Verzicht darauf eine große moralische Herausforderung dar.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat das Konzept der Schutzverantwortung im Grundsatz anerkannt. Trotzdem bleibt es umstritten, und, wir wissen es alle, die internationale Diskussion darüber geht weiter. Das ist gut so, denn es gilt, den potentiellen Missbrauch des Schutzkonzepts zu expansionistischen oder gar imperialen Zwecken auszuschließen. Ich begrüße deshalb, dass die Bundesregierung an der Fortentwicklung des Konzepts beteiligt ist und dabei besonders auf Prävention, auf internationale Zusammenarbeit sowie auf die Entwicklung von Frühwarnsystemen gegen Massenverbrechen setzt.
Wird Deutschland also „mehr Ärger bekommen“, wenn es sich einmischt? Es gibt ja durchaus manche, die meinen, deutsche Initiativkraft erzeuge notwendigerweise Friktionen mit Freunden und Nachbarn. Aber ich glaube: Hier liegt ein Missverständnis vor. „Mehr Verantwortung“ bedeutet eben nicht: „mehr Kraftmeierei“! Und auch nicht: „mehr Alleingänge“! Ganz im Gegenteil: Durch die Zusammenarbeit mit anderen Staaten, besonders in der Europäischen Union, gewinnt die Bundesrepublik Deutschland Gestaltungskraft hinzu. Deutschland tut sogar noch mehr Zusammenarbeit gut. In Zukunft kann daraus sogar eine gemeinsame europäische Verteidigung wachsen. In unserer vernetzten Welt gibt es Probleme, die kein Staat alleine lösen kann, und sei er noch so mächtig. Die Fähigkeit also und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit werden zum entscheidenden Signum internationaler Politik. In diesem Sinne ist Verantwortung stets Mitverantwortung.
Als global vernetzte Volkswirtschaft kann Deutschland gar nicht anders, als Partner zu finden, Rücksicht zu nehmen und Kompromisse zu schließen. Vor Sonderpfaden – das weiß Deutschland seit langem – sollte es sich hüten. Ein demokratisches Gemeinwesen muss zwar sehr wohl das Recht haben, einmal abseits zu stehen. Aber dieser Schritt sollte gut überlegt sein und nicht zur Regel werden. Alleingänge haben ihren Preis.
Natürlich gilt: Wer handelt, erntet Kritik. Wir haben das während der europäischen Krise erlebt. Da hat Deutschland die Initiative ergriffen. Und schnell wurden hie und da alte Ressentiments wach, außerhalb wie innerhalb Deutschlands. Aber ich mag mir andererseits den Sturm der Entrüstung gar nicht vorstellen, wäre Deutschland im Augenblick der europäischen Not nicht aktiv geworden.
Ich bin zutiefst davon überzeugt: Deutschland, der Welt stärker zugewandt, wird ein noch besserer Freund und ein noch besserer Alliierter sein – und übrigens ganz besonders in Europa.
Um seinen Weg in schwierigen Zeiten zu finden, braucht Deutschland Ressourcen, vor allem geistige Ressourcen – Köpfe, Institutionen, Foren. Jedes Jahr eine Sicherheitskonferenz in München – das ist gut, aber nicht genug. Ich frage mich: Ist es nicht an der Zeit, dass die Universitäten mehr anbieten als nur eine Handvoll Lehrstühle für die Analyse deutscher Außenpolitik? Muss nicht auch die Sicherheitsforschung gestärkt werden, einschließlich der Abwehr von Cyberangriffen durch Kriminelle oder durch Nachrichtendienste?
Es ist auch kein gutes Zeichen, wenn jüngere Mitglieder des Bundestages das Gefühl haben, die Beschäftigung mit Außen- und Sicherheitspolitik sei für ihre Karriere nicht förderlich. Übrigens hat der Deutsche Bundestag seit 1994 ungefähr 240 Mal über Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr beraten, und zwar in einer Weise, die durchaus Respekt gebietet. Allerdings hat das Parlament im selben Zeitraum weniger als zehn Mal grundsätzlich über deutsche Außen- und Sicherheitspolitik debattiert. Dabei brauchen wir solche Debatten – im Bundestag wie übrigens überall: in Kirchen und Gewerkschaften, bei der Bundeswehr, in den Parteien, in den Verbänden.
Denn Außenpolitik soll doch nicht eine Sache von Experten oder Eliten sein – und Sicherheitspolitik schon gar nicht. Das Nachdenken über Existenzfragen gehört in die Mitte der Gesellschaft. Was alle angeht, das soll von allen beraten werden. Dazu drängt uns immer wieder die Weltlage – in diesen Tagen die Ereignisse in Mali und in der Zentralafrikanischen Republik. Zum Anspruch, die Debatte zu öffnen, passt gut, wie Deutschlands neuer Außenminister die Politik seines Ministeriums auf den Prüfstand – und zur Diskussion – stellen möchte. Frank-Walter Steinmeier will den Dialog mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft suchen. Das wäre ein Schritt auf dem Weg zu einer neuen gesellschaftlichen Selbstverständigung. Das Gespräch darüber, wo, wie und wann wir unsere Werte und unsere Sicherheit verteidigen wollen, führt uns zu mehr Klarheit über Maß und Ziel von Deutschlands internationalem Engagement.
An dieser Stelle möchte ich den ausländischen Gästen der Münchner Sicherheitskonferenz dafür danken, dass ihre Staaten dem westlichen Deutschland schon Vertrauen entgegengebracht haben, als das vielen Zeitgenossen noch als Wagnis galt.
Ganz zum Schluss aber, da möchte ich eine Bitte an uns Deutsche richten: dass auch wir diesem grundsätzlich gebesserten Land zuallererst in der Erhaltung des Vertrauens begegnen. Es gab für die Nachkriegsgenerationen gute Gründe, misstrauisch zu sein – gegenüber der deutschen Staatlichkeit wie gegenüber der deutschen Gesellschaft. Aber die Zeit dieses ganz grundsätzlichen Misstrauens, sie ist vorüber. Lassen Sie mich zurückkommen auf den Anfang, auf meinen Ausgangspunkt: Seit mehr als sechs Jahrzehnten lebt die Bundesrepublik mit allen Nachbarn im Frieden. Seit sechs Jahrzehnten gelten Bürger- und Menschenrechte. Seit sechs Jahrzehnten existiert die Herrschaft des Rechts. Auch Wohlstand und Sicherheit prägen dieses Land. Es ist eine lebendige Zivilgesellschaft, die Fehler erkennt und helfen kann, sie zu korrigieren.
Niemals in der Geschichte unserer Nation gab es eine solche Zeit, niemals. Das ist auch der Grund, warum wir Zutrauen und Vertrauen zu uns selber haben dürfen. Denn wir wissen doch: Nur wer sich selbst vertraut, gewinnt die Kraft, sich der Welt zuzuwenden. Wer sich selbst vertraut, ist verlässlich für die Partner.
Als Deutsche einst ihr Land „über alles“ stellten, da entwickelte sich ein Nationalismus, der von forciertem Selbstbewusstsein über Selbstblendung bis zur Hybris alle Stadien eines unaufgeklärten Nationalbewusstseins durchlief. Unser heutiges „ja“ zur eigenen Nation gründet in dem, was dieses Land glaubwürdig und vertrauenswürdig macht – einschließlich des Bekenntnisses zur Zusammenarbeit mit unseren europäischen und nordatlantischen Freunden. Nicht weil wir die deutsche Nation sind, dürfen wir vertrauen, sondern weil wir diese deutsche Nation sind.
Lassen Sie uns also nicht die Augen verschließen, vor Bedrohungen nicht fliehen, sondern standhalten, universelle Werte weder vergessen noch verlassen oder gar verraten, sondern gemeinsam mit Freunden und Partnern zu ihnen stehen, sie glaubwürdig vorleben und sie verteidigen.
Quelle: www.bundespraesident.de